13.08.2020 22:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - US-Außenminister Mike Pompeo wird am Freitag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Sebastian Kurz und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) in Wien empfangen. Bei dem Treffen mit Schallenberg im Schloss Belvedere ist eine Pressekonferenz geplant. Bei dem Besuch soll die "Strategische Partnerschaft" zwischen den USA und Österreich ausgebaut werden. Österreich ist die dritte Etappe von Pompeos Mitteleuropa-Tour, die ihn zunächst nach Tschechien und Slowenien geführt hat. Auf dem Plan steht auch noch ein Besuch in Polen.
Israel und Emirate nehmen diplomatische Beziehungen auf
Washington/Abu Dhabi - Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate haben sich unter US-Vermittlung überraschend auf eine Normalisierung ihrer Beziehungen verständigt. In einer von US-Präsident Donald Trump veröffentlichten Erklärung hieß es, dieser "diplomatische Durchbruch" werde den Friedensprozess im Nahen Osten voranbringen. Im Gegenzug setzt Israel seine Annexionspläne im besetzten Westjordanland aus. Österreichs Außenministerium sprach von einem "historischen Schritt hin zu einem friedlicheren und florierenderen Nahen Osten".
Offenbar mehr als tausend Demonstranten in Weißrussland freigelassen
Minsk - Nach den Massenfestnahmen bei regierungskritischen Protesten in Weißrussland hat die Regierung in Minsk nach offiziellen Angaben die Freilassung zahlreicher Demonstranten angeordnet. Bis Donnerstagabend seien "mehr als tausend Menschen freigelassen worden", sagte Parlamentschefin Natalya Kotschanowa. Innenminister Juri Karajew entschuldigte sich zudem für die Polizeigewalt gegen "Passanten", die nicht an den Protestaktionen beteiligt waren.
EU ringt um Antwort auf Weißrussland-Krise
Minsk/Brüssel/Wien - Die EU ringt um eine einheitliche Haltung im Umgang mit der Krise in Weißrussland. In der Frage möglicher Sanktionen zeichnete sich vor einer Sondersitzung der Außenminister keine einheitliche Linie ab. Nach Angaben von Diplomaten und EU-Vertretern befürworten Deutschland, Litauen, Lettland, Schweden und Österreich eine harte Haltung gegen die Regierung von Präsident Alexander Lukaschenko. Dagegen macht vor allem Ungarn seine Vorbehalte am Donnerstag deutlich und mahnt einen Dialog mit der Führung in Minsk an.
Spannungen im östlichen Mittelmeer spitzen sich zu
Athen/Ankara - Im östlichen Mittelmeer nehmen die Spannungen zwischen der Türkei und Griechenland zu. Die französische und die griechische Marine unternahmen am Donnerstag eine gemeinsame Militärübung als Signal im Streit um Explorationsrechte von Gas und Öl. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan warnte seinerseits, dass jeder Angreifer eines türkischen Erkundungsbootes einen "hohen Preis" zahlen müsse. In der griechischen Presse kursieren verschiedene Gerüchte über einen Vorfall.
Funk hält Covid-19-Gesetzesnovelle für "viel zu unklar"
Wien - Die vom Gesundheitsministerium vorgelegte Novelle zum Covid-19-Gesetz ist aus Sicht von Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk nicht wirklich geeignet, um die durch den VfGH-Spruch offenbar gewordenen Probleme zu lösen. Die neue Bestimmung für Betretungsverbote bringe "mehr Unklarheit als bisher". Das müsse auf jeden Fall repariert werden, so Funk. Und mit der neuen Kontakt-Tracing-Regelung seien "Konflikte vorprogrammiert", sagte Funk zur APA.
Vierjähriger in Tirol von Auto überrollt - tot
Oetz - Ein vierjähriger Bub ist Donnerstagnachmittag in Oetz (Bezirk Imst) von einem Auto überrollt und dabei tödlich verletzt worden. Sein 61-jähriger Großvater war mit ihm bei einem Freund und der Bub lud selbst gepflücktes Obst in der Zufahrt in das Auto auf der Beifahrerseite ein. Der Pkw setzte sich aus ungeklärter Ursache in der leicht abschüssigen Zufahrt von selbst in Bewegung und erfasste ihn. Der Vierjährige verstarb noch am Unfallort.
Wiener Berufsfeuerwehr wegen Unwetter im Dauereinsatz
Wien - Heftige Unwetter sind am späten Donnerstagnachmittag bzw. Donnerstagabend über Wien niedergegangen. Die Wiener Berufsfeuerwehr stand seit 17.30 Uhr im Dauereinsatz und hatte seit dieser Zeit rund 100 Einsätze wegen des Starkregens zu absolvieren. So mussten umgestürzte Bäume und abgebrochene Äste beseitigt, überflutete Keller ausgepumpt oder Wassereintritte in Wohnungen unterbunden werden.
(Schluss) cg
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