08.06.2022 22:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Berlin - Die Berliner Innensenatorin Iris Spranger hat die Todesfahrt eines 29-Jährigen in der Hauptstadt am Mittwoch als "Amoktat" bezeichnet. "Nach neuesten Informationen stellt sich das heutige Geschehen in der Tauentzienstraße als eine Amoktat eines psychisch beeinträchtigten Menschen dar", erklärte Spranger am Abend im Online-Dienst Twitter. Bei dem Vorfall am Mittwochvormittag waren eine Frau getötet und 14 weitere Menschen teils schwer verletzt worden.
Ukrainische Stadt Sjewjerodonezk vor dem Fall
Kiew (Kyjiw)/Moskau/Washington - In der Schlacht um die strategisch wichtige ostukrainische Industriestadt Sjewjerodonezk sind die russischen Streitkräfte laut der Regionalregierung erhebliche vorangekommen. Sie kontrollierten inzwischen den größten Teil der Stadt, teilte der Gouverneur von Luhansk, Serhij Gajdaj, am Mittwoch mit. Dem Sender RBC-Ukraine sagte er, die ukrainischen Soldaten hätten sich angesichts des gewaltigen russischen Ansturms im Laufe des Tages an den Stadtrand zurückziehen müssen.
Türkei kommt bei Getreide-Export aus Ukraine nicht voran
Kiew (Kyjiw)/Moskau/Ankara - Die Türkei kommt bei ihren Vermittlungen zwischen Russland und der Ukraine zur Freigabe von Getreide für die Weltmärkte kaum voran. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte zwar am Mittwoch in Ankara, er halte den Export des blockierten ukrainischen Getreides auf dem Seeweg für möglich. Voraussetzung dafür sei, dass die Ukraine die Zugänge zu ihren Häfen entmine. In der Ukraine gab es jedoch Zweifel, dass die Türkei machtvoll genug sei, einen Kompromiss herbeizuführen.
Regierung verhandelt Maßnahmen gegen Teuerung
Wien - Die Regierung arbeitet derzeit an einem weiteren Entlastungspaket gegen die Inflation. Im Gespräch sind verschiedene Maßnahmen. Ziemlich fix dürften die Verschiebung des CO2-Preises von Juli auf Oktober und die Erhöhung des Klimabonus für dieses Jahr sowie das Verbot von Gasheizungen in Neubauten sein. Darüber hinaus wird über die Abschaffung der Kalten Progression und eine Anhebung von Sozialleistungen verhandelt. Beschlossen werden soll das Paket schon nächste Woche.
Abstimmung über Klimaschutz im EU-Parlament gescheitert
Straßburg/Wien/EU-weit - Das Europaparlament hat am Mittwoch gegen wichtige Teile des EU-Klimapakets gestimmt. So wurde die Ausweitung des Emissionshandels (ETS) auf Gebäude und Verkehr abgelehnt. Das Gesetz, das Zahlungen für den Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) vorsah, wurde zurück an den Umweltausschuss verwiesen. Weitere wichtige Abstimmungen zum EU-Klimapaket wurden nach dem Scheitern der ETS-Reform ebenfalls verschoben.
EU-Parlament stimmt für Verbot neuer Autos mit Verbrenner
EU-weit/Brüssel - Ein Ende des Verbrennungsmotors für Privat-Pkws in Europa ist wahrscheinlicher geworden. Das EU-Parlament stimmte am Mittwoch in Straßburg dafür, ab 2035 nur noch Privat-Pkws und leichte Nutzfahrzeuge ohne Diesel- oder Benzinantrieb neu zuzulassen. Bevor eine solche Regelung in Kraft treten kann, muss das Parlament noch mit den EU-Staaten darüber verhandeln.
Atomstreit mit dem Iran spitzt sich wieder stark zu
Teheran/Wien - Der Streit über Irans Atomprogramm zwischen westlichen Staaten und der Islamischen Republik spitzt sich zu. Der Iran erklärte am Mittwoch, zwei Überwachungskameras der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) in einer Urananreicherungsanlage entfernt zu haben. Die USA sprachen umgehend von einem sehr bedauerlichen Vorgang, der kontraproduktiv für eine diplomatische Lösung des Konflikts sei. Der IAEA-Gouverneursrat verabschiedete Mittwochabend eine irankritische Resolution.
Mehr als halbe Milliarde Euro aus EU-Finanzen missbraucht
Brüssel/EU-weit - Die EU-Behörde OLAF hat im vergangenen Jahr Betrug im Wert von mehr als einer halben Milliarde Euro mit EU-Mitteln aufgedeckt. Laut einem Bericht sind 2021 in der Europäischen Union mehr als 527 Millionen Euro missbraucht oder zweckentfremdet worden - rund 234 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. Die Behörde mit Sitz in Brüssel hat die Aufgabe, Betrug mit EU-Finanzen aufzudecken. Die Ermittler untersuchen dabei auch die Arbeit innerhalb der europäischen Behörden.
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red
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