12.02.2020 22:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Ob Österreich tatsächlich einer jener 120 Staaten war, der vom deutschen und US-amerikanischen Auslandsgeheimdienst jahrzehntelang abgehört wurde, ist dem deutschen TV-Sender ZDF zufolge unklar. Zwar steht laut einem an der Recherche zu "Cryptoleaks" beteiligten Redakteur fest, dass Österreich manipulierte Geräte gekauft hat. Der Geheimdienstexperte Siegfried Beer bezeichnete die Abhöraffäre indes als "größten Spionagefall der Weltgeschichte". Nachwehen werde es aber kaum geben.
Mutmaßliche Staatsverweigerer kassieren in Steyr Haftstrafen
Steyr - Zwei mutmaßliche Staatsverweigerer sind am Mittwoch in Steyr zu teils hohen Haftstrafen verurteilt worden. Einer fasste zehn Jahre Gefängnis aus, der andere drei Jahre teilbedingt. Als Mitglied einer staatsfeindlichen Verbindung sprachen die Geschworenen die beiden Österreicher wegen versuchter Anstiftung zum Hochverrat schuldig. Die Urteile sind nicht rechtskräftig.
Kabinettsumbildung in London
London - Der britische Premierminister Boris Johnson will am Donnerstag eine seit langem geplante Kabinettsumbildung durchführen. Das bestätigte ein Regierungssprecher am Mittwoch. Erwartet wird jedoch, dass die Schlüsselressorts unangetastet bleiben. Sowohl Außenminister Dominic Raab als auch Finanzminister Sajid Javid und Innenministerin Priti Patel müssen sich Berichten zufolge keine Sorgen machen. Spekulationen gab zur Zukunft von Verteidigungsminister Ben Wallace und Generalstaatsanwalt Geoffrey Cox.
Senat in Rom stimmt Gerichtsprozess gegen Salvini zu
Rom - Der italienische Senat hat am Mittwoch wie erwartet einem Gerichtsprozess gegen den Chef der rechten Lega, Matteo Salvini, zugestimmt. Die Immunität des Ex-Innenministers und Senators wurde aufgehoben, damit wird sich Salvini vor einem Gericht in Catania wegen Amtsmissbrauchs und Freiheitsberaubung verantworten müssen. Ihm drohen bis zu 15 Jahre Haft. In dem Fall geht es um 116 Flüchtlinge, die Salvini im Juli vergangenen Jahres an Bord des Schiffs "Gregoretti" der italienischen Küstenwache de facto festsetzen hat lassen.
Mobilfunk-Messe in Barcelona wegen Coronavirus abgesagt
Barcelona - Die weltweit wichtigste Mobilfunk-Messe Mobile World Congress (MWC) in Barcelona fällt heuer wegen der Coronavirus-Gefahr aus. Die weltweite Sorge wegen des Ausbruchs der Coronavirus-Krankheit, Bedenken bei Reisen und andere Umstände machten es "unmöglich für die GSMA, an dem Ereignis festzuhalten", teilte die Mobilfunk-Anbieter-Vereinigung (GSMA) mit. Zuvor hatten viele große Aussteller angekündigt, dem für Ende Februar angesetzten Branchentreff fernzubleiben.
Schuldsprüche für Eltern nach Tod von 13-Jähriger in NÖ
Krems - Mit nicht rechtskräftigen Schuldsprüchen wegen gröblicher Vernachlässigung einer unmündigen Person mit Todesfolge hat am Mittwoch ein Prozess gegen einen 39-Jährigen und seine Ehefrau (35) in Krems geendet. Die beiden müssen fünf Jahre in Haft. Sie sollen die chronische Bauchspeicheldrüsenentzündung ihrer 13-jährigen Tochter nicht behandeln haben lassen, was zum Tod führte. Anstatt einen Arzt zu rufen, verließen sie sich auf ihren Glauben.
Siebenjährige getötet: Jugendlicher erneut vor Geschworenen
Wien - Einen Tag vor seinem 18. Geburtstag wird am Donnerstag noch einmal gegen einen Jugendlichen verhandelt, der am 11. Mai 2018 in Wien-Döbling ein siebenjähriges Mädchen aus der Nachbarschaft getötet hat. Dass die Tat als Mord zu beurteilen ist, steht bereits fest. In der Verhandlung geht es nur mehr um die Frage, ob der Bursch im Tatzeitpunkt zurechnungsfähig und damit schuldfähig war. Bei der Beurteilung dieser Frage waren sich im ersten Rechtsgang zwei Gerichtspsychiater nicht einig gewesen.
Keine Verletzten bei Brand in Hochhaus in der Seestadt
Wien - Bei einem Großbrand in dem "Sirius-Gebäude" in der Seestadt Aspern am Mittwochabend in Wien-Donaustadt hat es laut Angaben der Wiener Berufsfeuerwehr keine Verletzten gegeben. Um 20.00 Uhr konnte auch "Brand aus" gegeben werden. Die Ursache für das Feuer wurde noch ermittelt. "Es haben die obereren Geschoße und diverse Baumaterialien gebrannt", sagte Sprecher Jürgen Figerl der APA.
(Schluss) apo
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