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APA ots news: Nationalbank: Stellungnahme zum heute, 26.01.2024, veröffentlichten "Rechnungshofbericht zur Bankenaufsicht durch FMA und OeNB"

Wien (APA-ots) - Für uns als Institution, die selbst Prüfungen

durchführt, hat die externe Prüfung durch den Rechnungshof besonders

hohen Stellenwert. Wir danken dem Rechnungshof für die gute

Zusammenarbeit und freuen uns, dass der Rechnungshofbericht

bestätigt, dass die Bankenaufsicht in Österreich insgesamt gut

funktioniert, effektiv arbeitet und viele Initiativen der OeNB zur

Weiterentwicklung von Instrumenten und Prozessen in der Aufsicht

bestätigt.

Da die Prüfung sich über mehrere Jahre hinzog und ihr Fokus auf

länger zurückliegenden Problemfällen der österreichischen

Kreditwirtschaft lag, liegt es in der Natur der Sache, dass viele der

getroffenen Feststellungen und Schlussempfehlungen mittlerweile

größtenteils bereits umgesetzt sind. Wir verstehen die Feststellungen

des Rechnungshofs daher als Würdigung der in den letzten Jahren

gesetzten Schritte zur laufenden Weiterentwicklung der

Bankenaufsicht.

Die Aussagen zu einigen konkreten Prüffällen sind nicht

repräsentativ, da - wie vom Rechnungshof beschrieben - als Sample

bewusst hauptsächlich öffentlich bekannte komplexe Problemfälle der

Vergangenheit ausgewählt wurden, die sich von der regulären

Aufsichtsarbeit in vielen Fällen maßgeblich unterscheiden. Auch hier

freuen wir uns aber darüber, dass der Rechnungshof die aktive Rolle

der OeNB bei der Aufklärung von Problemfällen positiv würdigt.

Bei der Kompetenzabgrenzung zur Europäischen Zentralbank (EZB), der

europarechtlich die Zuständigkeit für die Bankenaufsicht im Euroraum

übertragen worden ist, wird die Rechtsansicht des Rechnungshofs von

der EZB nicht geteilt. Die OeNB hat sich aufgrund der

europarechtlichen Bestimmungen und im Sinne einer einheitlichen

Aufsicht in allen Euro-Ländern nach den aufsichtlichen und

regulatorischen Vorgaben der EZB zu richten.

Die wenigen somit noch offenen Empfehlungen des vorliegenden

Rechnungshofberichts, die im Einflussbereich der OeNB liegen, wird

die OeNB selbstverständlich zügig und konsequent umsetzen.

Rückfragehinweis:

Oesterreichische Nationalbank

Mag. Maria-Elisabeth Faulmann

Pressesprecherin

(+43-1) 404 20-6900

maria-elisabeth.faulmann@oenb.at

www.oenb.at

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/156/aom

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