01.10.2012 23:14:35
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 23.00 Uhr
Klagenfurt - Der ehemalige Kärntner ÖVP-Obmann Martinz ist am Montag im Birnbacher-Prozess am Landesgericht Klagenfurt wegen Untreue zu einer unbedingten Haftstrafe von fünfeinhalb Jahren verurteilt worden. Die Vorstände der Kärntner Landesholding, Hans-Jörg Megymorez und Gert Xander, wurden zu drei bzw. zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Der Steuerberater Dietrich Birnbacher, der als einziger geständig gewesen war, erhielt drei Jahre, zwei davon bedingt auf drei Jahre. Birnbacher bezeichnete das Verfahren als "Schauprozess".
- Die Angeklagten wurden im Zusammenhang mit der Zahlung eines Honorars in der Höhe von sechs Millionen Euro an Birnbacher für dessen Rolle im Verkauf der Hypo-Landesanteile an die BayernLB verurteilt. Ein deutscher Gutachter hatte den Wert der Arbeit Birnbachers mit maximal 300.000 Euro beziffert. Unterschiedliche Reaktionen gab es von den Landesparteien. Die SPÖ sah ein Zeichen gegen die Korruption, die Grünen einen ersten Schritt. Die FPK zeigte sich enttäuscht, die ÖVP sprach von einer Mahnung. (Abendmeldung-665/667/Hintergrund-650 - BILD - VIDEO - GRAFIK 777)
U-Ausschuss befragt Ostermayer und Berlakovich zu Inseraten
Wien - Im Korruptions-U-Ausschuss müssen am Dienstag erstmals aktive Regierungsmitglieder aussagen. Geladen sind SPÖ-Staatssekretär Ostermayer zur Inseratenaffäre um SPÖ-Chef Faymann sowie Landwirtschaftsminister Berlakovich zur direkten Inseratenvergabe der Regierung.Ostermayer muss zum Vorwurf Auskunft geben, Faymann habe sich in seiner Zeit als Infrastrukturminister mit teuren Inseratenkampagnen die Gunst des Zeitungsboulevards erkauft und die Rechnungen dafür von ÖBB und Asfinag bezahlen lassen. (Prima vista-652)
Oppositionsbündnis sieht sich als Wahlsieger in Georgien
Tiflis - Bei der von einem Machtkampf und einem Folterskandal in Gefängnissen überschatteten Parlamentswahl in Georgien hat sich Oppositionsführer Iwanischwili trotz unklarer Mehrheitsverhältnisse zum Sieger ausgerufen. Staatschef Saakaschwili räumte lediglich ein, dass die Hauptstadt Tiflis verloren sei. In den Regionen der Südkaukasus-Republik habe seine Partei Vereinte Nationale Bewegung dagegen viele starke Direktkandidaten. Fast die Hälfte der 150 Mandate wird an Direktkandidaten vergeben, so dass die Sitzverteilung zunächst unklar blieb. (Abendmeldung-617)
Griechenland will Steuerdaten-CD aus der Schweiz nutzen
Athen - Die griechische Regierung hat eine Kehrtwende bei der Jagd auf Steuerflüchtlinge vollzogen und will eine offenbar gestohlene Steuerdaten-CD aus der Schweiz doch nutzen. Sein Land räume der Identifizierung von Steuerhinterziehern mit Hilfe der CD "Priorität" ein, sagte Finanzminister Stournaras. Sollte der Datenträger nicht mehr aufzutreiben sein, werde Griechenland seine "europäischen Partner" um eine Kopie bitten. Noch vor zwei Wochen hatte der stellvertretende Finanzminister Mavraganis mitgeteilt, dass Griechenland die Daten nicht nutzen werde. (639)
Ex-Kammerdiener des Papstes sagt vor Gericht aus
Rom - Beim Prozess gegen den früheren Kammerdiener von Papst Benedikt XVI., Paolo Gabriele, wird der Angeklagte Dienstag erstmals vor Gericht aussagen. Beobachter hoffen, dass der 46-jährige Familienvater über die Hintergründe seines Entschlusses berichten wird, vertrauliche Dokumente des Kirchenoberhauptes zu veröffentlichen. Mit einem Urteil ist am Samstag zu rechnen. Ihm drohen laut Vatikan-Juristen bis zu vier Jahre Haft. (Prima vista-653)
Kameramann aus Ahmadinejads Delegation beantragte Asyl in USA
New York - Ein Kameramann, der die Delegation des iranischen Präsidenten Ahmadinejad mit zu den Vereinten Nationen begleitet hat, hat sich in New York abgesetzt. Der Mann habe bei den amerikanischen Behörden Asyl beantragt, meldete CNN. Ahmadinejad hatte in der vergangenen Woche seine letzte Rede vor der UNO-Vollversammlung vor dem Ende seiner Amtszeit gehalten. Er war im Iran heftig kritisiert worden, weil er mit der größten Delegation aller Vertreter der 193 Mitgliedsländer angereist war. Allein die Hotelzimmer für die 140 Iraner sollen eine Million Dollar gekostet haben. (644)
Deutscher TV-Komiker Dirk Bach gestorben
Berlin - Der deutsche Schauspieler und Fernsehkomiker Dirk Bach ist tot. Wie das Berliner Schlosspark Theater am Montagabend mitteilte, starb der vor allem durch seine Moderatorenrolle in der RTL-Sendung "Ich bin ein Star - Holt mich hier raus!" bekannte Bach im Alter von 51 Jahren. Rettungskräfte hätten vergeblich versucht, den TV-Star in einer Berliner Wohnung wiederzubeleben. Die Todesursache blieb zunächst unklar. Hinweise auf Fremdverschulden gibt es laut Polizei nicht. (Abendmeldung-645/Biografie-631)
Charkiw - Timoschenko legte sich aus Protest 40 Stunden auf den Boden (661) Brüssel - EU-Expertengruppe legt Reformvorschläge für Banken vor (Prima vista-654) Stockholm - Internet-Attacken in Schweden möglicherweise wegen Assange (641) Bielefeld - Prozess um Tod von vier Monate altem Kind in Deutschland (637) Großniedesheim - Sorge um Torte führte zu schwerem Verkehrsunfall in Deutschland (633) Wien - Unfall in Wien-Währing: Siebenjährige leicht verletzt (612) --------------------------------------------------------------------- APA im Internet: http://www.apa.at ---------------------------------------------------------------------
(Schluss) pat/mor
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