APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Bagdad - Ein von US-Soldaten genutzter Stützpunkt im Irak ist am Sonntag von mehreren Raketen getroffen worden. Auf dem Luftwaffenstützpunkt Balad nördlich von Bagdad seien acht Katjuscha-Raketen eingeschlagen, teilte das irakische Militär mit. Dabei seien vier irakische Soldaten verletzt worden. Frankreich, Großbritannien und Deutschland bekräftigten indes ihr Festhalten am Atomdeal mit dem Iran.

Irans Führung nach Abschuss-Geständnis unter Druck

Bagdad - Die iranische Staatsspitze gerät wegen des Abschusses einer ukrainischen Passagiermaschine auch im eigenen Land unter Druck. Demonstranten in mehreren Städten forderten am Sonntag den Rücktritt führender Politiker. Die Regierung hatte am Vortag nach tagelangem Leugnen eingestanden, die eigenen Revolutionsgarden hätten den Jet mit 176 Menschen an Bord aus Versehen abgeschossen. "Entschuldigt euch und tretet zurück", titelte die als moderat geltende Zeitung "Etemad".

Brüchige Waffenruhe in Libyen

Istanbul/Rom/Brüssel - Nach Inkrafttreten einer Waffenruhe für das umkämpfte Bürgerkriegsland Libyen bestehen vorsichtige Hoffnungen auf ein Ende der monatelangen Gefechte. Die Konfliktparteien warfen sich allerdings bereits Minuten nach deren Inkrafttreten in der Nacht auf Sonntag gegenseitig Verstöße gegen die Feuerpause vor. Italiens Außenminister Luigi Di Maio schlug in einem Zeitungsinterview vor, unter einem UNO-Mandat Truppen nach Libyen zu entsenden und den Konflikt durch ein Treffen im Dreierformat mit Italien, Russland und der Türkei zu entschärfen.

Zadic will Justiz "fakten- und evidenzbasiert" modernisieren

Wien - Die Justiz modernisieren und bürgernäher machen will Justizministerin Alma Zadic (Grüne). Vorgehen will sie - auch bei Strafrechtsänderungen oder im Strafvollzug - strikt "fakten- und evidenzbasiert" unter Einbindung der Experten. Die mit einer Internet-Hasskampagne konfrontierte bosnischstämmige Juristin will die Hürden für den Kampf gegen rassistische und diskriminierende Übergriffe in sozialen Medien senken. Sie erwägt eine Ausforschungspflicht für Delikte wie üble Nachrede.

Kurz bei EU - Wettbewerb, Migration und Klima im Fokus

Brüssel/Wien - Die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der EU, eine konsequente Linie bei der Migrationspolitik und beim Kampf gegen den Klimawandel: Das waren die Schwerpunkte, die Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei seinem Antrittsbesuch als Kanzler der türkis-grünen Regierung in Brüssel betonte, wo er Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Brexit-Chefverhandler Michel Barnier traf. Von der Leyen attestierte Österreich eine hohe Glaubwürdigkeit in Fragen wie Migrations- und Klimapolitik, auch bei den östlichen EU-Partnerländern.

USA und China planen ständigen Dialog zu Wirtschaftskonflikten

Washington/Peking - Wenige Wochen nach der Annäherung im Handelsstreit haben die USA und China wieder regelmäßige Gespräche zu wirtschaftlichen Konflikt-Themen vereinbart. Künftig solle es halbjährliche Treffen geben, sagte ein mit dem Vorhaben Vertrauter am Samstag der Nachrichtenagentur Reuters. Dies solle am 15. Jänner bei der Unterzeichnung eines ersten Teils des Handelsvertrages zwischen den USA und China bekanntgegeben werden.

Laudamotion pfeift laut "vida" auf österreichisches Recht

Schwechat/Dublin - Die Gewerkschaft vida wirft der Fluglinie Laudamotion, Tochtergesellschaft der Billigfluglinie Ryanair, den Bruch österreichischen Rechts vor und fordert Wirtschaftskammer und Behörden zum Handeln auf. Anlass ist ein Schreiben des Managements an die Lauda-Mitarbeiter, in dem laut vida zahlreiche rechtswidrige Handlungen angekündigt werden. So habe Laudamotion offenbar nicht mehr vor, neues Personal laut Kollektivvertrag anzustellen.

Oberösterreicher fiel in Lager für Hackschnitzel und erstickte

Gschwandt - Ein 58-Jähriger aus dem Bezirk Gmunden ist am Sonntagnachmittag tödlich verunglückt. Er fiel laut Polizei bei sich zu Hause in Gschwandt in ein Lager für Hackschnitzel, konnte sich nicht mehr selbst befreien und erstickte. Der Mann stürzte in eine gelockerte Stelle bei dem Hackschnitzellager und versank. Die Feuerwehr konnte nur noch den leblosen Körper freischaufeln. Ein verständigter Arzt stellte den Tod durch Ersticken fest. Fremdverschulden kann ausgeschlossen werden.

(Schluss) hhi/grh