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10.03.2018 22:05:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr

Trump: Nordkorea verspricht Verzicht auf Raketentests

Washington/Pjöngjang - US-Präsident Donald Trump geht davon aus, dass Nordkorea seine Zusagen im Vorfeld der geplanten Begegnung mit Staatschef Kim Jong-un im Mai einhält. "Nordkorea hat seit dem 28. November 2017 keine Raketentests mehr durchgeführt und versprochen, das während unserer Treffen weiter so zu halten", twitterte Trump am Samstag. "Ich glaube, sie werden dieser Verpflichtung nachkommen!" Der US-Präsident versuchte damit offenbar verbreiteter Skepsis entgegenzutreten, dass Kim tatsächlich zu einer Denuklearisierung Nordkoreas bereit ist.

Syrische Armee drängt Rebellen in Ost-Ghouta weiter zurück

Beirut/Damaskus - Die syrische Armee hat bei ihrer Offensive auf die Rebellen-Hochburg Ost-Ghouta Beobachtern zufolge maßgebliche Fortschritte erzielt. Durch den Vorstoß der Truppen des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad sei die Enklave der Aufständischen nun auseinandergefallen, teilte die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Samstag mit. Auch der staatliche Fernsehsender berichtete von der Einnahme der Stadt Mesraba.

Einreiseverbot: Identitären-Chef Sellner in London festgehalten

Wien/London - Der Sprecher der rechtsextremen "Identitären Bewegung" in Österreich, Martin Sellner, ist am Freitag am Londoner Flughafen Luton angehalten und an der Einreise gehindert worden. Sellner, der am Sonntag im Londoner Hyde Park eine Rede halten wollte, werde derzeit "festgehalten", hieß es am Samstagabend auf der Facebook-Seite der "Identitären Bewegung Österreich". Laut "Kurier" wollte Sellner zum Thema "Meinungsfreiheit in der modernen Welt" am Speaker's Corner in der britischen Hauptstadt sprechen. Nach Ansicht der britischen Behörden bestehe der Verdacht, dass Sellner dort zum "Rassenhass aufstacheln" wolle, berichtete die Plattform "Die Tagesstimme", die der Identitären Bewegung nahesteht

Zwei Drittel der Front-National-Mitglieder für Euro-Ausstieg

Lille - Euro-Austritt, "Frexit"-Referendum und Einwanderungsstopp: Gut ein Jahr vor der Europawahl hat sich die Basis der französischen Front National für einen durchweg EU-skeptischen Kurs ausgesprochen. Bei einem Parteitag in Lille am Samstag wurden dazu die Ergebnisse einer Mitgliederbefragung vorgestellt. Mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit von 67 Prozent sprachen sich die Front-National-Anhänger laut der Befragung für einen Ausstieg aus dem Euro aus. Zudem fordern 90 Prozent ein Referendum für einen "Frexit", einen Ausstieg aus der EU nach britischem Vorbild.

Katalanische Separatisten gehen wieder auf die Straße

Barcelona/Madrid - Die Separatisten Kataloniens wollen am Sonntag erneut für die Abspaltung der Region von Spanien demonstrieren. Zu der Kundgebung in der Regionalhauptstadt Barcelona hat die einflussreiche separatistische Organisation ANC aufgerufen. Die Demonstration steht unter dem Motto "Republik jetzt!". Die ANC fordert, dass die drei für die Unabhängigkeit eintretenden Parteien sich nach dem Erfolg bei der Neuwahl vom vergangenen Dezember auf die Bildung einer Regionalregierung einigen und so schnell wie möglich eine "Katalanische Republik" gründen.

Kolumbien wählt Parlament erstmals seit Frieden mit FARC-Guerilla

Bogota - In Kolumbien wird am Sonntag erstmals seit dem Friedensschluss mit der linken FARC-Guerilla ein neues Parlament gewählt. Der Wahlgang gilt auch als Test für die Präsidentenwahl am 27. Mai. Die vom rechten Ex-Präsidenten Alvaro Uribe geführte Partei Centro Democratico (CD) führt in Umfragen mit 17 Prozent. Die Zentrumsparteien der Regierungskoalition von Staatschef und Friedensnobelpreisträger Juan Manuel Santos kommen jedoch zusammen auf mehr als 25 Prozent. Die nach dem Friedensschluss 2016 in eine Partei umgewandelte FARC lag dagegen mit einem Prozent in den Umfragen weit abgeschlagen.

Kuba wählt Parlament im Vorfeld der Castro-Nachfolge

Havanna - In Kuba werden am Sonntag die 605 Abgeordneten der Nationalversammlung gewählt. Überraschungen sind nicht zu erwarten, da auch nur 605 Kandidaten zur Wahl stehen. Wichtig ist die Wahl aber vor allem, weil das neue Parlament am 19. April den Nachfolger von Staatschef Raul Castro (86) wählen soll. Castro tritt nicht mehr an, bleibt aber Chef der mächtigen Kommunistischen Partei. Als aussichtsreichster Bewerber für das Amt des Präsidenten gilt Vizepräsident Miguel Diaz-Canel (57), der für einen Generationswechsel in der kubanischen Führung steht.

Chinas Volkskongress will Präsident Xi unbegrenzte Amtszeit geben

Peking - Chinas Volkskongress will am Sonntag über umstrittene und folgenschwere Verfassungsänderungen entscheiden. So soll Präsident Xi Jinping ermöglicht werden, solange im Amt zu bleiben, wie er will. Die bisherige Begrenzung auf zwei fünfjährige Amtszeiten soll aufgehoben werden. Die Verfassungsänderung diene dazu, mit Xi Jinping die "Autorität und die vereinigte Führung" des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei zu sichern und das "nationale Führungssystem zu stärken und zu perfektionieren", heißt es in dem Antrag dazu.

(Schluss) hhi/tsc

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