07.11.2012 23:06:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 23.00 Uhr

Ausgang der Kongresswahl macht es Obama weiter nicht leicht

Washington - Trotz seiner deutlichen Wiederwahl muss US-Präsident Obama angesichts des Ausgangs der parallel abgehaltenen Kongresswahlen auch in seiner zweiten Amtszeit mit heftigem Widerstand aus dem Parlament rechnen. Obamas Demokraten bauten am Dienstag zwar ihre Mehrheit im Senat aus, die Republikaner beherrschen aber weiter das Repräsentantenhaus. Der Präsident bot ihnen einen Dialog an. Der Sprecher des von den Republikanern kontrollierten Abgeordnetenhauses, John Boehner, kündigte eine gemeinsame Politik zur Schuldenbegrenzung an. Außenministerin Clinton hält unterdessen auch nach der Wiederwahl Obamas an ihrem angekündigten Rückzug aus der Politik fest. (Zusammemfassung-853/869/876 - VIDEO - GRAFIK 1346,1347,1348,1349,1351,1352)

Puerto Rico stimmt erstmals für Anschluss an USA als 51. Bundesstaat

San Juan - Die Bürger von Puerto Rico haben erstmals dafür gestimmt, dass ihre Inselgruppe als 51. Bundesstaat vollständig den USA angehören soll. In einem nicht bindenden Referendum votierte die Mehrheit der mehr als zwei Millionen Wahlberechtigten für den Anschluss an die USA. Die karibische Inselgruppe, die bis 1898 spanische Kolonie war, ist bislang mit den USA assoziiert. Die Bewohner von Puerto Rico haben seit 1917 die US-Staatsbürgerschaft und dienen in den US-Streitkräften, sind in den USA aber nicht wahlberechtigt oder steuerpflichtig. Mit der Abstimmung wird sich nun der US-Kongress befassen. (Zusammenfassung-791)

Mindestens 15 Tote bei Erdbeben in Guatemala

Guatemala-Stadt - Ein Erdbeben der Stärke 7,4 hat am Mittwoch Guatemala erschüttert und offenbar mindestens 15 Menschen das Leben gekostet. Das gehe aus ersten Berichten aus den besonders betroffenen Gebieten hervor, erklärte Präsident Molina. Bestätigt sei diese Zahl aber noch nicht. Rund 30 Häuser seien durch das Beben eingestürzt. Es soll auch zu mehreren Erdrutschen gekommen sein. Es war das stärkste Beben in Guatemala seit 1976. Damals kamen 23.000 Menschen um. (868)

Team Stronach vor Anerkennung als Parlamentsklub

Wien - Der Parlamentsklub des Team Stronach könnte am Donnerstag Realität werden. Rechtzeitig vor der Sondersitzung des Nationalrates berät die Präsidiale ein weiteres Mal über die Anerkennung der neuen Fraktion. Selbst Nationalratspräsidentin Prammer ist zuletzt von einer Zustimmung ausgegangen. Laut zwei von ihr angeforderten Gutachten braucht es dazu jedenfalls keine Abstimmung im Plenum, die Entscheidung liegt bei Prammer persönlich. Fünf Abgeordnete - alle kommen vom BZÖ - wollen künftig in einem eigenen Parlamentsklub das Team Stronach vertreten. Ein sechster Mandatar, das ehemalige SPÖ-Mitglied Gerhard Köfer, gehört nicht dazu, offiziell weil er sich bald im Kärntner Landtagswahlkampf engagieren soll. (Prima vista-862)

Kein türkischer Antrag auf Patriot-Raketen an die NATO

Brüssel - Die NATO hat am Mittwoch Medienberichte dementiert, denen zufolge die Stationierung von Flugabwehrraketen des Typs Patriot in der Türkei beschlossen worden sei. "Derzeit liegt uns keine solche Bitte vor. Sollten wir eine solche Bitte erhalten, dann werden wir sie prüfen", sagte eine NATO-Sprecherin am Mittwoch in Brüssel. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu hatte zuvor vor türkischen Journalisten in Brüssel erklärt, die NATO habe sich für eine Stationierung von Patriot-Raketen entlang der Grenze zu Syrien entschlossen. (823)

Für Samaras Sparprogramm-Beschluss Entscheidung über Euro oder Drachme

Athen - Der griechische Ministerpräsident Samaras hält die Abstimmung des griechischen Parlamentes über das neue Sparprogramm für die wichtigste Entscheidung seit Jahrzehnten. Es sei "eine Entscheidung zwischen Euro oder Drachme", sagte der Regierungschef am Mittwochabend im Parlament in Athen. Der Chef der stärksten Oppositionspartei, Alexis Tsipras vom Bündnis der radikalen Linken, forderte Neuwahlen. Das Parlament sollte am späten Abend über das 13,5 Milliarden Euro schwere Sparprogramm abstimmen. Wird das Sparprogramm nicht gebilligt, könnte Griechenland bald pleite sein. Griechische Medien rechneten mit einer knappen Mehrheit für das Sparprogramm. (Zusammenfassung-870)

Chinas Kommunistische Partei leitet bei Parteitag Machtwechsel ein

Peking - Die Kommunistische Partei Chinas leitet bei dem am Donnerstag beginnenden 18. Parteitag einen Machtwechsel ein. 2270 Delegierte kommen im Volkspalast am Platz des Himmlischen Friedens in Peking zusammen. Auf dem bis zum kommenden Mittwoch dauernden Parteitag soll der bisherige Vize-Präsident Xi Jinping die Nachfolge von Präsident Hu Jintao an der Parteispitze übernehmen. Die Übernahme des Präsidentenamtes im März ist dann nur noch eine Formsache. Die Kommunistische Partei zählt 82 Millionen Mitglieder. Laut Amnesty International wurden vor dem Parteitag mindestens 130 Menschen verhaftet oder unter Hausarrest gestellt. (Prima vista-864)

Wien - Faymann trifft irischen Premier Enda Kenny im Bundeskanzleramt (Prima vista-863) New York - Nach "Sandy" kommt "Athena": US-Ostküste wappnet sich für neuen Sturm (856) Steyr - Prozess um Amoklauf eines Steyrers vertagt (Zusammenfassung-817 - BILD) --------------------------------------------------------------------- APA im Internet: http://www.apa.at ---------------------------------------------------------------------

(Schluss) hhi/bb

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