16.09.2019 22:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Washington/Teheran/Riad - US-Präsident Donald Trump will nach den jüngsten Angriffen auf zwei saudi-arabische Öl-Anlagen einen militärischen Konflikt mit dem Iran nach eigenen Worten möglichst vermeiden. Er würde einen solchen Konflikt "sicherlich vermeiden wollen", sagte Trump am Montag im Weißen Haus. Er bekundete allerdings zugleich seine Bereitschaft, Saudi-Arabien nach diesen Attacken zu "helfen". Die US-Regierung macht Teheran für die Angriffe auf die zwei Öl-Anlagen verantwortlich.
Anhörung zu Parlamentszwangspause vor britischem Supreme Court
London - Das oberste britische Gericht (Supreme Court) beginnt am Dienstag mit seiner Anhörung zu der von Premierminister Boris Johnson auferlegten Zwangspause des Parlaments. Vergangene Woche hatte ein schottisches Gericht die fünfwöchige Parlamentspause für rechtswidrig erklärt. Die Regierung legte gegen das Urteil Berufung ein. Zwei weitere Klagen gegen die Zwangspause, vor dem High Court in London und dem High Court im nordirischen Belfast, waren abgelehnt worden. Erwartet wird, dass der Supreme Court auch am Mittwoch und Donnerstag tagt und am Freitag eine Entscheidung verkündet.
Knappes Rennen bei Parlamentswahlen in Israel erwartet
Jerusalem - Israel wählt am Dienstag ein neues Parlament - schon zum zweiten Mal in diesem Jahr. Nach Umfragen ist auch diesmal ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und dem oppositionellen Bündnis der Mitte von Ex-Militärchef Benny Gantz zu erwarten. Nach der Wahl im April war es Netanyahu nicht gelungen, eine Regierung zu bilden. Wahlberechtigt sind 6,4 Millionen der insgesamt neun Millionen Staatsbürger Israels, darunter sind 20 Prozent Araber.
Iran beschlagnahmte erneut Schiff nahe der Straße von Hormuz
Teheran - Der Iran hat nahe der Straße von Hormuz erneut ein Schiff unter dem Vorwurf des Öl-Schmuggels beschlagnahmt. An Bord seien elf Besatzungsmitglieder und 250.000 Liter Öl gewesen, berichtete das Staatsfernsehen am Montag. Die Revolutionsgarden hätten das Schiff gut 30 Kilometer östlich der Insel Große Tunb aufgegriffen und die Besatzung festgenommen. Über die Nationalität des Schiffes und der Besatzung wurden zunächst keine Angaben gemacht. Im Persischen Golf und in der Straße von Hormuz gibt es seit Monaten schwere Spannungen.
Verteidigungsminister offenbart Zustand des Bundesheeres
Wien - Verteidigungsminister Thomas Starlinger präsentiert am Dienstag den mit Spannung erwarteten Bericht zum Zustand des Bundesheeres. Man kann davon ausgehen, dass eine ziemlich große Finanzierungslücke im Budget des Militärs sichtbar wird. Das Bundesheer ist seit vielen Jahren chronisch unterdotiert. Nach den bisherigen Aussagen des Ministers zu urteilen, fehlen zig Milliarden Euro. Starlinger warnt seit seinem Amtsantritt vor einer Pleite des Militärs.
SV-Fusion: Studie widerlegt Berechnungen von Hartinger-Klein
Wien - "Methodische und inhaltliche Schwächen" attestiert ein von der Arbeiterkammer in Auftrag gegebenes Gutachten den Berechnungen einer Studie der Wiener Wirtschaftsuniversität zur Zusammenlegung der Krankenkassen. Diese noch von der damaligen FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein beauftragte Studie hatte eine jährliche Kostensenkung von 277 bis 337 Mio. Euro nach fünf Jahren in Aussicht gestellt. Das neue Gutachten des Instituts für Organisation und Institutionenökonomik der Uni Graz attestiert der WU-Studie "eine Unausgewogenheit in der Argumentation, indem Potenziale weitgehend überbewertet, mögliche Zusatzkosten bzw. negative Effekte hingegen kleingeredet werden".
Strafprozess gegen Ex-Abgeordnete Maurer vertagt
Wien - Der Prozess gegen die Grüne Ex-Abgeordnete Sigrid Maurer am Wiener Landesgericht ist am Montag auf unbestimmte Zeit vertagt worden. Einige Zeugen sind nicht erschienen, sie sollen erst am vergangenen Freitag ihre Ladung erhalten haben. Ein Wiener Bierlokal-Betreiber wirft Maurer üble Nachrede und Kreditschädigung vor, weil diese eine angeblich von ihm stammende obszöne Facebook-Nachricht öffentlich machte. Im Oktober 2018 war Maurer zu einer Geldstrafe von 7.000 Euro verurteilt worden. Dieses Urteil hatte das Oberlandesgericht Wien aufgehoben und eine Neuauflage des Prozesses angeordnet.
Erntehelferin bei Unfall in Obstgarten tödlich verletzt
Wien/Weiz - Bei einem Arbeitsunfall in einem Obstgarten im steirischen Mitterdorf an der Raab ist am Montag eine Erntehelferin aus Rumänien tödlich verletzt worden. Die 44-jährige Frau wurde dabei von einem ins Rutschen geratenen Traktor erdrückt. Dabei erlitt sie lebensgefährliche Verletzungen. Die Erntehelferin wurde nach der Erstversorgung mit dem Rettungshubschrauber C12 in das LKH Graz geflogen, wo sie am Abend verstarb, gab die Polizei bekannt.
(Schluss) rfk
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