APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 19.00 Uhr

Wien/Mauerbach - Die Regierung hat am Montag zum Abschluss ihrer Klausur in Mauerbach wie erwartet eine Reform der Mindestsicherung vereinbart. Ziel ist, dass die Leistung zwischen den Bundesländern annähernd gleich hoch ist. Zudem werden Großfamilien niedrigere Bezüge lukrieren und es wird für Ausländer schwieriger, die Mindestsicherung überhaupt zu erhalten. Kritik an den Reformplänen kam unter anderem von der Caritas und dem ÖGB. Juristen sind skeptisch, ob die geplante Regelung verfassungs- bzw. EU-rechtskonform ist.

Carlo Cottarelli soll Italien in Neuwahlen führen

Rom - Nach dem Scheitern der Regierungsbildung in Italien soll der Wirtschaftsexperte Carlo Cottarelli das Land in Neuwahlen führen. Staatspräsident Sergio Mattarella beauftragte den ehemaligen Direktor beim Internationalen Währungsfonds am Montag damit, eine Expertenregierung zu bilden. Wenn er im Parlament das Vertrauen bekomme, werde er den Haushalt durchbringen, dann könnte Anfang 2019 gewählt werden, sagte Cottarelli in Rom nach dem Treffen mit Mattarella. Die Chancen dafür scheinen allerdings gering. Damit rücken Neuwahlen bereits im Herbst näher.

EU-Kommission will breites Plastikverbot

Brüssel - Die EU-Kommission hat am Montag ein breites Plastikverbot vorgeschlagen. Es geht um zehn Einwegprodukte, die 70 Prozent aller Abfälle im Meer verursachen. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, erklärte, Plastikmüll lande letztlich in der Luft, im Boden, in den Ozeanen, den Nahrungsmitteln und auch in menschlichen Körpern. Konkret soll es ein Verbot von Kunststoffen geben, wenn erschwingliche Alternativen zur Verfügung stehen. Betroffen sind unter anderem Wattestäbchen, Besteck, Teller und Trinkhalme.

EU will Paket gegen Trumps Iran-Sanktionen fertigstellen

Brüssel - Nach dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran treibt die EU die Suche nach Möglichkeiten voran, wieder in Kraft gesetzte Sanktionen Washingtons gegen das Land abzumildern. Mehrere Mitgliedstaaten hätten beim Treffen der EU-Außenminister am Montag dazu "konkrete Ideen" vorgelegt, sagte die europäische Außenbeauftragte Federica Mogherini in Brüssel. Sie sollten von der Kommission vorgeschlagene Schritte "in den nächsten Wochen" ergänzen.

Liste Pilz - Bißmann wollte Parteichefin werden

Wien - Sehr weitreichend waren die Forderungen der Liste Pilz-Abgeordneten Martha Bißmann für einen Mandatsverzicht zugunsten von Peter Pilz - laut einer von Noch-Klubobmann Peter Kolba Montag via Twitter veröffentlichten "Punktation". Sie wollte demnach geschäftsführende Parteiobfrau werden, Listenplatz 1 oder 2 bei der EU-Wahl, einen sicheren Listenplatz bei der nächsten Nationalratswahl - und verlangte den Abgang Bruno Rossmanns. Das Angebot hat Bißmann laut Kolba aber bereits wieder zurückgezogen.

Zehnjähriger nach Kontakt mit Weidezaun in Tirol reanimiert

Söll - Ein Zehnjähriger ist am Montag in Söll (Bez. Kufstein) reanimiert worden, nachdem er einen Weidezaun berührt hatte. Der Bub, der auf dem Nachhauseweg von der Schule war, stieg vom Rad ab, um etwas aufzuheben. Dabei streifte er mit dem Helm den Zaun, erklärte eine Polizistin der APA. Schulkollegen holten sofort Hilfe. Der Bub wurde nach der Erstversorgung mit einem Notarzthubschrauber in die Klinik geflogen. Das Stromgerät des elektrischen Weidezauns wurde sichergestellt.

Pierer und Tojner übernehmen oö. Elektronik-Firma Abatec

Wels - Der Industrielle Stefan Pierer und Investor Michael Tojner übernehmen die oberösterreichische Elektronik-Firma Abatec. Firmengründer Friedrich Niederndorfer ziehe sich aus dem Unternehmen zurück und verkaufe seine Anteile, berichten die "Oberösterreichischen Nachrichten" Montagabend online. 50 Prozent und die industriellen Führerschaft übernehme die Pierer Industrie AG des KTM-Chefs. Abatec mit Sitz in Regau beschäftigt laut "OÖN" mehr als 200 Mitarbeiter und setzte zuletzt gut 30 Millionen Euro um.

Wiener Börse schließt knapp behauptet

Wien - Der heimische Leitindex ATX beendete den Handel am Montag um 0,02 Prozent leichter bei 3.404,75 Zählern. Auch die meisten anderen europäischen Indizes gingen etwas tiefer aus der Sitzung. Im Fokus standen zu Wochenbeginn die politischen Entwicklungen in Italien. Aufgrund der Feiertage in London und New York gestaltete sich das Geschäft eher verhalten. Die Bankwerte zeigten sich uneinheitlich.

(Schluss) fls/vef