04.02.2023 16:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Der "profil"-Bericht über den Vorwurf angeblicher Geldflüsse aus Russland an die FPÖ könnte nun den Rechnungshof (RH) aktiv werden lassen. Geld aus dem Ausland anzunehmen ist Parteien in Österreich nämlich verboten, und mit der jüngsten Novelle des Parteiengesetzes darf der RH sich nun bei "begründetem Verdacht" einschalten. Derzeit analysiere man, ob ein solcher besteht, hieß es am Samstag. ÖVP und SPÖ hatten das zuvor gefordert. Die FPÖ wies alle Vorwürfe zurück.
Zwei Tote und Verschüttete bei Lawinen in Tirol und Vbg.
Bregenz/Innsbruck - In Kaltenbach (Zillertal) ist am Samstag ein Wintersportler bei einem Lawinenabgang ums Leben gekommen. Bereits am Vormittag war im Kleinwalsertal ein Mann tot unter einer Lawine gefunden worden. Die Lawinenlage in Westösterreich sorgte am Samstag für zahlreiche Rettungseinsätze. Wintersportler waren allen Warnungen zum Trotz - es herrschte Warnstufe vier auf der fünfteiligen Skala - im freien Gelände unterwegs, mehrere Personen wurden bei Abgängen verschüttet und verletzt.
Ballon-Affäre belastet Beziehungen zwischen USA und China
Washington/Peking - Die Spionagevorwürfe um den chinesischen Beobachtungsballon über den USA entwickeln sich zu einer schweren Belastung der ohnehin angeschlagenen Beziehungen. US-Außenminister Antony Blinken nannte das Eindringen des "Überwachungsballons" in den Luftraum der USA "inakzeptabel" und "unverantwortlich". China wies die Vorwürfe am Samstag entschieden zurück, sprach von einem Forschungsballon, der durch "höhere Gewalt" vom Kurs abgekommen sei.
Papst traf Kirchenleute und Binnenflüchtlinge im Südsudan
Juba/Vatikanstadt - Papst Franziskus hat am zweiten Tag seiner Reise in den Südsudan zunächst Bischöfe und Kirchenmitarbeiter getroffen. Am Samstagnachmittag begegnete er dann Binnenflüchtlingen, die in dem sehr armen und von Gewalt gepeinigten ostafrikanischen Land aus ihrer Heimat geflohen waren. Angesichts der Leiden durch Ungerechtigkeit und Gewalt könne die Kirche nicht neutral bleiben, sagte der Papst in Juba laut Kathpress.
Medwedew warnt vor weiteren US-Waffenlieferungen an Ukraine
Kiew (Kyjiw)/Moskau - Die Lieferung moderner Waffen aus den USA an die Ukraine lösen nach Darstellung des russischen Spitzenpolitikers Dmitri Medwedew nur weitere Vergeltungsschläge des russischen Militärs aus. Das gelte bis hin zur Nukleardoktrin, sagte Medwedew der Journalistin Nadana Fridrichson, die die Zitate auf ihrem Telegram-Kanal veröffentlichte. "Die gesamte Ukraine, die unter Kiews Herrschaft bleibt, wird brennen", erklärte der Ex-Präsident in dem schriftlich geführten Interview.
Belgorod ruft nach Fabrikbeschuss Terroralarm aus
Belgorod/Kiew (Kyjiw)/Moskau - In der russischen Grenzregion Belgorod nahe der Ukraine haben die Behörden wegen des Beschusses einer Fabrik auf unbegrenzte Zeit Terroralarm ausgerufen. "In Borisowka wurde in der Nacht ein ziviles Industrieobjekt von den ukrainischen Streitkräften attackiert", schrieb der Gouverneur von Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, am Samstag auf seinem Telegram-Kanal. Es sei daher offensichtlich notwendig, die Alarmstufe Gelb - erhöhte Terrorgefahr - auf unbegrenzte Zeit zu verlängern.
Rauch will Kassenpraxen pushen
Wien - Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hat am Samstag sein Bestreben bekräftigt, das Gesundheitssystem im Sinne der Patienten zu optimieren. Unter anderem will er Ärztinnen und Ärzte wieder verstärkt in den Kassenbereich bringen. Vorstellbar ist für ihn aber auch, einen privilegierten Zugang zum Medizinstudium für jene zu schaffen, die sich für eine gewisse Zeit dem öffentlichen Gesundheitsdienst verpflichten. An seinem Zeitplan in Sachen Corona-Maßnahmen hält er fest.
Claudia Gamon neue NEOS-Landessprecherin in Vorarlberg
Bregenz - Die 34-jährige EU-Abgeordnete Claudia Gamon ist am Samstag bei der NEOS-Mitgliederversammlung in Bregenz zur neuen Landessprecherin gewählt worden. Von den etwa 80 im Kesselhaus zusammengekommenen Mitgliedern erhielt sie 91,67 Prozent Zustimmung. Das politische Ziel formulierte Gamon klar: "Wir wollen in die nächste Landesregierung. Wir wollen gestalten und das Leben der Menschen in Vorarlberg verbessern." Auch ihre Vorgängerin Sabine Scheffknecht betonte dieses Ziel.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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