04.12.2021 05:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Bundespräsident Van der Bellen rügt ÖVP

Wien - Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich anlässlich der Regierungsumbildung neuerlich in einer TV-Ansprache an die Bevölkerung gewandt. Diesmal begann er seine Rede mit Schmäh und verwies auf zahlreiche Satiren und Karikaturen auf Social Media. Er habe sich über diese Beiträge amüsiert. "Irgendwie schon schön, dass uns trotz allem der Schmäh nicht ausgeht", sagte er, wurde dann aber gleich ernst und mahnte die ÖVP, verlorenes Vertrauen wieder herzustellen.

SPD-Parteitag stimmt über Ampel-Koalitionsvertrag ab

Berlin - Auf einem Parteitag entscheiden die deutschen Sozialdemokraten (SPD) am Samstag, ob sie die geplante Koalition mit Grünen und FDP eingehen will. Die Delegierten stimmen über den Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien ab, der viel Klimaschutz, einen Umbau der Wirtschaft, aber auch Verbesserungen etwa für Geringverdiener, Mieter und Familien verspricht. Vorher sprechen der voraussichtlich künftige Kanzler Olaf Scholz und die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

CDU startet Mitgliederbefragung zu neuem Parteivorsitzenden

Berlin - In Deutschland startet die CDU am Samstag erstmals in ihrer Geschichte eine Mitgliederbefragung, um einen neuen Parteichef zu bestimmen. Die rund 400.000 CDU-Mitglieder können bis zum 16. Dezember per Briefwahl oder online über die Nachfolge von Armin Laschet befinden. Beworben haben sich der scheidende Kanzleramtsminister Helge Braun, Ex-Fraktionschef Friedrich Merz und der frühere Umweltminister Norbert Röttgen.

Fahndung nach Eltern des mutmaßlichen Schützen von Michigan

Washington - Nach den tödlichen Schüssen in einer Schule im US-Bundesstaat Michigan fahndet die Polizei nach den Eltern des mutmaßlichen 15-jährigen Täters. Sie würden wegen Totschlags in jeweils vier Fällen gesucht. Staatsanwältin Karen McDonald sagte laut CNN: "Ich hoffe, dass sie das Richtige tun und sich stellen." Zwei Anwälte, die das Ehepaar vertreten, erklärten allerdings, die Eltern hätten die Stadt zu ihrer Sicherheit verlassen und würden zu einer Anklageverlesung zurückkehren.

Opposition will Neuwahlen

Wien - Die Opposition will angesichts der Turbulenzen in der ÖVP und der Regierungsumbildung Neuwahlen. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner forderte innerhalb einer Woche einen Fahrplan, wie Österreich aus der vierten Corona-Welle herauskommen soll. Wenn der designierte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) das nicht liefern könne, solle er den Weg für Neuwahlen freimachen, sagte Rendi-Wagner in einer "ZiB Spezial" Freitagabend.

Biden will mit Putin über Ukraine-Krise sprechen

Washington/Kiew/Moskau - US-Präsident Joe Biden hat umfassende Maßnahmen angekündigt, um dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen Einmarsch in die Ukraine zu erschweren. "Ich werde ein umfassendes und sinnvolles Paket an Initiativen zusammenstellen, die es Herrn Putin erschweren, das zu tun was viele befürchten," sagte Biden vor seiner Abreise nach Camp David, ohne ins Detail zu gehen. Eine Video-Konferenz zwischen den beiden Staatschefs wird in den nächsten Tagen erwartet.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red

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