15.02.2020 16:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Der Grüne Bundessprecher Werner Kogler hat am Samstag bei der 82. Landesversammlung der Wiener Grünen im Austria Center bekräftigt, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gestärkt werden solle. Der Vizekanzler betonte dabei die Rolle der Grünen in der Bundesregierung als Anti-Korruptionspartei. Die Wiener Parteichefin hatte zuvor den Regierungseintritt der Grünen im Bund verteidigt.
Kurz pochte bei Söder auf Reduzierung des Lkw-Verkehrs
München - Bei einem Treffen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) hat sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hinter die Forderung des Bundeslandes Tirol nach einer Reduzierung des Straßengüterverkehrs über den Brenner gestellt. Es könne nicht sein, dass die Frächter die Lkws über Tirol und den Brenner schickten, obwohl die Route über die Schweiz kürzere, aber teurer sei, sagte Kurz. Es sei das "gemeinsame Ziel" Bayerns und Österreichs, den Transit durch Tirol zu reduzieren, meinte der Kanzler am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz der APA.
USA dementiert Schwächung des Westens bei Sicherheitskonferenz
München - Der Westen wird nach Ansicht von US-Außenminister Mike Pompeo den Konkurrenzkampf gegen autoritäre Staaten wie China oder Russland gewinnen. "Wir werden gewinnen - und wir werden das zusammen tun", sagte Pompeo am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Es sei falsch, vom Tod des transatlantischen Bündnisses zu sprechen. Freie und demokratische Länder seien erfolgreicher als andere. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sieht den Westen in der globalen Weltordnung hingegen geschwächt.
Frankreich und Ukraine hoffen weiter auf Gipfel mit Russland
Kiew/München - Zur Lösung des Ukraine-Konflikts hoffen der französische Präsident Emmanuel Macron und sein ukrainischer Amtskollege Wolodymyr Selenskyj weiter auf ein Berliner Gipfeltreffen im April. Mit der Wiederaufnahme der Spitzentreffen zwischen der Ukraine und Russland unter deutsch-französischer Vermittlung sei im vergangenen Jahr eine neue Dynamik in die Verhandlungen gekommen, sagte Macron am Samstag. Hoffentlich werde der nächste Gipfel im April in Berlin stattfinden, sagte der Staatschef bei der Münchner Sicherheitskonferenz.
Türkei droht Assad mit Vergeltung
Idlib - Die Türkei hat dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad mit Vergeltung gedroht, sollten Regierungstruppen in der umkämpften Provinz Idlib weiter die türkische Armee angreifen. "Das Regime muss das wissen: Die Türkei wird dort keine Grenzen kennen, sollte es weiter solche Angriffe auf unsere Truppen geben", sagte Vizepräsident Fuat Oktay am Samstag im türkischen Fernsehen. Während Ankara in der Region islamistische Rebellen unterstützt, steht Moskau in dem Konflikt an der Seite des syrischen Machthabers Assad.
Frankreich meldet ersten Coronavirus-Todesfall in Europa
Peking - Erstmals ist ein an dem Coronavirus erkrankter Mensch in Europa gestorben. Der chinesische Tourist sei in einer Pariser Klinik der Krankheit erlegen, teilte die französische Gesundheitsministerin Agnes Buzyn am Samstag mit. Bei dem Mann handelte es sich um einen 80-Jährigen aus der schwer betroffenen zentralchinesischen Provinz Hubei, in der auch Wuhan liegt. Auf dem chinesischen Festland stieg inzwischen die Zahl der Todesfälle nach offiziellen Angaben auf 1.523.
Peter Handke erhielt hohen serbischen Orden
Belgrad - Literaturnobelpreisträger Peter Handke ist mit einem hohen serbischen Orden ausgezeichnet worden. Bei der Verleihungszeremonie am Samstag in Belgrad war er allerdings nicht selbst anwesend. Serbiens Präsident Aleksandar Vucic ehrte aus Anlass des serbischen Staatsfeiertags mehrere Personen. Den Karadjordjevo-Orden mit Stern erster Klasse erhielt Handke für seinen außerordentlichen Einsatz für Serbien und die Serben, hieß es in der Begründung, die bei der Feierlichkeit verlesen wurde.
(Schluss) tpo
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