17.05.2022 19:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Schweden und Finnland auf NATO-Kurs

Stockholm/Kiew (Kyjiw) - Schweden und Finnland nehmen vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine gemeinsam Kurs auf die NATO. Am Mittwoch wollen die beiden nordeuropäischen Länder ihre Mitgliedsanträge bei der NATO einreichen. Sie geben damit ihre lange Tradition der militärischen Bündnisfreiheit auf. Doch die Türkei droht, die NATO-Norderweiterung mit einem Veto zu blockieren. Russland spielte die Folgen eines möglichen NATO-Beitritts der nordischen Länder am Dienstag herunter.

Moskau und Kiew setzen Verhandlungen im Ukraine-Krieg aus

Kiew (Kyjiw)/Moskau - Die Ukraine und Russland haben die Verhandlungen zur Beendigung des Krieges vorerst ausgesetzt. Die Ukraine wendet sich dabei vor allem gegen einen Diktatfrieden vonseiten Russlands. "Der Verhandlungsprozess hängt davon ab, wie die Ereignisse in der Ukraine verlaufen", sagte Kiews Unterhändler Mychajlo Podoljak am Dienstag im Fernsehen. Seit Kriegsbeginn habe sich die Lage spürbar verändert. Die Gespräche würden nur bei konkreten Vorschlägen wieder aufgenommen.

Nehammer: "Österreich war, ist und bleibt neutral"

Prag/Brüssel/Wien - Nach der Ankündigung Schwedens und Finnlands über den Antrag für eine NATO-Mitgliedschaft hat Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) die Neutralität Österreichs verteidigt. "Österreich war neutral, ist neutral und bleibt neutral", bekräftigte der Kanzler am Dienstag bei einem Besuch in Prag seine unmittelbar nach Ausbruch des Ukraine-Krieges gemachte Aussage. "Für Österreich stellt sich diese Frage so nicht, wir haben auch eine andere Geschichte als Schweden und Finnland."

Kurzarbeitsmodell wird bis Jahresende verlängert

Wien - Der rechtliche Rahmen für das bis Ende Juni befristete Kurzarbeitsmodell ist bis Jahresende verlängert worden. "Es wird die Kurzarbeit weitergeben mit strengerer Prüfung", sagte Kocher am Dienstag auf Journalistennachfrage bei einer Pressekonferenz in Wien. Ein Vorschlag des Finanz- und Arbeitsministeriums sowie des Arbeitsmarktservice (AMS) zur Kurzarbeitsverlängerung wurde heute im AMS-Verwaltungsrat beschlossen. Ausständig ist noch eine Sozialpartnervereinbarung.

2.909 Corona-Neuinfektionen und neun Todesfälle am Dienstag

Wien - Die Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Österreich nehmen immer weiter ab. Am Dienstag meldeten Innen- und Gesundheitsministerium 2.909 neue Fälle binnen 24 Stunden, das zweite Mal in Folge weniger als 3.000. Nach zwei Tagen ohne Covid-19-Todesfälle wurden am Dienstag wieder neun Tote gemeldet. Weiter deutlich rückläufig ist die Zahl der Covid-19-Patientinnen und Patienten in den heimischen Spitälern. 740 Infizierte mussten am Dienstag im Krankenhaus behandelt werden.

Zehn Jahre Haft nach Mordversuch in Salzburg

Salzburg/Hallein - Eine 37-Jährige ist am Dienstag bei einem Prozess am Landesgericht Salzburg wegen versuchten Mordes zu zehn Jahren Haft nicht rechtskräftig verurteilt worden. Sie soll am 30. Oktober 2021 unter Alkoholeinfluss ihrem Lebensgefährten im Streit in dessen Wohnung in Hallein mit einem Küchenmesser in die Brust und in den Oberarm gestochen haben. Das Opfer wurde lebensgefährlich verletzt. Die Frau sagte, sie habe den Mann weder töten noch verletzen wollen.

Biden bezeichnet Schüsse in Buffalo als Terrorismus

Buffalo - US-Präsident Joe Biden hat die tödlichen Schüsse von Buffalo als "Terrorismus" verurteilt. "Was hier passiert ist, ist schlicht und einfach Terrorismus", sagte der US-Präsident am Dienstag in Buffalo. Es handle sich um ein "mörderisches, rassistisches" Verbrechen. Die Ideologie der Vorherrschaft von Weißen (White Supremacy) habe keinen Platz in Amerika. Er rief alle Menschen im Land dazu auf, diese "Lüge" zurückzuweisen.

Uni-Sektor zerpflückt Gründungsgesetz der Linzer TU

Linz/Wien - In der heute, Dienstag, endenden Begutachtungsfrist zum Gründungsgesetz für die neue Linzer Technische Universität (TU) sind mehrere äußerst kritische Stellungnahmen vor allem aus dem universitären Bereich eingegangen. Man hat Bedenken hinsichtlich des wissenschaftlichen Anspruchs, des Zeitplans sowie der Finanzierung und befürchtet, die Freiheit der Wissenschaft werde ausgehebelt. Senat und Betriebsrat der Linzer Uni bezweifeln gar, dass es sich wirklich um eine TU handelt.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red

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