APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 16.00 Uhr

Wien - Aufgrund von Bedenken gegen die "autonome" Einhebung der Studiengebühren durch die Unis hat der Verfassungsgerichtshof ein Verordnungsprüfungsverfahren eingeleitet. Derzeit gibt es keine allgemeingültige Regelung zu Studiengebühren. Im März sind aufgrund unklarer gesetzlicher Regelungen jene Bestimmungen gefallen, die festlegen, wann Studiengebühren zu zahlen sind. Wissenschaftsminister Töchterle hatte die Unis daraufhin aufgefordert, Gebühren autonom einzuheben. Dies haben acht der 21 Unis getan. (Zusammenfassung-454/Hintergrund-180,382/Chronologie-195 - GRAFIK 0589)

Reaktionen zum Budget im Nationalrat wie erwartet

Wien - Der Haushaltsentwurf von Finanzministerin Fekter hat bei der ersten offiziellen Aussprache im Nationalrat die erwarteten Reaktionen ausgelöst. Während SPÖ und ÖVP Österreich weiter auf einem guten Weg sehen, übte die Opposition geschlossen Kritik. Die Freiheitlichen wiesen auf den historisch höchsten Schuldenstand hin. BZÖ-Chef Bucher bezeichnete Fekter als "Alptraum der Steuerzahler". Grünen-Vize Kogler kritisierte, dass Fekter nichts gegen den überbordenden Föderalismus-Wahnsinn tue. Am Vormittag wurde der U-Ausschuss offiziell beendet. (298/388/470 - BILD - GRAFIK 1248)

Urteil im Küssel-Prozess kommt erst 2013

Wien - Das Urteil im Wiederbetätigungsprozess gegen Gottfried Küssel und seine Mitangeklagten Felix B. sowie Wilhelm A. im Wiener Landesgericht wird erst im kommenden Jahr fallen. Das hat der Schwursenat heute Nachmittag beschlossen. Inklusive der Urteilsverkündung sind nun drei weitere Verhandlungstage, am 7. November sowie am 9. und 10. Jänner 2013, anberaumt. Küssel und den beiden anderen Beschuldigten wird vorgeworfen, die Neonazi-Homepage "Alpen-donau.info" sowie das dazugehörige Forum "alinfodo.com" betrieben zu haben. (135/332/405)

Schere zwischen Arm und Reich schadet Gesellschaft

Wien - Die Armutskonferenz hat anlässlich des heutigen Internationalen Tags der Beseitigung von Armut vor den Auswirkungen einer größer werdenden Schere zwischen Arm und Reich für die Gesellschaft gewarnt. Laut Statistik leben 511.000 Österreicher unter der Armutsgrenze, was sich negativ auf ihre Lebenserwartung und Gesundheit auswirke, und am Ende höhere Kosten für die Gesellschaft bedeute. Die Ungleichheit in Österreich wachse, so Martin Schenk, Sozialexperte der Diakonie Österreich. (67/347/360)

Künstler demonstrieren für Festplattenabgabe

Wien - Eine "feste Platte" in Form einer massiven Steinskulptur wurde heute Nachmittag im Rahmen eines Protestmarsches für eine Festplattenabgabe vor dem Bildungszentrum der Arbeiterkammer mit einem Kran abgeladen. Die Künstler- und Interessenverbände der Plattform "Festplattenabgabe jetzt!" wollen die seit 1980 geltende Leerkassettenvergütung auf Festplatten ausgeweitet wissen. Sie verweisen darauf, dass der Handel die Festplattenabgabe bereits seit zwei Jahren einhebe, diese aber nicht weiterreiche. (217/399/Hintergrund-227 - BILD)

Zahl der syrischen Flüchtlinge in der Türkei weiter gestiegen

Istanbul - Die Zahl der syrischen Flüchtlinge in der Türkei steigt weiter. Nach der jüngsten Zählung befinden sich jetzt fast 102.000 Menschen in den 14 Auffanglagern an der Grenze, wie die türkische Katastrophenschutzbehörde mitteilte. Anfang der Woche hatte die Zahl der Flüchtlinge erstmals die Schwelle von 100.000 überschritten, die nach Aussagen der türkischen Regierung die baldige Einrichtung von Schutzzonen auf der syrischen Seite der Grenze nötig macht. Nach Presseberichten warten rund 14.000 weitere Syrer an der Grenze. (351)

UNO-Konferenz stuft mehr als 400 Arten neu als bedroht ein

Hyderabad - Mehr als 400 Tier- und Pflanzenarten sind neu in die Rote Liste bedrohter Spezies aufgenommen worden. Insgesamt stünden damit mehr als 20.000 Arten akut vor dem Aussterben, heißt es in einer Studie der Weltnaturschutzunion, die heute bei der Konferenz zur Artenvielfalt im indischen Hyderabad vorgestellt wurde. An der Konferenz nahmen Umweltminister aus mehr als 70 Staaten teil. (325)

Wiener Börse am Nachmittag freundlich, ATX bei 2.212,21 Punkten

Wien - Die Wiener Börse hat sich heute Nachmittag weiterhin klar im Plus gezeigt. Der ATX stieg bis 14.15 Uhr um 0,6 Prozent auf 2.212,21 Punkte. Auch das europäische Umfeld tendierte in freundlicher Verfassung. Europaweit präsentierte sich der Stahlsektor am stärksten. In Wien zog die voestalpine-Aktie um 3,95 Prozent an und markierte damit den Spitzenplatz im ATX. Verschiedene Vorzeichen wiesen die Banken auf. Erste Group verbuchten ein Kursplus von 0,42 Prozent. Raiffeisen gingen hingegen leicht um 0,10 Prozent zurück. (390/415)

Wien - Devisen Wien (EZB-Richtwerte): Euro am Nachmittag höher zum US-Dollar (463) Brüssel - Tierschützer und Abgeordnete für EU-Verbot von Zwangsfütterungen (344) Brüssel - Biosprit aus Nahrungsmittelpflanzen maximal 5 Prozent bis 2020 (377) Berlin - Weltweites Privatvermögen schrumpft 2012 um 5 Prozent - Studie (435) Kabul - Mindestens 30 Soldaten bei Selbstmordanschlag verletzt (368) --------------------------------------------------------------------- APA im Internet: http://www.apa.at ---------------------------------------------------------------------

(Schluss) jmo/ste/ral/bru