APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Paris - In Frankreich haben landesweite Streiks gegen Pensionsreform-Pläne große Teile des öffentlichen Lebens lahmgelegt und zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten geführt. In Paris setzten Einsatzkräfte am Donnerstag Tränengas gegen Protestierer ein, nachdem sie aus deren Reihen von Maskierten mit Gegenständen beworfen wurden. Präsident Emmanuel Macron rief zu friedlichen Kundgebungen und Gewaltverzicht auf. Er verteidigte die Pensionsreform als gerecht und notwendig.

Polizei ging rechtswidrig gegen "LobauBleibt"-Aktivisten vor

Wien - Das Verwaltungsgericht Wien hat am Donnerstag der Maßnahmen- und Richtlinienbeschwerde eines "LobauBleibt"-Aktivisten stattgegeben, dem diesem Erkenntnis zufolge am 19. Februar 2022 im Polizeianhaltezentrum (PAZ) Rossauer Lände eine Rippe gebrochen wurde. Das polizeiliche Vorgehen gegen den 49-Jährigen, der nach einer Räumung des Protestcamps in der Lobau zwecks Identitätsfeststellung ins PAZ gebracht worden war, war demnach mehrfach rechtswidrig.

Fraktionsführer einigten sich nicht zu U-Ausschuss

Wien - Der ÖVP-Untersuchungsausschuss ist am Donnerstag seinem definitiven Ende abermals ein Stück näher gekommen. In einer informellen Fraktionsführer-Sitzung konnte man sich nicht auf eine weitere Geschäftsordnungssitzung einigen, weswegen etwa auch keine weiteren Beweisanträge gestellt werden können. Donnerstagnachmittag lud Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) dann doch zu einer Sonderpräsidiale für Freitag.

Steigender Druck auf Deutschland wegen Panzern für Ukraine

Kiew (Kyjiw)/Moskau/Berlin - Vor neuen Gesprächen in Ramstein über westliche Militärhilfen am Freitag steigt der Druck auf Deutschland in der Frage der Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine. Bundeskanzler Olaf Scholz will deutsche Leopard-Panzer laut Medienberichten nur liefern, wenn auch die USA Kampfpanzer bereitstellen. Bei einem Treffen der Verteidigungsminister beider Länder wurde am Donnerstag Einigkeit demonstriert. Eine Lösung zeichnete sich jedoch noch nicht ab.

Graz will Parkgebühren nach Länge der Kfz gestalten

Graz - Graz übt sich wieder in seiner Vorreiterrolle bei Mobilität und plant eine Änderung der Parkgebühren - in Rechnung gestellt werden könnte die Länge der Fahrzeuge. Die Regelung sollte für die sogenannte Ausnahmegenehmigung, das Parkpickerl, gelten, sprich für Anrainer. Die Gebühren für Kurzparkzonen werden im Rahmen der Inflation angehoben. Mit einer Umsetzung soll 2023 zu rechnen sein, hieß es aus dem Büro der Verkehrsstadträtin Judith Schwentner (Grüne).

Corona-Ampel leuchtet für Gesamtösterreich wieder grün

Wien - Die Corona-Ampel zeigt für Gesamtösterreich erstmals seit 17. November wieder grünes Licht und damit "sehr geringes Risiko" in der Covid-Pandemie. Auch in der Einzelbewertung der Bundesländer kam die Corona-Kommission am Donnerstag zu dem Schluss, dass alle Regionen außer Salzburg auf Grün geschaltet werden oder bleiben. Salzburg leuchtet indes weiterhin gelbgrün auf der Landkarte, was "geringes Risiko" bedeutet. Am Mittwoch wurden laut AGES 1.970 Neuinfektionen gemeldet.

Zeilinger wurde Ehrendoktorat der Uni Innsbruck verliehen

Innsbruck - Dem österreichischen Nobelpreisträger für Physik, Anton Zeilinger, ist Donnerstagmittag das Ehrendoktorat der Naturwissenschaften der Universität Innsbruck feierlich verliehen worden. Zeilinger war von 1990 bis 1999 Universitätsprofessor am Innsbrucker Institut für Experimentalphysik. In seiner Dankesrede sprach sich der Geehrte für die Berufung "ungewöhnlicher Persönlichkeiten" an die Universitäten aus und setzte sich zudem für die Förderung von Hochbegabten an Schulen ein.

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red