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01.09.2023 22:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Aiwanger hat Söders Fragen beantwortet

München - Die Aufarbeitung der Affäre um Bayerns Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger und ein antisemitisches Flugblatt aus Schulzeiten steuert auf den entscheidenden Höhepunkt zu: Der Freie-Wähler-Chef hat Fragen von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zu den im Raum stehenden Vorwürfen nun schriftlich beantwortet. Aiwangers Antworten wurden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in München am Freitagabend übermittelt. Die bayerische Staatskanzlei bestätigte den Eingang.

USA: "Deutliche Fortschritte" der Ukraine bei Saporischschja

Kiew (Kyjiw)/Washington - Die ukrainischen Streitkräfte haben nach Angaben der US-Regierung bei ihrer Gegenoffensive im südlichen Gebiet Saporischschja in den vergangenen 72 Stunden "deutliche Fortschritte" gemacht. Das sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, am Freitag in Washington. Diese habe es "in der südlichen Vorstoßlinie aus dem Gebiet Saporischschja heraus" gegeben. Zudem habe Kiew einige Erfolge gegen die zweite russische Verteidigungslinie erzielt.

Bank Austria schloss Konten russischer Journalisten im Exil

Wien/London/Moskau - Nachdem sie jahrelang Privatkunden gewesen waren, hat die UniCredit Bank Austria überraschend die Konten von zwei führenden russischen Investigativjournalisten und Geheimdienstexperten gekündigt. Zunächst sei im Juni das Konto seiner Gattin Irina Borogan, kurze Zeit später auch sein Konto gekündigt worden, erklärte der im britischen Exil lebende Andrej Soldatow gegenüber der APA und bestätigte einen Bericht der "Presse" (Online-Ausgabe) vom Freitagnachmittag.

BVwG: Matejka-Nachfolger sieht "rechtsstaatlichen Skandal"

Wien - Der Nachfolger von Sabine Matejka in der Funktion als Präsident der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter (RiV), Georg Kanduth, hat am Freitag massive Kritik an der bis dato noch nicht erfolgten Besetzung der Spitze des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) geübt. Kanduth sprach gegenüber dem Ö1-"Mittagsjournal" von einem "rechtsstaatlichen Skandal". Matejka hatte tags zuvor den Hut genommen und als Grund die ausbleibende Bestellung genannt.

Demonstranten im Süden Syriens fordern Assads Rücktritt

Beirut/Damaskus - Tausende Menschen haben am Freitag im Süden Syriens gegen die schlechten Lebensbedingungen protestiert und den Rückzug von Präsident Bashar al-Assad gefordert. Die Syrische "Beobachtungsstelle für Menschenrechte" mit Sitz in London sprach von rund 2.000 Demonstranten. "Bashar raus, Syrien frei!", skandierte eine Menschenmenge in der Stadt Suwaida, wie auch auf Videos in den Sozialen Medien zu sehen ist. Zudem versammelten sich Dutzende Menschen in der Provinz Deraa.

Kritik an Russland wegen Blockade der OSZE

Wien - Mehrere Mitglieder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) werfen Russland vor, die Arbeit der Institution lahmzulegen. Das berichten der "Spiegel", ZDF und der "Standard". Russland missbrauche das Konsensprinzip der OSZE, heiße es aus dem deutschen Auswärtigen Amt. Auch die USA sehen demnach russische Diplomaten innerhalb der OSZE als ein klares Sicherheitsrisiko.

Georgiens Präsidentin droht wegen Europareise Absetzung

Tiflis - Der georgischen Präsidentin Salome Surabischwili droht wegen ihrer derzeitigen Europareise in der Heimat die Absetzung. Der Vorsitzende der Regierungspartei Georgischer Traum, Irakli Kobachidse, kündigte am Freitag in Tiflis an, im Parlament ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Die Präsidentin habe die Reise ohne die verfassungsmäßig vorgeschriebene Abstimmung mit der Regierung angetreten, sagte er nach Medienberichten.

Russland stellt neue Atomrakete in Dienst

Moskau - Russland hat nach offiziellen Angaben die neue leistungsstarke Interkontinentalrakete RS-28 Sarmat in Dienst gestellt. Das sagte der Leiter der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos, Juri Borissow, am Freitag im Fernsehen, wie russische Agenturen meldeten. Zuvor hatte Präsident Wladimir Putin im Juni davon gesprochen, dass die Atomrakete bald in Dienst gehen werde.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red

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