19.08.2019 22:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Bormes-les-Mimosas/Kiew - Fünf Tage vor dem G7-Gipfel in Frankreich ist Staatschef Emmanuel Macron mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengekommen. Macron schlug Putin in Frankreich am Montag ein neues Treffen zur Ukraine-Krise "in den kommenden Wochen" vor. Macron sprach sich zudem für eine Annäherung zwischen Europa und Russland aus. "Tief besorgt" äußerte sich Macron über die Lage in Syrien. Er appellierte an Putin, Druck auf den verbündeten syrischen Machthaber Baschar al-Assad auszuüben, die Bombardements in der Provinz Idlib zu beenden.
US-Militär testet nach INF-Aus erstmals Marschflugkörper
Washington/Moskau - Erstmals nach dem Ende des INF-Abrüstungsvertrags zwischen Russland und den USA hat das amerikanische Militär einen konventionellen landgestützten Marschflugkörper getestet. Er sei am Sonntag von der Insel San Nicolas in Kalifornien abgefeuert worden und habe sein Ziel nach mehr als 500 Kilometern Flug präzise erreicht, teilte das Pentagon am Montag mit. Der Test wäre nach dem INF-Vertrag verboten gewesen.
Italiens Premier berichtet über Regierungskrise
Rom - Nach dem Bruch der Koalition aus der rechten Lega und der Fünf Sterne-Bewegung steht Italiens Politik vor einem entscheidenden Tag. Alle Augen sind am Dienstag auf Premier Giuseppe Conte gerichtet, der um 15 Uhr dem Parlament über die Regierungskrise berichtet, die die Lega um Innenminister Matteo Salvini vor zehn Tagen ausgelöst hat. Der parteilose Regierungschef könnte sich einem von der Lega geforderten Misstrauensvotum unterziehen oder sofort zurücktreten. Damit würde er den Weg zu einem Regierungswechsel oder zu Neuwahlen ebnen.
Bombenexplosion nahe der Grenze Nordirlands zu Irland
London - In Nordirland ist Montagfrüh nahe der Grenze zur Republik Irland auf einer Straße ein Sprengsatz explodiert. Vize-Polizeichef Stephen Martin zeigte sich vor Journalisten in Belfast überzeugt, dass es sich bei der Explosion um einen versuchten Anschlag auf nordirische Sicherheitskräfte handelte. Martin hielt es nach eigenen Angaben für möglich, dass die Untergrundorganisation Irisch-Republikanische Armee (IRA) oder ihre Absplitterungen New IRA und Continuity IRA für den Anschlagsversuch verantwortlich sein können.
FPÖ kritisiert in Causa Casinos Datenauswertung durch BKA
Wien/Gumpoldskirchen - Die FPÖ hat am Montag die Auswertung der Daten des Mobiltelefons von Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) in der Causa Casinos durch das Bundeskriminalamt (BKA) kritisiert. Das BKA sei ÖVP-nah, womit zu befürchten sei, "dass Datenleaks in Medien auftauchen und der Dirty-Campaigning-Wahlkampf weiter befeuert wird", meinte der freiheitliche Sicherheitssprecher Hans-Jörg Jenewein. Strache hatte die Razzien bei ihm zuvor als "Akt der Willkür und des Unrechts" bezeichnet. Die Präsidentin der Richtervereinigung, Sabine Matejka, wies Straches Angriffe auf die Justiz zurück und appellierte an die Politik, nicht auf Kosten der unabhängigen Justiz Wahlkampf zu betreiben.
Rendi-Wagner hält an "Führungsanspruch" fest
Innsbruck - SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner will weiterhin bei der Nationalratswahl den ersten Platz erreichen. "Ja, die Sozialdemokratie stellt einen Führungsanspruch - nichts anderes", sagte sie bei einer Pressekonferenz in Innsbruck. Um FPÖ-Wähler zu gewinnen, will sie auf sozialdemokratische Kernthemen setzen - wie auch vom Tiroler SPÖ-Landesparteivorsitzenden Georg Dornauer gefordert. Darunter befinden sich rote Klassiker wie Pflege, Gesundheitsversorgung und Wohnen.
Schwangere Kärntnerin getötet: Mann "dringend tatverdächtig"
Paternion/Klagenfurt - Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt hat am Montag die Untersuchungshaft für einen 35-jährigen Österreicher beantragt. Er sei "dringend tatverdächtig", in der Nacht auf Samstag eine hochschwangere Kärntnerin getötet zu haben, teilte die Behörde auf APA-Anfrage mit. Geständig sei der Mann bisher nicht. Bei dem Mann könnte es sich um den Vater ihres ungeborenen Kindes handeln.
Personalwechsel in US-Gefängnisbehörde nach Epstein-Suizid
Washington/New York - Nach dem Suizid des US-Unternehmers Jeffrey Epstein in einer Gefängniszelle in New York kommt es an der Spitze der US-Bundesgefängnisbehörde zu einem Personalwechsel. Der geschäftsführende Leiter Hugh Hurwitz soll eine andere Aufgabe übernehmen, wie Justizminister William Barr am Montag bekanntgab. Die Behörde soll demnach künftig von Kathleen Hawk Sawyer geleitet werden, die den Direktorposten schon von 1992 bis 2003 innehatte. Barr hatte zuletzt "schwere Unregelmäßigkeiten" in der Haftanstalt beklagt und eine gründliche Untersuchung des Falles angekündigt.
(Schluss) tpo
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