19.01.2025 09:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Eisenstadt - 250.400 Burgenländerinnen und Burgenländer sind am Sonntag aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Auf dem Stimmzettel stehen sechs Parteien. Die SPÖ muss dabei ihre 2020 erzielte absolute Mehrheit und den Landeshauptmann-Sessel verteidigen. Für die Grünen könnte der Wiedereinzug in den Landtag knapp werden. 36 Mandate sind insgesamt zu vergeben. Als erster wählte "Liste Hausverstand"-Spitzenkandidat Geza Molnar.
Waffenruhe im Gaza-Krieg verzögert sich
Gaza/Jerusalem - Die für 7.30 Uhr MEZ geplante Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas im Gaza-Krieg verzögert sich. Das teilte Israels Armeesprecher Daniel Hagari am Sonntag mit. Hintergrund sei, dass die Hamas bisher keine Liste mit den Namen der drei Geiseln übermittelt habe, die im Laufe des Tages im Rahmen des Deals freikommen sollen. Die Hamas bekräftigte ihr Bekenntnis zu dem Waffenruhe-Abkommen und verwies bei der fehlenden Namensliste auf technische Gründe.
Video-App Tiktok stellt Betrieb in den USA ein
Washington/Peking - Die Video-App Tiktok hat den Betrieb in den USA eingestellt. Nutzer bekamen am Samstagabend (Ortszeit) einen Warnhinweis zu sehen, dass Tiktok vorerst nicht mehr nutzbar sei - aber Hoffnung auf eine Lösung unter dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump bestehe. Für den in China ansässigen Tiktok-Eigentümer Bytedance läuft am Sonntag die Frist ab, sich laut einem US-Gesetz von der App zu trennen. Die App zog aber schon vorher den Stecker.
Trumps Chef für Grenzsicherheit: Fangen am Tag eins an
Washington - Die Regierung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump will nach der Amtsübernahme zügig mit dem Abschieben von Migranten ohne gültige Papiere beginnen. Die "größte Abschiebungsaktion in der Geschichte der USA" ist ein zentrales Wahlversprechen des Republikaners. US-Medien wie das "Wall Street Journal" und die "New York Times" berichteten, dass kurz nach Trumps Vereidigung am Montag erste Razzien geplant seien, zunächst in Chicago.
Termin für Berufungsverhandlung nach Kurz-Verurteilung offen
Wien - Vor knapp elf Monaten - am 23. Februar 2024 - ist der ehemalige Bundeskanzler und Ex-ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Wiener Landesgericht wegen Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss zu acht Monaten bedingter Haft verurteilt worden. Dagegen hatte er volle Berufung angemeldet. Ob den Rechtsmitteln Folge gegeben wird, muss das Wiener Oberlandesgericht (OLG) entscheiden. Termin gibt es dafür noch keinen, wie OLG-Sprecherin Susanne Lehr auf APA-Anfrage mitteilte.
Viele LGBTIQ+-Rechte durch die Verfassung geschützt
Wien - Die Möglichkeit einer blau-schwarzen Bundesregierung unter einem Kanzler Herbert Kickl (FPÖ) sorgt bei vielen für Sorge. Besonders die LGBTIQ+-Community sah sich in der Vergangenheit immer wieder verbalen Attacken der Freiheitlichen ausgesetzt. Ohne Verfassungsbruch zu begehen, seien rechtliche Einschränkungen der Community aber kaum möglich, erklärt der Jurist Helmut Graupner im Gespräch mit der APA.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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