03.11.2016 22:00:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr

Stöger gibt Ländern bei Mindestsicherung bis Montag Zeit

Wien - Sozialminister Stöger gibt den Ländern bis Montag Zeit, auf seinen Kompromissvorschlag zur Mindestsicherung einzugehen. Für den Fall, dass Ober- und Niederösterreich nicht zustimmen, will er eine Lösung mit sieben Ländern. Sein Vorschlag sieht eine Decklung der Mindestsicherung bei 1.500 Euro vor, wie das auch die ÖVP will. Zudem sollen Flüchtlinge nur 520 Euro als Basisleistung erhalten und zusätzlich 317 Euro Integrationsbonus. Niederösterreich hält eine Zustimmung für eher unwahrscheinlich.

EU-Kommission gibt Widerstand gegen deutsche Pkw-Maut auf

Luxemburg/Wien/Berlin - Im Streit um die deutsche Pkw-Maut bahnt sich offenbar eine überraschende Verständigung zwischen der EU-Kommission und dem deutschen Verkehrsminister Alexander Dobrindt an. In Verhandlungen hätten beide Seiten "sehr weitreichende Fortschritte" erzielt, wie eine Kommissionssprecherin am Donnerstagabend in Brüssel sagte. Eine Einigung könnte laut Dobrindt noch im November erfolgen. Der Kompromiss sieht u.a. zusätzlich zu den geplanten Mautstufen günstigere Kurzzeitvignetten für Pendler und Touristen aus dem Ausland vor.

Zehnstündige Feuerpause für umkämpfte syrische Stadt Aleppo

Aleppo - In der nordsyrischen Stadt Aleppo gilt am Freitag erneut eine mehrstündige Feuerpause. Die von Russlands Präsidenten Wladimir Putin angeordnete "humanitäre Pause" soll von 09.00 bis 19.00 Uhr Ortszeit (07.00 bis 17.00 Uhr MEZ) gelten. Die russische Luftwaffe unterstützt die Truppen des syrischen Staatschefs Bashar al-Assad. Die einstige Wirtschaftsmetropole Aleppo ist seit dem Sommer 2012 zwischen Rebellen und Regierungssoldaten geteilt und schwer umkämpft.

May muss Parlamentszustimmung für Brexit einholen

London - Die britische Premierministerin Theresa May muss die Zustimmung des Parlaments in London für die geplanten EU-Austrittsverhandlungen mit Brüssel einholen. Das entschied der Londoner High Court am Donnerstag. Die Londoner Regierung zeigte sich "enttäuscht" über das Urteil und kündigte an, vor die nächste Instanz zu ziehen. Sollte die Entscheidung der Höchstrichter Bestand haben, könnte sich der Beginn der Brexit-Verhandlungen zwischen London und der EU weiter verzögern.

CSU-Parteitag ohne Merkel - dafür mit Kurz

München - Ein Jahr vor der deutschen Bundestagswahl kommt Bayerns Regierungspartei CSU am Freitag zu einem Parteitag in München zusammen. Auf dem zweitägigen Treffen wollen sich die Christsozialen unter Parteichef Horst Seehofer ein deutlich konservativeres Profil verpassen und so für den Wahlkampf in Stellung bringen. Kanzlerin Angela Merkel von der Schwesterpartei CDU wird erstmals nicht zum CSU-Parteitag kommen. Als Begrüßungsredner tritt hingegen Österreichs Außenminister Sebastian Kurz auf.

Pariser Klimaschutzabkommen tritt offiziell in Kraft

Paris - Nicht einmal ein Jahr nach der Pariser Klimakonferenz tritt das dort vereinbarte globale Abkommen zur Bekämpfung der Erderwärmung am Freitag in Kraft. Die internationale Gemeinschaft hatte sich unter Frankreichs Vorsitz am 12. Dezember 2015 auf das Abkommen verständigt, das die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter begrenzen soll. Regierungen wie auch Umweltorganisationen hatten mit einem mehrjährigen Ratifizierungsprozess gerechnet.

Großübung in der Justizanstalt Wien-Josefstadt

Wien - Am Freitag führen die Justizanstalt Wien-Josefstadt und die Landespolizeidirektion Wien eine Großübung in dem Gefangenenhaus durch. Etwa 220 Justizwachebedienstete, 50 weitere Strafvollzugsbedienstete, 100 Polizeischüler und 70 Polizisten werden an der Übung teilnehmen. Dadurch kann es zu Verkehrsbeeinträchtigungen im Bereich Landesgerichtsstraße, Wickenburggasse und Florianigasse in der Josefstadt kommen.

Rapid erkämpfte in EL ein Remis - Austria verlor

Reggio Emilia - Rapid hat am Donnerstag im Auswärtsspiel der Fußball-Europa-League gegen Sassuolo ein 2:2 erkämpft. Gregoire Defrel (34.) und Lorenzo Pellegrini (45.+3) brachten die Italiener in Führung, die Hütteldorfer schlugen aber dank der eingewechselten Matej Jelic (85.) und Giorgi Kvilitaia (90.) im Finish noch zurück. Die Wiener Austria musste sich hingegen daheim dem Spitzenclub AS Roma mit 2:4 geschlagen geben.

(Schluss) cg/fat

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