APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Wien - Der Bundesrat hat am Donnerstag die Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie, den Kultur- und den Medienbereich abgesegnet. Dadurch wird der Steuersatz unter anderem für Getränke und Speisen in der Gastronomie, für Theater- und Kinokarten, aber auch für Bücher, Zeitungen oder Zoos auf fünf Prozent reduziert. Gelten soll die Senkung von Anfang Juli bis Ende des Jahres. Keinen Einspruch gab es zudem für das 22. Covid-19-Gesetz, das eine Überbrückungsfinanzierung für Künstler vorsieht, und für Zweckzuschüsse für die Bundesländer.

Sozialausschuss nickt Einmalzahlung und Kinderbonus ab

Wien - Der Sozialausschuss des Nationalrats hat am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsparteien die Einmalzahlung für Arbeitslose in Höhe von 450 Euro sowie die einmalige Unterstützungsleistung von 360 Euro für jedes Kind beschlossen. Zudem werden für Familien in Notlagen über den Familienhärtefonds weitere 30 Mio. Euro bereitgestellt. Sowohl die Einmalzahlung für Arbeitslose als auch der Kinderbonus werden automatisch ausgezahlt.

Hofer setzt blaue Charmeoffensive im Ibiza-U-Ausschuss fort

Wien - Der ehemalige Verkehrsminister Norbert Hofer hat am Donnerstag die blaue Charmeoffensive im Ibiza-Untersuchungsausschuss fortgesetzt. Der FPÖ-Chef verteidigte vor allem Postenbesetzungen in seiner Zeit als Koordinator in der ÖVP-FPÖ-Koalition. Geld für Aufsichtsratsposten sei nie geflossen, beteuerte er. Im Gegensatz zu Ex-Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs gab es keine Seitenhiebe auf die ÖVP.

Außenminister Schallenberg bei Di Maio in Rom

Wien - Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) fährt am Freitag nach Rom und trifft dort seinen italienischen Amtskollegen Luigi Di Maio. Mit dem Italien-Besuch vollendet Schallenberg seine diplomatische Kontaktrunde zu den Nachbarländern nach der Grenzöffnung vor zwei Wochen. Wichtigste Themen werden die Herausforderungen der Corona-Pandemie sowie der europäische Wiederaufbauplan sein. Das Bremsen Österreichs bei den Grenzöffnung und bei den EU-Coronahilfen hatten zuletzt für Missstimmung in Rom gesorgt.

Prozess gegen 20 Angeklagte wegen Khashoggi-Mordes beginnt

Istanbul - Mehr als eineinhalb Jahre nach dem Mord an dem regierungskritischen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi in Istanbul beginnt am Freitag in der Türkei ein Prozess gegen 20 Angeklagte. Hauptbeschuldigte sind nach Angaben der Istanbuler Staatsanwaltschaft zwei ehemalige Berater des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman. Ihnen wird vorgeworfen, die 18 übrigen Angeklagten zu vorsätzlichem Mord unter Folter angestiftet zu haben. Alle Angeklagten sind saudische Staatsbürger, der Prozess findet in ihrer Abwesenheit statt.

EU-Zulassung von Medikament Remdesivir für Covid-19 erwartet

Brüssel - Der Wirkstoff Remdesivir bekommt voraussichtlich am Freitag in der Europäischen Union die Zulassung zur Behandlung schwerer Covid-19-Erkrankungen. Es wird erwartet, dass die EU-Kommission die Entscheidung im Laufe des Tages bekannt gibt. Vorausgegangen war eine entsprechende Empfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur EMA. Remdesivir gilt als eines von wenigen wirksamen Mitteln bei der vom Coronavirus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19. Es kann Studien zufolge den Krankenhausaufenthalt um einige Tage verkürzen.

Österreichs Polizei wieder pferdelos

Wien/Belgrad - Seit Donnerstag ist die österreichische Polizei wieder pferdelos. Neun Tiere und sonstige Wirtschaftsgüter sind im niederösterreichischen Heldenberg (Bezirk Hollabrunn) an die serbische Polizeireiterstaffel übergeben worden. Damit ist das Projekt "Berittene Polizei", das im Jahr 2018 vom damaligen Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gestartet wurde, zu einem Ende gekommen. Die neun Polizeipferde waren zuletzt in der Trainingsstätte der Spanischen Hofreitschule am Heldenberg untergebracht und betreut worden.

Sommerferien starten in Wien, Niederösterreich, Burgenland

Wien/St. Pölten/Eisenstadt - Rund 480.000 Schüler in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland starten am Freitag nach der Zeugnisverteilung in die neunwöchigen Sommerferien. Geprägt war das Schuljahr vor allem durch die Schulschließungen aufgrund der Corona-Pandemie. Für die 650.000 Kinder und Jugendlichen in den westlichen Bundesländern beginnt der Urlaub erst eine Woche später. Schulbeginn ist in Ostösterreich wieder am 7. September.

(Schluss) cg