APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Kiew/Moskau - Im Ukraine-Konflikt hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach einem Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj eine Fortsetzung der Beratungen zur Umsetzung des Minsker Friedensplans angekündigt. Die Gespräche von Vertretern Russlands und der Ukraine würden am Donnerstag in Berlin auf Beraterebene unter deutsch-französischer Moderation im sogenannten Normandie-Format fortgesetzt, sagte Macron am Dienstag in Kiew.

Ukraine sieht weiter Bedrohung durch Russland

Kiew/Moskau - Trotz diplomatischer Bemühungen sieht Kiew weiter eine potenzielle Bedrohung angesichts des Aufmarschs russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine. "Die Lage ist unverändert, wir sehen keine Anzeichen eines Rückzugs", sagte am Dienstag Außenminister Dmytro Kuleba nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Österreich (Alexander Schallenberg), aus der Slowakei (Ivan Korcok) und Tschechien (Jan Lipavsky) in Kiew. Diese unterstrichen unisono ihre Solidarität mit der Ukraine.

Unternehmerlegende und dm-Gründer Götz Werner ist verstorben

Wals - Geschäftssinn und soziale Ader: Götz Werner schuf seit den 70er-Jahren aus dem Nichts ein Drogerie-Imperium. Mit der Einführung des Diskonterprinzips verdiente der Gründer der Drogeriekette dm viel Geld. Doch im Mittelpunkt stand für den Vorkämpfer eines bedingungslosen Grundeinkommens etwas anderes: "Die Menschen und deren Bedürfnisse." Wenn man sich danach richte, so sagte er einmal, könne man Erfolg gar nicht verhindern. Werner starb am Dienstag im Alter von 78 Jahren.

SPÖ will Reaktion Nehammers auf neue Chats

Wien/St. Pölten - Die SPÖ fordert eine Reaktion von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) auf die am Montag publik gewordenen Anti-SPÖ-SMS aus der Zeit der rot-schwarzen Koalition. Unter anderem hatte die Ex-Innenministerin und heutige niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) die SPÖ als "Gsindl" bezeichnet. Deren gestrige Entschuldigung ist für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch "nicht einmal das Papier wert". Verlangt wurde zudem eine "neue politische Kultur".

Mann nach Messerattacke auf Gattin in Anstalt eingewiesen

Steyr - Weil er im Juli des Vorjahres in Asten (Bezirk Linz-Land) eine Messerattacke auf seine Ehefrau verübt haben soll, ist ein 41-Jähriger am Dienstag vom Landesgericht Steyr nicht rechtskräftig in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen worden. Laut Gutachten ist er nicht zurechnungsfähig. Als Anlassdelikt nahmen die Geschworenen - anders als die Staatsanwaltschaft, die einen Mordversuch gesehen hätte - absichtlich schwere Körperverletzung an.

EU-Kommission behält im Rechtsstreit mit Polen Gelder ein

Brüssel - Die Europäische Kommission behält im Rechtsstreit mit Polen erstmals EU-Hilfen für das Land in Millionenhöhe ein. Die Brüsseler Behörde reagiert damit auf die Weigerung Polens, einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Folge zu leisten, wie der Sprecher von EU-Budgetkommissar Johannes Hahn am Dienstag mitteilte. Polen wurde im September zur Zahlung eines täglichen Zwangsgelds von einer halben Million Euro verurteilt. Warschau will die Brüsseler Entscheidung anfechten.

App für "Stillen Notruf" bei Gewalt gegen Frauen ab März

Wien - Im Vorjahr sind von der Regierung 25 Millionen Euro für den Frauen-Gewaltschutz budgetiert worden, die Maßnahmen werden nun weiter ausgedehnt: Im März geht eine App, die in Notsituationen einen "stillen Notruf" direkt bei der Polizei absetzt, online. Außerdem soll die Verurteilungsrate von Gewalttätern steigen, hieß es am Dienstag bei einer Pressekonferenz von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), Justizministerin Alma Zadić (Grüne) und Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP).

Österreichs Jugend durch Corona in getrübter Stimmung

Wien - Langeweile, Stress und Überforderung: Der neue Jugend Trend Monitor von Marketagent.com und der Eventagentur DocLX zeigt die Stimmung der jungen Generation nach knapp zwei Jahren Corona und sie ist schlecht. Die jungen Österreicher sehen sich mit ihren Sorgen alleine gelassen und stellen der Politik ein schlechtes Zeugnis aus, wenn es um ihre Interessen geht. Die Ausbildung habe sich mit der Pandemie verschlechtert, die mentale Gesundheit ebenso.

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red