Aschbacher-Rücktritt: Kocher Arbeitsminister, Raab Familienministerin

Der Chef des Instituts für Höhere Studien (IHS) und Leiter des Fiskalrates, Martin Kocher, wird neuer Arbeitsminister. Er folgt der wegen Plagiatsvorwürfen zurückgetretenen Christine Aschbacher nach. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stellte ihn bei einer Pressekonferenz am Sonntag als ausgewiesenen Experten vor. Kocher ist kein ÖVP-Mitglied. Die Agenden für Familie und Jugend, die ebenfalls bei Aschbacher ressortiert sind, übernimmt Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP).

Kocher soll sich als Arbeitsminister nur auf diese in den kommenden Jahren herausfordernde Aufgabe konzentrieren, so der Kanzler. Angesichts der durch die Corona-Krise ausgelösten Rekordarbeitslosigkeit steht der 47-jährige gebürtige Salzburger im Arbeitsministerium jedenfalls vor großen Herausforderungen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen will noch am Sonntag ein erstes Gespräch mit dem Nachfolger führen, hieß es aus der Hofburg. Die Angelobung ist dann für Montag geplant.

Dass die Arbeiterkammer bereits angekündigt hat, dem neuen Arbeitsminister angesichts der hohen Arbeitslosigkeit keine Schonfrist zu gönnen, nahm Kocher gelassen: "Es gibt keine Einarbeitungszeit. Wir werden voll mit heute Nachmittag losstarten und die Herausforderungen angehen."

Für seine Arbeit nannte er drei Schwerpunkte: Erste Priorität sei die Bewältigung der Pandemie und die Bekämpfung der akuten Krise bis zum Sommer. Danach gelte es, Beschäftigung zu schaffen und die Zukunft der Arbeit zu regeln.

Kurz bedankte sich bei Aschbacher für ihre Arbeit. Sie sei als Arbeitsministerin in der Krise besonders "gefordert gewesen und sie hat stets ihr Bestes gegeben". Was die Plagiatsvorwürfe betrifft, habe sie das Recht auf ein faires Verfahren und eine unabhängige Prüfung. "Um ihr Familie zu schützen hat sie aber Amt sofort niedergelegt."

Für ihn als Regierungschef in der aktuellen Krise sei es wichtig, dass "überall auf Hochtouren gearbeitet wird". Daher habe er diese "schnelle und vor allem gute Entscheidung" für Kocher getroffen. Nach der Gesundheitskrise werde es darum gehen, "Österreich wieder zu alter Wirtschaftsstärke zurückzuführen und möglichst viele Menschen in Beschäftigung zu bringen". Das wolle er mit einem "starken Team machen", welches nun mit Kocher um einen "zusätzlichen Topexperten" erweitert sei, so Kurz.

Das Angebot "kam für mich überraschend und sehr kurzfristig", sagte Kocher. "Ich hatte nicht viel Zeit, wir haben erst gestern Abend gesprochen." In normalen Zeiten hätte er seinen "schönen Job" als IHS-Chef nicht aufgegeben, aber jetzt sei es wichtig, Herausforderungen anzunehmen. "Ich bin voll motiviert und freue mich sehr auf die Aufgabe", so Kocher.

(Schluss/folgt Zus.) pm/has