20.10.2016 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Brüssel - Beim umstrittenen EU-Kanada-Freihandelsabkommen CETA hat eine Sitzung der EU-Botschafter am Donnerstagabend noch nicht zu einer Klärung geführt. Die EU-Botschafter hätten vereinbart, am Freitag wieder zusammenzukommen, hieß es aus Brüssel. Belgien habe erklärt, es hoffe bis dahin auf eine Antwort der Region Wallonien, die sich gegen CETA ausgesprochen hat. Die Brüsseler Zeitung "Le Soir" berichtete unterdessen unter Berufung auf anonyme Quellen, dass die wallonische Regierung CETA ablehnen soll.
EU hält sich neue Sanktionen gegen Russland offen
Brüssel - Angesichts der jüngsten Entwicklungen im syrischen Bürgerkrieg hält sich die EU neue Sanktionen gegen Russland offen. Am EU-Gipfel in Brüssel versuchen die 28 Staats- und Regierungschef am Donnerstag nun eine gemeinsame Position zu Moskau zu finden. Einigkeit herrscht zwar bei der Verurteilung der Gräueltaten in Aleppo, uneins zeigten sie sich jedoch über die Verhängung neuer Strafmaßnahmen. Laut EU-Ratspräsident Donald Tusk sollte sich die EU gegenüber Russland "alle Optionen offen halten".
Weiter Krach um Mindestsicherung
Wien - Der Streit um die Mindestsicherung hat zu einem handfesten Krach in der Koalition geführt. Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) erklärte am Donnerstag im Gespräch mit der APA, er sei der ÖVP "maximal entgegen gekommen". Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) wäre auch bereit zu einem Kompromiss gewesen, er habe diesen aber in seiner Partei nicht durchgebracht. Dass die ÖVP in unterschiedliche Richtungen laufe, sei auch für die Koalition "nicht gut", sagte der Sozialminister.
IS aus Stadt bei Mosul vertrieben
Paris/Mosul (Mossul) - Am vierten Tag ihrer Offensive zur Rückeroberung der Stadt Mosul von der IS-Jihadistenmiliz hat die irakische Armee weitere Erfolge vermeldet. Regierungschef Haider al-Abadi sagte am Donnerstag, die Armee rücke schneller vor als erwartet. Östlich von Mosul vertrieben die Regierungstruppen den IS aus der Stadt Bartalla. Zugleich griffen kurdische Kämpfer vom IS gehaltene Dörfer nördlich der Großstadt an. Größere Fluchtbewegungen sind bisher aber nicht zu beobachten.
Syrien droht Türkei mit Abschuss von Militärflugzeugen
Beirut/Damaskus - Nach türkischen Luftangriffen auf Ziele im Norden Syriens haben die Streitkräfte des Landes mit dem Abschuss türkischer Militärflugzeuge gedroht. "Jeder weitere Versuch türkischer Flugzeuge, den syrischen Luftraum zu verletzen, wird dazu führen, dass sie mit allen verfügbaren Mitteln vom Himmel geholt werden", erklärte das syrische Oberkommando am Donnerstag. Die türkische Luftwaffe geht im Nachbarland gegen die Extremisten-Miliz "Islamischer Staat" sowie Kurdengruppen vor.
Trump deutet Wahl-Anfechtung bei Niederlage an
Dover (Delaware)/Washington - US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat erneut offen gelassen, ob er den Ausgang der Wahl am 8. November akzeptieren wird. Der Republikaner sagte am Donnerstag bei einem Wahlkampfauftritt in Delaware, er werde ein "klares" Ergebnis "absolut akzeptieren". Allerdings behalte er sich das Recht vor, einen "fragwürdigen" Wahlausgang anzufechten. Mit ähnlichen Andeutungen hatte er zuvor bei der dritten TV-Debatte mit seiner Konkurrentin Hillary Clinton für einen Eklat gesorgt.
1.400 Flüchtlinge vor Libyens Küste gerettet
Rom - Vor der libyschen Küste sind am Donnerstag rund 1.400 Menschen gerettet worden. Das von der Organisation Ärzte ohne Grenzen betriebene Rettungsschiff "Argos" griff 802 Menschen von sechs Schlauchbooten und einer Holzbarke auf, wie die italienische Küstenwache mitteilte. Auch die "Responder" der Hilfsorganisation Moas war mit 432 Flüchtlingen wesentlich an den Rettungsaktionen beteiligt. Die übrigen Flüchtlinge wurden von Schiffen der italienischen Küstenwache und der EU-Mission "Sophia" aufgenommen.
Die 54. Viennale ist eröffnet
Wien - "People are crazy and times are strange": Mit einem "Zitat, das zur Zeit passt" und vom neuen Literaturnobelpreisträger Bob Dylan stammt, eröffnete Wiens Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) am Donnerstagabend die 54. Viennale. Von Österreichs größtem Filmfestival als "echte Konstante in wechselhaften Zeiten" sprach auch Hans Hurch - was auch am Langzeitdirektor selbst ersichtlich sei.
(Schluss) mf
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