16.05.2017 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Wien - Österreich wählt am 15. Oktober einen neuen Nationalrat, darauf haben sich die Parlamentsfraktionen am Dienstag geeinigt. Bis dahin soll laut SPÖ und ÖVP möglichst konstruktiv weitergearbeitet werden. Die Oppositionsparteien werden voraussichtlich am Mittwoch im Plenum den Neuwahl-Antrag einbringen. Formal ist noch zu klären, wann genau der Beschluss fallen soll, eventuell in einer Sondersitzung. Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss soll jedenfalls bis 12. Juli arbeiten.
Integrationspaket im Nationalrat beschlossen
Wien - SPÖ und ÖVP beschlossen Dienstagabend wie vereinbart gemeinsam das Integrationspaket, das neben dem Integrationsjahr auch ein Verhüllungsverbot in der Öffentlichkeit sowie eine Erschwernis für Koran-Verteilaktionen enthält. Grüne und NEOS unterstützten nur das Integrationsjahr. Genehmigt wurde auch eine Finanzspritze von 175 Millionen Euro für die Gemeinden, mit denen die Investitionstätigkeit in den Jahren 2017 und 2018 angekurbelt werden soll.
Trump sichert Erdogan Rückhalt im Kampf gegen IS und PKK zu
Washington/Ankara - In einem von Spannungen überschatteten Treffen in Washington hat US-Präsident Donald Trump seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan seinen Rückhalt zugesichert. Man unterstütze die türkische Regierung bei ihrem Kampf gegen Terrororganisationen wie den IS und die PKK, sagte Trump am Dienstag bei einem gemeinsamen Auftritt mit Erdogan. Man werde sicherstellen, dass diese Gruppen keine sicheren Zufluchtsorte hätten.
An Russland weitergegebene Infos stammen laut Medienbericht aus Israel
Washington - Die sensiblen Informationen über die Pläne von IS-Terroristen, die von US-Präsident Donald Trump mutmaßlich an Russland weitergegeben wurden, stammen einem Bericht der "New York Times" zufolge aus israelischen Geheimdienstquellen. Die Zeitung beruft sich auf ehemalige und gegenwärtige Mitarbeiter der US-Regierung. Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums wollte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur nicht zu den Zusammenhängen Stellung nehmen.
EU prüft schwere Vorwürfe gegen Flüchtlingshelfer in Griechenland
Athen/Brüssel - Flüchtlingshelfer in Griechenland stehen im Verdacht, Migranten sexuell ausgebeutet zu haben. Zudem gebe es Hinweise auf Korruption, teilte die EU-Kommission am Dienstagabend mit. Europäische Unterstützungszahlungen an eine namentlich nicht genannte Organisation wurden bis auf Weiteres eingestellt. Dem mutmaßlichen Fehlverhalten kam die Brüsseler Behörde nach eigenen Angaben selbst auf die Spur.
Frankreichs Präsident Macron will Minister ernennen
Paris - Drei Tage nach seinem Amtsantritt will der französische Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch die Minister der neuen Regierung bekannt geben. Der Elyseepalast hatte dies um einen Tag verschoben, weil zunächst die Finanzen der Minister und mögliche Interessenskonflikte geprüft werden sollten. In den vergangenen Jahren waren in Frankreich mehrfach Regierungsmitglieder wegen Finanzskandalen zurückgetreten.
Mindestens 24 Tote nach Grubenunglück in Südafrika
Johannesburg - Bei einem Grubenunglück in Südafrika sind mindestens 24 Menschen ums Leben gekommen. Die Opferzahl könne noch steigen, zudem könnten in der Mine noch Arbeiter eingeschlossen sein, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstag der örtlichen Nachrichtenagentur ANA. In der Mine in der Stadt Welkom in der Provinz Free State soll sich demnach eine Explosion ereignet haben.
Ein Toter bei Verkehrsunfall in der Südsteiermark
Heimschuh - Ein Frontalzusammenstoß auf der L604 im südsteirischen Bezirk Leibnitz hat am Dienstagnachmittag einen Toten und einen Schwerverletzten gefordert, wie steirische Online-Medien berichteten. Der Verletzte wurde mit dem Rettungshubschrauber ins UKH Graz geflogen. Aus noch unbekannter Ursache waren zwischen Heimschuh und Nestelberg ein Pkw und ein Firmentransporter zusammengestoßen. Der 51-jährige Lenker des Pkw, ein in Leibnitz wohnhafter Rumäne, kam dabei ums Leben.
(Schluss) ce/ral
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