15.12.2020 22:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Washington - Sechs Wochen nach der US-Präsidentenwahl hat der einflussreiche Mehrheitsführer der US-Republikaner im Senat, Mitch McConnell, den Demokraten Joe Biden als Wahlsieger anerkannt. "Das Wahlleutegremium hat gesprochen. Deshalb möchte ich heute dem gewählten Präsidenten Joe Biden gratulieren", sagte McConnell am Dienstag im US-Senat. McConnell gilt als enger Vertrauter des amtierenden Präsidenten Donald Trump.
Ex-Präsidentschaftsbewerber Buttigieg wohl Verkehrsminister
Washington - Der frühere US-Präsidentschaftsbewerber Pete Buttigieg soll Medienberichten zufolge unter dem künftigen Präsidenten Joe Biden Verkehrsminister werden. Der Nachrichtensender CNN und die "Washington Post" berichteten am Dienstag, Biden habe sich für den 38-Jährigen entschieden, der im Vorwahlkampf der Demokraten für Furore gesorgt hatte.
Impf-Kampagnenstart in allen EU-Staaten offenbar zeitgleich
Paris/Wien - Die Corona-Impfkampagne soll offenbar zeitgleich in allen EU-Ländern starten. Der genaue Termin stehe aber noch nicht fest, hieß es am Dienstag aus dem Umfeld des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Er informierte am Dienstag die Fraktionsvorsitzenden der französischen Nationalversammlung über die geplante EU-weite Impfkampagne. Die EU-Kommission plant derweil einem Medienbericht zufolge den Kauf von zusätzlichen 180 Millionen Corona-Impfstoffdosen.
Harter Lockdown in Deutschland beginnt
Berlin - Deutschland startet am Mittwoch mit dem harten Lockdown. Angesichts der dramatisch wachsenden Coronazahlen haben sich der Staat und die 16 Bundesländer auf ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Pandemie geeinigt. Private Treffen sind weiterhin auf den eigenen und einen weiteren Haushalt begrenzt. Es dürfen höchstens fünf Personen zusammenkommen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Für Weihnachten (24. bis 26. Dezember) gilt eine Sonderregelung.
Regulärer Schulstart nach Weihnachten erst am 11. Jänner
Wien - Der reguläre Schulbetrieb nach Weihnachten beginnt erst am 11. Jänner. Davor sollen Schüler, Eltern und Lehrer die Gelegenheit haben, sich nach den am 6. Jänner endenden Weihnachtsferien am 7. und 8. Jänner auf eine Infektion mit dem Coronavirus testen zu lassen. An den Schulen gibt es an diesen beiden Tagen daher nur Betreuung statt Unterricht. Diskutiert wird noch eine Testpflicht für Lehrer. Keinesfalls verpflichtend wird die Testteilnahme für die Eltern und Schüler.
EU gibt 500 Millionen Euro für Impfstoffe für ärmere Länder
Brüssel - Die Europäische Union stellt 500 Millionen Euro für die Versorgung ärmerer Länder mit Corona-Impfstoffen zur Verfügung. Damit könne eine Milliarde Impfdosen gekauft werden, teilte die diplomatische Vertretung der Europäischen Union in Genf am Dienstag mit. 400 Millionen Euro kommen von der Europäischen Investmentbank, 100 Millionen Euro von der EU-Kommission.
Fünfeinhalb Jahre Haft für Reitlehrer wegen Vergewaltigung
Graz - Ein steirischer Reitlehrer, der wegen vierfacher Vergewaltigung angeklagt war, ist am Dienstagabend im Grazer Straflandesgericht zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Der 56-Jährige soll insgesamt neun Frauen sexuell misshandelt haben. Die Vorfälle spielten sich im Reitstall und teilweise während des Unterrichts ab. Da der Angeklagte geständig war, wurde auf Zeugen verzichtet.
EU-Kommission droht Internetriesen mit hohen Strafen
Seattle/Menlo Park/Mountain View - Die EU-Kommission hat am Dienstag einen Entwurf für neue Regeln zur Kontrolle großer Internet-Konzerne wie Amazon, Apple und Facebook vorgestellt. Die in zwei Pakete aufgeteilten Vorgaben - Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) - befassen sich jeweils schwerpunktmäßig mit dem Wettbewerb und dem Umgang mit Nutzerinhalten. Den Konzernen drohen bei Verstößen Strafen, die bis zu zehn Prozent des Umsatzes ausmachen können - und im Extremfall die Zerschlagung.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
(Schluss) red
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