APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Brüssel - EU-Ratspräsident Charles Michel schlägt für die Jahre 2021 bis 2027 ein EU-Budget in Höhe von 1.074 Milliarden Euro und einen Aufbaufonds in Höhe von 750 Milliarden Euro vor. Das gab er am Freitag in Brüssel bekannt. Österreich und weitere Länder sollen weiter Rabatte auf ihre EU-Beiträge bekommen. Mit seinem Budget-Vorschlag liegt er damit knapp unter der Vorstellung der EU-Kommission. Bundeskanzler Sebastian Kurz will den Vorschlag nun begutachten, sagte er in einer Stellungnahme.

Türkisches Gericht ebnet Weg zur Nutzung der Hagia Sophia als Moschee

Istanbul - Das Oberste Verwaltungsgericht in der Türkei hat einem Bericht zufolge den Weg frei gemacht, damit das berühmte Gebäude Hagia Sophia (türkisch: Ayasofya) in Istanbul künftig als Moschee genutzt werden kann. Das Gericht annullierte am Freitag den Status der einstigen Kirche als Museum. Die Hagia Sophia werde der Aufsicht der Religionsbehörde (Diyanet) unterstellt, erklärte Erdogan am Freitag. Am 24. Juli soll in dem Gebäude das erste muslimische Gebet stattfinden.

Niederlande verklagen Russland wegen Abschuss von Flug MH17

Den Haag/Kiew - Die Niederlande werden Russland vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof wegen seiner Rolle beim Abschuss des Passagierfluges MH17 verklagen. Das teilte die Regierung am Freitag in Den Haag mit. "Gerechtigkeit für die 298 Opfer beim Abschuss von Flug MH17 und ihre Angehörigen ist und bleibt die höchste Priorität des Kabinetts", erklärte Außenminister Stef Blok in Den Haag. Das Passagierflugzeug der Malaysia Airlines war am 17. Juli 2014 über umkämpftem Gebiet der Ostukraine von einer russischen Luftabwehrrakete abgeschossen worden.

Finanzministerium arbeitete 2018 an Glücksspiel-Liberalisierung

Wien/Gumpoldskirchen/Saint Paul (Minnesota) - Das innenpolitisch heiße Eisen rund um die Casinos-Postenschacheraffäre ist um eine Facette reicher. Das ÖVP-geführte Finanzministerium hat laut Medienberichten ab Frühjahr 2018 Gesetzespläne für eine Glücksspiel-Liberalisierung geschmiedet und dabei den damaligen Koalitionspartner FPÖ erst spät in die Überlegungen einbezogen. Den Berichten zufolge waren unter anderem bundesweite Lizenzen für Automatenglücksspiel geplant.

Kärntner Landeshauptmann in häuslicher Quarantäne

Klagenfurt - Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) ist in häuslicher Quarantäne. Ein erster Coronatest brachte ein negatives Ergebnis, wie sein Sprecher gegenüber der APA sagte. Kaiser war Kontaktperson einer Frau, die sich mit dem Coronavirus infiziert hatte. Der Landeshauptmann hatte bei einer Dekretverleihung im Spiegelsaal der Kärntner Landesregierung Kontakt zu der Frau. Bei ihr hatte sich erst später herausgestellt, dass sie Covid-19-infiziert ist.

Zahlreiche Twitter-Accounts der "Identitären" gesperrt

Wien - Der US-Kurznachrichtendienst Twitter hat am Freitag eine Reihe von Accounts der rechtsextremen "Identitären" gesperrt. Darunter sind u.a. die Profile der "Identitären Bewegung" in Österreich und Deutschland sowie ihres österreichischen Sprachrohrs Martin Sellner. Seinem Account folgten zuletzt etwa 40.000 Twitter-Nutzer. Warum die Sperre erfolgte, war vorerst unklar. Sellners Frau behauptete - via Twitter - dass keine Begründung genannt worden sei.

Frauendemo gegen Rassismus und Männergewalt verlief ruhig

Wien - "Gegen Faschismus, Rassismus und Frauengewalt" hat sich eine Demonstration gerichtet, die am Freitagabend vom Columbusplatz in Wien-Favoriten in die Innenstadt gezogen ist. Anders als ähnliche gelagerte Proteste in Favoriten vor zwei Wochen verlief der Zug ruhig, Übergriffe von türkischen Nationalisten und Rechtsextremisten blieben auch wegen eines Großaufgebots mehrerer hundert Polizisten aus. Laut Polizei waren es rund 400 Manifestantinnen und Manifestanten, laut Organisatoren 500, die mitmarschierten.

Kleinstes Auto der Welt für 85.100 im Dorotheum versteigert

Wien - Das kleinste Auto der Welt, der Dreiräder Peel P.50, Baujahr 1963, ist am Freitag für 85.100 Euro im Wiener Dorotheum versteigert worden. Das Gefährt war Teil der "Sammlung RRR - Roller, Rollermobile & Raritäten" aus dem Museum Eggenburg in Niederösterreich, die allesamt unter den Hammer kamen.

(Schluss) rfk