16.05.2020 05:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Berlin/Wien - Die wegen der Corona-Pandemie verhängten Grenzkontrollen zwischen Österreich und Deutschland sind am Samstag gelockert worden. Seit Mitternacht dürfen Österreicher auch wieder Lebensgefährten und Verwandte in Deutschland besuchen. Einreisen sind auch zu Hochzeiten, Begräbnissen oder religiösen Feiern erlaubt, touristische Reisen jedoch weiterhin nicht. Slowenien hat seine Beschränkungen am Freitag aufgehoben und damit auch Österreichern die freie Einreise ermöglicht.
Italien will nach 3. Juni frei Einreise für EU-Bürger
Rom - Ab dem 3. Juni sollen EU-Bürger frei nach Italien einreisen können, ohne sich einer zweiwöchigen Anti-Covid-19-Quarantäne unterziehen zu müssen. Damit will Italien wieder zum Neustart des Tourismus aus dem Ausland beitragen. Die Italiener sollen ab dem 3. Juni wieder im Rahmen ihrer nationalen Grenzen frei reisen dürfen, geht aus Plänen der Regierung in Rom hervor.
US-Repräsentantenhaus beschloss Corona-Hilfspaket in Billionenhöhe
Washington - Das von den Demokraten kontrollierte US-Repräsentantenhaus hat ein neues Corona-Hilfspaket in Höhe von drei Billionen Dollar (2,8 Billionen Euro) beschlossen. Für das Gesetz stimmten am Freitag in Washington 208 Abgeordnete, dagegen 199. Es gilt allerdings als unwahrscheinlich, dass auch der von den Republikanern kontrollierte Senat dem gigantischen Hilfspaket zustimmt. Selbst im Fall einer Zustimmung dürfte US-Präsident Donald Trump sein Veto einlegen.
Österreich behält zweitbeste Note bei Ratingagentur Fitch
Wien - Die Ratingagentur Fitch bewertet Österreichs Bonität weiterhin mit der zweitbesten Note AA+, hat den Ausblick aber von "positiv" auf "stabil" herabgesetzt. Die Revision des Ausblicks widerspiegle die erheblichen Auswirkungen der globalen Coronavirus-Pandemie auf Österreichs Wirtschaft und die öffentlichen Finanzen, erklärte Fitch am Freitagabend. Österreichs Bruttoinlandsprodukt (BIP) wird demnach heuer real um 8,3 Prozent schrumpfen.
Lunacek-Nachfolge laut Kogler bis Dienstag oder Mittwoch
Wien - Ulrike Lunaceks Nachfolgerin als Kunst- und Kulturstaatssekretärin soll am kommenden Dienstag oder Mittwoch feststehen. Grünen-Chef Werner Kogler bekundete Freitagabend in einer Sonder-ZiB des ORF, auch schon eine Favoritin zu haben. Namen nannte er keine. Auf die frühere Kultursektionsleiterin Andrea Mayer (frühere Ecker) angesprochen, attestierte er dieser, die Kriterien zu erfüllen.
Budgetausschuss gab grünes Licht für Krisenhaushalt 2020
Wien - Der Budgetausschuss des Nationalrats hat Freitagabend mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen grünes Licht für das Krisen-Budget 2020 gegeben, berichtete die Parlamentskorrespondenz. Die staatlichen Coronahilfen wurden durch eine Überschreitungsermächtigung für Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und eine massive Anhebung der Budgetobergrenze für das heurige Jahr abgesichert. Grundlegend überarbeitet haben ÖVP und Grüne ihren ersten Haushaltsentwurf allerdings nicht, was ihnen im Vorfeld des Beschlusses massive Kritik der Opposition bescherte.
Bregenzer Festspiele finden heuer nicht statt
Bregenz - Das Coronavirus hat zur Absage der diesjährigen Bregenzer Festspiele geführt. "Ich muss feststellen, dass mit der Verlautbarung von heute, den neuen behördlichen Auflagen, die für den Sommer gelten, die Festspielsaison 2020 abgesagt ist", sagte Festspielpräsident Hans-Peter Metzler. Damit werden die Bregenzer Festspiele heuer zum ersten Mal seit ihrer Gründung im Jahr 1946 nicht stattfinden. Die Festspiele in kleinerem Rahmen durchzuführen - wie es Salzburg macht - sei in Bregenz nicht zur Diskussion gestanden, sagte Intendantin Elisabeth Sobotka.
Durchsuchungen bei rechter Szene in Wien, NÖ und Steiermark
Wien/St. Pölten/Graz - Nach Hausdurchsuchungen in der rechten Szene läuft gegen 20 Verdächtige bei der Staatsanwaltschaft Wien ein Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das Verbotsgesetz: Mehr als 300 Polizisten waren unter Federführung des Verfassungsschutzes (BVT) am Mittwoch ausgerückt, berichtete der "Kurier". Unter den 20 Betroffenen sei "auch eine bekannte Person, die zeitweise im Parlament gearbeitet hat".
(Schluss) ths
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