06.11.2020 16:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien/Wiesbaden - Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat am Freitag eine weitere Ermittlungspanne im Vorfeld des Terroranschlags von Wien eingestanden. Demnach hatte der spätere Attentäter im Sommer Kontakt zu Personen, die im Auftrag des deutschen Verfassungsschutzes vom Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) überwacht wurden. Dennoch wurden damals keine Konsequenzen gezogen. Unterdessen durchsuchten Ermittler in Deutschland Wohnungen von fünf jungen Männern.
Herausforderer Biden auf Kurs ins Weiße Haus
Washington - Bei der Präsidentenwahl in den USA ist Joe Biden dem Weißen Haus ein weiteres Stück näher gekommen. Der demokratische Herausforderer von Amtsinhaber Donald Trump übernahm am Freitag bei der Auszählung in den US-Staaten Georgia und Pennsylvania die Führung. Ein Erfolg in einem der beiden Staaten könnte den 77-Jährigen über die Marke von 270 Wahlleuten heben, die man in den USA für den Sieg bei einer Präsidentenwahl braucht. Die Entscheidung könnte noch am Freitag fallen.
Attentäter von Wien in zwei Moscheen aktiv
Wien - Der Attentäter von Wien ist offenbar in zwei Moscheen in der Bundeshauptstadt aktiv gewesen. Dort dürfte er sich auch radikalisiert haben. Eine davon unterstand der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ), wie Kultusministerin Susanne Raab (ÖVP) am Freitag berichtete. Sie wurde auf Grundlage des Islamgesetzes geschlossen. Eine weitere - von der IGGÖ unabhängige - Einrichtung wird auf Grundlage des Vereinsgesetzes aufgelöst.
Regierung korrigiert Defizitprognose 2021 weiter nach oben
Wien - Die Koalition hat das für kommendes Jahr erwartete Defizit weiter nach oben korrigiert. Allein auf Bundesebene erwartet die Regierung nun ein Minus von 22,6 Mrd. Euro, wie aus einem Freitag im Budgetausschuss eingebrachten Abänderungsantrag zum Budget 2021 hervorgeht. Ausschlaggebend sind gedämpfte Wirtschaftsprognosen. Beim traditionellen Expertenhearing im Ausschuss warnten die Wirtschaftsforscher die Abgeordneten vor weiteren Risiken durch die Coronakrise.
EU-Sanktionen gegen weißrussischen Präsidenten Lukaschenko
Minsk/Brüssel - Die EU hat nun offiziell Sanktionen gegen den weißrussischen Machthaber Alexander Lukaschenko wegen der anhaltenden Unterdrückung der Demokratiebewegung in Weißrussland verhängt. Die Strafmaßnahmen gegen den 66-Jährigen traten am Freitag mit der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Anschlag in Wien: Sechs Verdächtige wieder enthaftet
Wien - Von den mittlerweile 16 im Zusammenhang mit dem Terroranschlag festgenommenen Männer sind sechs wieder enthaftet worden. Bei ihnen hätte sich der Verdacht nicht erhärtet, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Nina Bussek zur APA. Für acht wurde Untersuchungshaft beantragt, eine Entscheidung wird es im Lauf des Nachmittags geben. Zwei Verdächtige sind noch in keine Justizanstalt eingeliefert worden.
Grazer Schauspielhaus-Chefin ab 2023 im Theater Berlin
Graz/Berlin - Die Intendantin des Grazer Schauspielhauses, Iris Laufenberg, wird ab der Saison 2023/2024 das Deutsche Theater Berlin leiten. Sie ist seit 2015 in Graz, ihr ursprünglich bis 2020 datierter Vertrag wurde vor drei Jahren bis 2023 verlängert. In Berlin wurde sie zunächst für fünf Jahre bestellt. Laufenberg wird als erste Frau dieses Theater leiten, teilten das Schauspielhaus Graz und der Berliner Kultursenator Klaus Lederer am Freitag mit.
Landeshauptleute wollen vom Bund Geld zurück
Salzburg - Bei der Finanzierung der Folgekosten der Coronakrise wollen die neun Bundesländer jetzt den Bund in die Pflicht nehmen. Die Landeshauptleute forderten am Freitag bei ihrer Videokonferenz den Bund auf, den Ländern die Vorleistungen endlich zu refundieren. Bisher seien erst elf bis zwölf Prozent dieser durch die Länder vorfinanzierten Leistungen erstattet worden, sagte der Kärntner Landeschef Peter Kaiser (SPÖ) im Anschluss an die Konferenz bei einem Video-Mediengespräch.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
(Schluss) red
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