APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Paris - Frankreich hat am Sonntag ein neues Parlament gewählt Rund 48 Millionen Wahlberechtigte sind zur Kür der 577 Abgeordneten der Nationalversammlung aufgerufen. Die Wahllokale sind bis 18.00 Uhr geöffnet, in Großstädten auch bis 20.00 Uhr. Bis 17 Uhr haben 39,42 Prozent ihre Stimme abgegeben, das waren um 1,3 Prozentpunkte weniger als zum selben Zeitpunkt vor fünf Jahren.

VP-Finanzen: Gewessler fordert von ÖVP rasch Aufklärung

Wien - Nach der Veröffentlichung der ÖVP-Bilanz für das Wahljahr 2019 und der vom Rechnungshof geäußerten Bedenken fordert Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) Aufklärung vom Koalitionspartner. "Alle offenen Fragen müssen rasch und restlos aufgeklärt werden", sagte sie in der ORF-"Pressestunde". Gewessler habe derzeit aber "keinen Grund zu glauben", dass die Koalition nicht die gesamte Legislaturperiode bis 2024 halte.

Klimaministerin verteidigt Verschiebung von CO2-Bepreisung

Wien - Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) hat am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" die Verschiebung der CO2-Bepreisung auf Oktober verteidigt. Es sei "legitim" in einem "Ausnahmejahr mit Preisschocks" diese mit der Auszahlung des Klimabonus zu harmonisieren. Dessen angekündigte Erhöhung auf 250 Euro für alle argumentierte Gewessler damit, dass dies eine Antiteuerungsmaßnahme sei, die "huckepack" auf den Klimabonus gesetzt werde, quasi eine "Basismaßnahme gegen die Teuerung".

Schwarzenegger wegen Corona-Zahlen virtuell bei World Summit

Wien - Arnold Schwarzenegger hat wie schon 2020 wegen der Corona-Pandemie seine persönliche Teilnahme am "Austrian World Summit" kommenden Dienstag in der Wiener Hofburg abgesagt und wird seine Rolle als Gastgeber nur virtuell wahrnehmen können. Er drehe derzeit eine Fernsehserie in Kanada, deren Produzenten hätten dringend gebeten wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen nicht zu reisen, hieß es am Sonntag in einem Statement von Monika Langthaler, der Organisatorin des Events.

US-Senatoren einigen sich auf Verschärfung des Waffenrechts

Washington - Eine parteiübergreifende Gruppe von US-Senatoren hat sich auf eine minimale Verschärfung des Waffenrechts verständigt. Es gehe darum, "Amerikas Kinder zu schützen, unsere Schulen sicher zu halten und die Bedrohung durch Gewalt im ganzen Land zu verringern", erklärte die 20-köpfige Gruppe aus Republikanern und Demokraten am Sonntag. Das Gremium hatte sich in Reaktion auf eine Zunahme tödlicher Angriffe mit Schusswaffen unter anderem in Schulen formiert.

Ostukrainisches Sjewjerodonezk weiter schwer umkämpft

Kiew (Kyjiw)/Moskau/Warschau - Im Osten der Ukraine dauert der Kampf um die Großstadt Sjewjerodonezk an. Die Lage dort sei die Schlimmste im ganzen Land, sagte der Gouverneur des Gebiets Luhansk, Serhij Hajdaj, am Sonntag in einer Videoansprache. Aber auch in der Westukraine wurden nach Angaben der Regionalregierung die Stadt Tschortkiw sowie ein Waffendepot in der Region Ternopil mit Raketen beschossen. Russland bereitet sich unterdessen laut dem ukrainischen Geheimdienst auf einen längeren Krieg vor.

Stoltenberg dämpft Hoffnungen auf rasche NATO-Erweiterung

Helsinki - NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Hoffnungen auf einen raschen Beschluss der Bündniserweiterung nach Nordeuropa gedämpft. Der NATO-Gipfel Ende Juni in Madrid sei "nie eine Frist für die Annahme des finnischen und schwedischen NATO-Antrags gewesen", sagte Stoltenberg am Sonntag im finnischen Naantali. Die von der Türkei vorgebrachten Sorgen inbezug auf Schweden und Finnland nannte er "legitim".

London: Änderung an Nordirland-Protokoll kein Rechtsverstoß

London - Die britische Regierung hält einseitige Änderungen am sogenannten Nordirland-Protokoll für rechtens. Ein Gesetzentwurf, der den Ministern Befugnisse geben soll, Teile der Brexit-Regelung abzuschaffen, werde nicht gegen Völkerrecht verstoßen, sagte der britische Nordirland-Minister Brandon Lewis am Sonntag beim Sender Sky News. "Was wir tun werden, ist rechtmäßig und korrekt", sagte er. Scharfe Kritik am Plan kam von der führenden nordirischen Partei Sinn Fein.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red