24.10.2012 13:01:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 13.00 Uhr

LH beraten über Gesundheitsreform

Innsbruck - Bei einem "Gipfeltreffen" auf der Zugspitze haben Österreichs Landeshauptleute heute ihre Beratungen zur Gesundheitsreform gestartet. Eine 15a-Vereinbarung soll mit dem Bund vorbereitet werden. Das Kostendämpfungsziel liegt bei 3,43 Milliarden Euro. Zwei Milliarden Euro stehen dafür aus Sicht der Bundesländer zur Verfügung. Die restlichen 1,4 Milliarden Euro entfallen auf die Sozialversicherungen. Details wollen die Länderchefs demnächst bekanntgeben. Massive Kritik an der derzeit in Verhandlung befindlichen Gesundheitsreform kommt von der Ärztekammer. (175/205 - BILD)

Ex-SPÖ-Mandatar Köfer erwägt Beitritt zum Stronach-Klub

Wien - Der "Außenseiter" in der Riege der zu Frank Stronach gewechselten Abgeordneten, der frühere SPÖ-Mandatar Gerhard Köfer, könnte dem von fünf Ex-BZÖ-Abgeordneten beantragten Klub noch vor der Kärnten-Wahl beitreten. Er schließe das nicht aus, sagte Köfer. Gespräche darüber gebe es, eine Entscheidung werde nächste Woche fallen. Den Antrag auf Klubstatus haben die fünf Ex-BZÖ-Abgeordneten gestellt, weil es laut Geschäftsordnung fünf Mandatare derselben Liste braucht, um einen eigenen Klub gründen zu können. (244/273)

BZÖ-Bucher nimmt "Privatkrieg gegen Stronach gerne auf"

Wien - Dass mit Stefan Markowitz zuletzt ein weiterer BZÖ-Politiker zu Frank Stronach gewechselt ist, hat laut BZÖ-Chef Bucher "keine Auswirkungen auf die Qualität der parlamentarischen Arbeit" seiner Fraktion. Für den seit Tagen laufenden medialen Schlagabtausch mit dem Milliardär lieferte Bucher heute neues Material. Wer kenne schon die Vornamen dieser Personen, die niemandem ein Begriff sind?, fragte er. Er, Bucher, nehme jedenfalls den "Privatkrieg gegen Stronach gerne auf". (296)

Experten-Zweifel an Fekters Steuerplänen

Wien - Der von Finanzministerin Fekter vorgeschlagene Steuerfreibetrag von 7.000 Euro pro Kind könnte verfassungswidrig sein. Darauf hat der frühere Wifo-Budgetexperte Gerhard Lehner heute im Budgethearing des Parlaments hingewiesen. Fekter selbst blieb dem Budgetausschuss wegen der zeitgleich angesetzten Grundsatzrede ihres Parteichefs Spindelegger fern. Vertreten wurde sie von SP-Finanzstaatssekretär Andreas Schieder, der einen Gesetzesentwurf für ein Bankeninsolvenzrecht bis Jahresende ankündigte. (310)

Österreicher bauen wegen trüber Wirtschaftslage weniger Eigenheime

Wien - Die gedämpfte wirtschaftliche Entwicklung wirkt sich allmählich auch auf den Wohnungsneubau aus. Das Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) prognostizierte für heuer und 2013 einen leichten Rückgang der Baubewilligungen. Vor allem bei Einfamilienhäusern halten sich die Österreicher zurück - auch vor dem Hintergrund steigender Arbeitslosigkeit. Insgesamt liege Österreich aber mit heuer 5,1 und nächstes Jahr 4,9 Baubewilligungen je 1.000 Einwohner deutlich über dem Schnitt von 19 europäischen Ländern, so das Wifo. (274 - GRAFIK 1298)

Brahimi rechnet mit baldiger Feuerpause in Syrien

Damaskus - Die syrische Regierung ist nach Einschätzung des UNO-Vermittlers Brahimi zu einer vorübergehenden Waffenruhe bereit. Der algerische Diplomat sagte, dass das Assad-Regime seine Zustimmung zu einer Feuerpause anlässlich des islamischen Opferfestes gegeben habe. Auch die Rebellenführer, die er in den vergangenen Tagen dazu kontaktierte, hätten sich zu der Waffenruhe während des viertägigen Fests bereit erklärt, so Brahimi. Er rechne damit, dass die viertägige Feuerpause spätestens am Donnerstag verkündet werde. (Zusammenfassung-329)

Zehntausende fliehen aus libyscher Stadt Bani Walid

Damaskus - In der libyschen Stadt Bani Walid sind mehr als die Hälfte der 80.000 Einwohner vor den seit Samstag andauernden Kämpfen geflohen. Das berichtete eine libyschie Zeitung unter Berufung auf Helfer, die sich um die Unterbringung der Vertriebenen kümmern. Die libanesische Opposition forderte angesichts der jüngsten politischen Krise die Bildung einer "neutralen Regierung" zur Rettung des Landes. Staatspräsident Michel Suleiman erwägt angesichts der Forderungen die Bildung eines neuen Kabinetts nach dem Rücktritt der Regierung. (278/311/342)

Eisbär Knut-Denkmal in Berlin enthüllt

Berlin - Eine Bronze-Statue des einstigen Eisbär-Stars Knut ist im Zoologischen Garten in Berlin enthüllt worden. Der zu Lebzeiten von mehr als elf Millionen Menschen besuchte und weltweit bekannte Bär war am 19. März 2011 an den Folgen einer Virusinfektion plötzlich gestorben. Das Tier wurde nur vier Jahre alt. Die vom Nürnberger Bildhauer Josef Tabachnyk geschaffene Plastik zeigt den ganz jungen Knut als "Träumer" auf zwei Eisschollen. (265)

Wien - ÖVP will Wirtschaftskompetenz signalisieren (207 - BILD) Köln - Ford bestätigt Schließung des belgischen Standortes (214) New York - Ban Ki Moon und Psy tanzten den "Gangnam Style" (220) Berlin - Brüderle will Athen unter strengen Auflagen mehr Zeit gewähren (336) --------------------------------------------------------------------- APA im Internet: http://www.apa.at ---------------------------------------------------------------------

(Schluss) jmo/pat/wm

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