13.03.2024 19:31:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien/Moskau - Österreich hat zwei russische Diplomaten zu unerwünschten Personen erklärt. Wie eine Sprecherin von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) der APA Mittwochabend mitteilte, haben die beiden "Handlungen gesetzt, die mit ihrem diplomatischen Status unvereinbar sind". Diese Formulierung wird in der Regel verwendet, wenn es um Geheimdiensttätigkeiten geht. Es ist ein offenes Geheimnis, dass sich unter dem staatlichen russischen Botschaftspersonal in Wien auch Spione befinden.
EU einigt sich auf Finanzierung von Waffen für die Ukraine
Brüssel - Die EU-Staaten haben sich nach monatelangen Verhandlungen auf eine Fortsetzung der gemeinsamen Finanzierung von militärischer Ausrüstung für die Ukraine verständigt. Nach der am Mittwoch in Brüssel erzielten Einigung soll der Schritt die Lieferung von Waffen, Munition und anderen Gütern im Wert von mindestens fünf Milliarden Euro garantieren, wie aus Angaben der derzeitigen belgischen EU-Ratspräsidentschaft und Diplomaten hervorgeht.
Kraft führt historischen ÖSV-Vierfachsieg in Trondheim an
Trondheim - Überflieger Stefan Kraft hat auf der neuen Großschanze in Trondheim einen historischen ÖSV-Vierfachsieg im Skisprung-Weltcup angeführt. Am Schauplatz der WM 2025 feierte Kraft am Mittwoch seinen zwölften Saisonsieg vor Daniel Tschofenig, Jan Hörl und Daniel Huber. Mit Michael Hayböck landete ein weiterer ÖSV-Adler als Sechster auf einem Spitzenplatz. Es war der erste rot-weiß-rote Vierfachsieg im Weltcup seit 1980 im kanadischen Thunder Bay und der erst dritte überhaupt.
Signa: Münchner Behörde bestätigt Geldwäsche-Ermittlungen
München/Wien - Die Staatsanwaltschaft München bestätigt Geldwäsche-Ermittlungen bei Signa-Gesellschaften. Am vergangenen Sonntag hatte die "Bild am Sonntag" über die Einleitung eines Geldwäsche-Ermittlungsverfahrens gegen Signa-Gründer Ren� Benko berichtet. "Heute kann ich bestätigen, dass seit Ende letzte Jahres Geldwäscheverdachtsanzeigen bei der Staatsanwaltschaft München eingegangen sind, die wie üblich zur Eintragung eines Verfahrens geführt haben", hieß es von der Behörde zur APA.
Entschlagung im Rot-Blau-Ausschuss wegen Verfassungsbedenken
Wien - Der von der ÖVP eingesetzte parlamentarische Untersuchungsausschuss zum "rot-blauen Machtmissbrauch" hat am Mittwoch mit einem Novum begonnen. Der einstige Generalsekretär von Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), Peter Goldgruber, entschlug sich generell, da er an der Rechtmäßigkeit des U-Ausschusses zweifelte. Gegen ihn wurden Anträge auf Beugestrafen angekündigt. Auf die meisten Fragen verzichteten die Abgeordneten schließlich wegen Aussichtslosigkeit.
Streik in Wiener Lorenz-Böhler-Spital vorerst vom Tisch
Wien - Im Zuge der bevorstehenden Schließung des Lorenz-Böhler-Spitals in Wien-Brigittenau haben der Betriebsrat und das Generaldirektorium der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) am Mittwoch gegen 17.00 Uhr eine Einigung erzielt. Ein Warnstreik am Donnerstag ist damit vorerst vom Tisch. "Es waren sehr gute Gespräche. Fast alle unsere Forderungen wurden erfüllt", sagte Heinz Brenner aus dem Verhandlungsteam der Arbeitnehmer der APA.
US-Repräsentantenhaus beschließt Gesetz gegen TikTok
Washington - Das US-Repräsentantenhaus hat ein Gesetz verabschiedet, das zum Verbot der populären Videoplattform TikTok in den USA führen könnte. Die Abgeordneten stimmten an Mittwoch mit großer Mehrheit für die Vorlage, in der dem chinesischen Mutterunternehmen Bytedance mit einem Verbot der App in den Vereinigten Staaten gedroht wird, wenn es diese nicht innerhalb von 180 Tagen veräußert.
Antisemitische Vorfälle seit dem 7. Oktober verfünffacht
Wien - Die Zahl der gemeldeten antisemitischen Vorfälle pro Tag hat sich seit dem Angriff der Hamas auf Israel verfünffacht. Wurden in Österreich bis zum 7. Oktober 2023 im Schnitt 1,55 Vorfälle gemeldet, waren es danach 8,31. Die Gesamtzahl der gemeldeten Vorfälle lag im Vorjahr bei 1.147 und stellt damit einen Negativrekord dar. "Eine Horrorzahl", fasste IKG-Präsident Oskar Deutsch den am Mittwoch präsentierten Jahresbericht der Antisemitismus-Meldestelle zusammen.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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