APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Madrid/Oslo/Dublin - Spanien, Irland und Norwegen haben am Dienstag offiziell einen eigenständigen palästinensischen Staat anerkannt. In Madrid verabschiedete das Kabinett "einen wichtigen Beschluss zur Anerkennung eines palästinensischen Staates", wie Regierungssprecherin Pilar Alegria mitteilte. Norwegens Außenminister Espen Barth Eide sprach von einem "besonderen Tag", Irlands Premierminister Simon Harris von einem "wichtigen Moment".

Israel setzt Rafah-Offensive trotz weltweiter Empörung fort

New York/Rafah - Trotz scharfer internationaler Kritik setzt Israel seine Offensive in Rafah im Süden des Gazastreifens fort. Israelische Panzer drangen Augenzeugen zufolge am Dienstag ins Zentrum der umkämpften Stadt an der Grenze zu Ägypten vor. Rund eine Million Menschen sind seit Anfang Mai vor der israelischen Offensive aus Rafah geflohen, teilte das UNO-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) mit.

Scholz und Macron: Kiew darf Ziele in Russland angreifen

Taschkent/Brüssel - Sowohl der deutsche Kanzler Olaf Scholz als auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron betonen, dass die Ukraine bei ihrem Abwehrkampf gegen den russischen Angreifer auch Ziele in Russland angreifen darf. Der russische Präsident Wladimir Putin drohte mit ernsten Konsequenzen, sollte der Westen der Ukraine grünes Licht für den Einsatz seiner Waffen gegen Ziele in Russland geben. "Diese ständige Eskalation kann zu ernsten Konsequenzen führen", sagte Putin am Dienstag.

Verteidigung beteuert Trumps Unschuld

New York - Kurz vor Ende des weltweit beachteten Prozesses gegen Donald Trump in Zusammenhang mit Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin hat die Verteidigung die Unschuld des ehemaligen US-Präsidenten beteuert. Trump habe kein Verbrechen begangen und die Staatsanwaltschaft habe ihre Vorwürfe nicht belegen können, sagte Verteidiger Todd Blanche am Dienstag bei seinem Schlussplädoyer zu den zwölf Geschworenen in New York.

Zahl der Masernfälle in Europa steigt weiter

Wien - Die Masern sind in Europa weiter auf dem Vormarsch. In den ersten drei Monaten dieses Jahres wurden in der auch Zentralasien umfassenden WHO-Region Europa bereits mehr als 56.600 Infektionen und vier Todesfälle gezählt, wie die Regionaldirektion der Weltgesundheitsorganisation am Dienstag mitteilte. Das sind nur 5.000 Infektionen weniger als im gesamten vergangenen Jahr. Gleichzeitig bedeutet dies einen Anstieg um das 60-Fache gegenüber dem Jahr 2022.

Trotz Veto: Georgien beschließt umstrittenes Gesetz

Tiflis/Wien - Trotz wochenlanger Massenproteste hat das Parlament von Georgien endgültig ein Gesetz zur schärferen Kontrolle der Zivilgesellschaft verabschiedet. Für das Gesetz votierten ungeachtet der Kritik von EU und USA am Dienstag 84 der insgesamt 150 Abgeordneten, nur vier stimmten mit Nein. Damit überstimmte das Parlament auch ein Veto der proeuropäischen Präsidentin Salome Surabischwili. Für die Zurückweisung des Vetos reicht eine einfache Mehrheit aus.

Ex-Geheimdienstchef wird niederländischer Ministerpräsident

Amsterdam - Der frühere Chef des Geheimdienstes und der Anti-Terrorismusbehörde, Dick Schoof (67), soll neuer Regierungschef der Niederlande werden. Das teilten die vier künftigen Koalitionsparteien am Dienstag in Den Haag mit. Der parteilose Schoof ist bisher höchster Beamter im Justizministerium. Er soll die rechteste Regierung der Landesgeschichte führen und Nachfolger des heutigen Premiers Mark Rutte werden, der NATO-Generalsekretär werden soll.

Ermittlungen in Deutschland gegen Erdölkonzerne

Dessau - Das deutsche Umweltbundesamt (UBA) prüft Hinweise auf möglichen Betrug bei Klimaschutzprojekten, mit denen Mineralölkonzerne ihre Klimabilanz verbessern wollen. Whistleblower hätten der Behörde über mögliche Betrugsfälle bei Projekten in China berichtet, dem gehe das UBA nach, sagte ein Sprecher. Bisher gebe es keine Beweise, aber die Untersuchungen seien auch "längst noch nicht abgeschlossen". Das Amt hat bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt.

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red