APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Kiew (Kyjiw)/Moskau/London - In der südukrainischen Region Cherson sind nach Angaben des ukrainischen Gouverneurs binnen 24 Stunden drei Menschen durch russischen Beschuss getötet worden. Sieben Menschen seien verletzt worden, teilt Jaroslaw Januschewytsch am Freitag auf Telegram mit. Die russischen Truppen hätten die gleichnamige Stadt Cherson und andere Teile der Region 42-mal innerhalb von 24 Stunden bombardiert.

Geplante Reform der Arbeitslosenversicherung gescheitert

Wien - Die Verhandlungen über die lange geplante Reform der Arbeitslosenversicherung haben auch im letzten Anlauf keinen Konsens zwischen den Regierungspartnern gebracht. Damit wird es in der laufenden Legislaturperiode keine große Novelle für den Arbeitsmarkt geben, berichtete Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) am Freitag vor Journalisten in Wien. Gescheitert sind ÖVP und Grüne insbesondere an der Anpassung der Zuverdienstgrenzen und Neu-Ausgestaltung des Arbeitslosengeldes.

Länder nominierten Verhandlungsteam zum Finanzausgleich

Wien - Die Landeshauptleutekonferenz hat am Freitag ihr Verhandlungsteam zum anstehenden Finanzausgleich nominiert. Vertreten werden die Bundesländer bei den Gesprächen mit dem Bund durch den Wiener Bürgermeister Michael Ludwig, dem Burgenländer Hans Peter Doskozil (beide SPÖ), Markus Wallner aus Vorarlberg und Oberösterreichs Thomas Stelzer (beide ÖVP). Man werde die Verhandlungen "besonders offensiv" angehen, so Ludwig. Der Auftakt ist noch vor Weihnachten geplant.

Chinesische Städte lockern Quarantäne- und Testpflicht

Peking - Städte in ganz China haben nach landesweiten Protesten gegen die Null-Covid-Politik mit der Lockerung von Corona-Maßnahmen begonnen. Vielerorts wurden am Freitag die Quarantäneregeln und die Testpflicht gelockert. Staatschef Xi Jinping sagte EU-Ratspräsident Charles Michel bei dessen Besuch in Peking, dass die Omikron-Variante "mehr Öffnungen" erlaube. Unterdessen kam es vereinzelt wieder zu Zusammenstößen zwischen Protestierenden und der Polizei.

3G-Regel in Spitälern und Pflegeheimen vor Fall

Wien - Die 3G-Regel für Besucher und Mitarbeiter in Spitälern, Kuranstalten bzw. Alters- und Pflegeheimen dürfte demnächst fallen. Das sieht laut "Salzburger Nachrichten" ein Entwurf zu einer Novelle der Covid-Basismaßnahmenverordnung vor. Weiter aufrecht bleiben soll die Maskenpflicht in diesen Einrichtungen. Einzelne Bundesländer dürfen wie bisher strengere Maßnahmen vorsehen. Die derzeitige Verordnung ist bis 15. Jänner befristet. Indes gab es österreichweit 5.107 Neuinfektionen.

Neue Vorwürfe um Missbrauchsfall an Wiener Mittelschule

Wien/Wiener Neustadt - Im Missbrauchsfall um einen Sportlehrer, der bis zu seinem Suizid im Mai 2019 an einer Wiener Mittelschule etliche Buben im Alter von neun bis 14 Jahren missbraucht haben dürfte, gibt es neue Vorwürfe. Diese richten sich auch gegen den früheren und den derzeitigen Direktor der betroffenen Schule und wurden seitens der Opfer-Anwältin Herta Bauer, die mehrere ehemalige Schüler vertritt, in einer weiteren Sachverhaltsdarstellung der Staatsanwaltschaft zur Kenntnis gebracht.

Teile von Kurz-Einvernahme durchgesickert

Wien - Wenige Tage nach der Einvernahme von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) durch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) haben am Freitag etliche Medien aus dem mutmaßlichen Protokoll dieser Aussage zu den ÖVP-Ermittlungen zitiert. Darin versucht Kurz, die Glaubwürdigkeit seines Ex-Vertrauten Thomas Schmid infrage zu stellen. "Was er sagt, ist nicht die Bibel, sondern seine Aussage entspricht in vielen Bereichen nicht der Wahrheit", wird er zitiert.

Nehammer bei EVP-Treffen in Athen

Athen/Wien - Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) trifft am Freitag den griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis und den rumänischen Staatspräsidenten Klaus Johannis in Athen. Hauptthemen mit dem griechischen Amtskollegen sind bilaterale Wirtschaftsbeziehungen, die Energieversorgung sowie der Kampf gegen illegale Migration, teilte das Bundeskanzleramt der APA mit. Auch mit dem rumänischen Präsidenten steht das Thema Migration sowie die Schengen-Erweiterung im Fokus.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red