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24.05.2022 22:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Masken fallen in Österreich - Wien schert wieder aus

Wien - Die Corona-Schutzmaßnahmen werden weitgehend zurückgenommen. Die derzeit noch im lebensnotwendigen Handel und in Öffis geltende Maskenpflicht wird ab 1. Juni für vorerst drei Monate ausgesetzt, in Spitälern und Heimen bleibt sie aufrecht. Dies gilt freilich nicht für Wien. Denn Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) geht weiter seinen eigenen Weg und behält die Maskenpflicht in der Bundeshauptstadt zumindest in öffentlichen Verkehrsmitteln, Arztpraxen und Apotheken bei.

Moskau versucht Schlüsselpositionen im Donbass einzunehmen

Kiew (Kyjiw)/Moskau - Die russischen Streitkräfte versuchen nach ukrainischen Angaben, mit heftigen Bombardierungen Schlüsselpositionen im Osten der Ukraine zu erobern. Russland versucht demnach die Städte Sewerodonezk und Lyssytschansk einzukreisen. Die Ukraine berichtete von heftigen Kämpfen um Bachmut. Kiew forderte daher schnellere Militärhilfen des Westens. Hochrangige russische Regierungsvertreter räumten unterdessen ein, dass sie von einem längeren Militäreinsatz im Nachbarland ausgehen.

Schröder will kein Aufsichtsratsmandat bei Gazprom

Moskau - Der deutsche Altkanzler Gerhard Schröder hat nach eigenen Angaben schon vor längerer Zeit auf die Nominierung für den Aufsichtsrat des russischen Energiekonzerns Gazprom verzichtet. Dies habe er dem Unternehmen auch mitgeteilt, teilte Schröder am Dienstagabend auf dem Online-Portal "Linkedin" mit. Die Authentizität des Beitrags wurde der Deutschen Presse-Agentur aus seinem Umfeld bestätigt. Gazprom hatte am Dienstag bekannt gegeben, Schröder nominiert zu haben.

In Ungarn ab Mitternacht Notstand wegen Krieg in der Ukraine

Budapest - In Ungarn gilt ab Mitternacht erneut eine Notstandssituation, diesmal mit Bezug auf den Krieg in der Ukraine. Das gab der rechtsnationale Premier Viktor Orb�n am Dienstag auf Facebook bekannt. Es handelt sich um die Nachfolgeregelung des bald auslaufenden Notstandes wegen der Corona-Pandemie. Die Ankündigung kommt nur wenige Stunden nach der Modifizierung des Grundgesetzes im Parlament mit der Zwei-Drittel-Mehrheit der Regierungspartei Fidesz.

Sloweniens Parlament wählt Ex-Topmanager Golob zum Premier

Ljubljana - Das slowenische Parlament wählt am Mittwoch den grün-liberalen Ex-Topmanager Robert Golob zum neuen Ministerpräsidenten. Der Quereinsteiger war erst am Montag mit Regierungsbildung beauftragt worden, hatte sich die für seine Wahl erforderliche absolute Mehrheit aber schon im Vorfeld gesichert. Mit seiner neuen Freiheitsbewegung (GS) hatte er einen Erdrutschsieg bei der Parlamentswahl am 24. April erzielt. Golob löst den umstrittenen rechtskonservativen Premier Janez Jansa ab.

Schon 14 Tote bei Einsturz eines Einkaufszentrums im Iran

Teheran - Beim Einsturz eines in Bau befindlichen Einkaufszentrums im Südwesten des Iran in der Stadt Abadan ist die Zahl der Toten am Dienstag auf mindestens 14 gestiegen. "Nach den neuesten Zahlen gibt es 14 Tote und 32 Verletzte", sagte Innenminister Ahmad Wahidi. Zuvor hatten die Behörden zehn Tote gemeldet. Das im Bau befindliche zehnstöckige Gebäude in Abadan im Südwesten des Landes war am Montag teilweise kollabiert.

Justiz-Rechtsschutzbeauftragte Aicher vor U-Ausschuss

Wien - Am Mittwoch geht die U-Ausschusswoche mit gleich drei Auskunftspersonen zum Justiz-Thema weiter. Prominenteste der auf Wunsch der ÖVP Geladenen ist die Justiz-Rechtsschutzbeauftragte Gabriele Aicher. Sie hatte nach heftiger Kritik aus der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ihren Rückzug von ihrem Posten per 30. Juni angekündigt. Aichers Kritik richtete sich etwa gegen die Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit den Ermittlungen in der ÖVP-Inseratenaffäre.

Van der Bellen für leichtere Einbürgerungen

Wien - Bundespräsident Alexander Van der Bellen spricht sich dafür aus Einbürgerungen zu erleichtern. In Interviews mit "Kleiner Zeitung" und "Presse" meint das Staatsoberhaupt, dass die Hürden für die Erlangung der Staatsbürgerschaft "zu hoch" seien. Diskutieren könnte man auch, was der tiefere Sinn dahinter sei, dass z.B. eine Deutsche, die seit 20 Jahren hier lebe, keine Doppelstaatsbürgerschaft bekomme.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red

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