19.08.2019 19:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Bormes-les-Mimosas/Kiew - Fünf Tage vor dem G7-Gipfel in Frankreich ist Staatschef Emmanuel Macron mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengekommen. Macron schlug Putin in Frankreich am Montag ein neues Treffen zur Ukraine-Krise "in den kommenden Wochen" vor. Macron sprach sich zudem für eine Annäherung zwischen Europa und Russland aus. "Tief besorgt" äußerte sich Macron über die Lage in Syrien. Er appellierte an Putin, Druck auf den verbündeten syrischen Machthaber Baschar al-Assad auszuüben, die Bombardements in der Provinz Idlib zu beenden.
US-Militär testet nach INF-Aus erstmals Marschflugkörper
Washington/Moskau - Erstmals nach dem Ende des INF-Abrüstungsvertrags zwischen Russland und den USA hat das amerikanische Militär einen konventionellen landgestützten Marschflugkörper getestet. Er sei am Sonntag von der Insel San Nicolas in Kalifornien abgefeuert worden und habe sein Ziel nach mehr als 500 Kilometern Flug präzise erreicht, teilte das Pentagon am Montag mit. Der Test wäre nach dem INF-Vertrag verboten gewesen.
FPÖ kritisiert in Causa Casinos Datenauswertung durch BKA
Wien/Gumpoldskirchen - Die FPÖ hat am Montag die Auswertung der Daten des Mobiltelefons von Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) in der Causa Casinos durch das Bundeskriminalamt (BKA) kritisiert. Das BKA sei ÖVP-nah, womit zu befürchten sei, "dass Datenleaks in Medien auftauchen und der Dirty-Campaigning-Wahlkampf weiter befeuert wird", meinte der freiheitliche Sicherheitssprecher Hans-Jörg Jenewein. Strache hatte die Razzien bei ihm zuvor als "Akt der Willkür und des Unrechts" bezeichnet. Die Präsidentin der Richtervereinigung, Sabine Matejka, wies Straches Angriffe auf die Justiz zurück und appellierte an die Politik, nicht auf Kosten der unabhängigen Justiz Wahlkampf zu betreiben.
Rendi-Wagner hält an "Führungsanspruch" fest
Innsbruck - SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner will weiterhin bei der Nationalratswahl den ersten Platz erreichen. "Ja, die Sozialdemokratie stellt einen Führungsanspruch - nichts anderes", sagte sie bei einer Pressekonferenz in Innsbruck. Um FPÖ-Wähler zu gewinnen, will sie auf sozialdemokratische Kernthemen setzen - wie auch vom Tiroler SPÖ-Landesparteivorsitzenden Georg Dornauer gefordert. Darunter befinden sich rote Klassiker wie Pflege, Gesundheitsversorgung und Wohnen.
Pensionen dürften erneut stärker steigen
Wien - Nach den gesetzlichen Vorgaben sollten die Pensionen im nächsten Jahr um 1,8 Prozent angehoben werden. Dabei dürfte es aber nicht bleiben. ÖVP, SPÖ und FPÖ sprachen sich am Montag dafür aus, zumindest die niedrigen Pensionen stärker anzuheben. Nur die NEOS warnten vor einem Wahlzuckerl. Der Anpassungsfaktor errechnet sich aus der durchschnittlichen Inflationsrate im Zeitraum August 2018 bis Juli 2019. Dieser Wert liegt nach Berechnungen des Sozialministeriums bei 1,8 Prozent. Sollte die Politik von dem errechneten Faktor abweichen wollen, müsste ein Gesetz dafür beschlossen werden - so wie das auch in den vergangenen Jahren häufig der Fall war.
Schwangere Kärntnerin getötet: Mann "dringend tatverdächtig"
Paternion/Klagenfurt - Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt hat am Montag die Untersuchungshaft für einen 35-jährigen Österreicher beantragt. Er sei "dringend tatverdächtig", in der Nacht auf Samstag eine hochschwangere Kärntnerin getötet zu haben, teilte die Behörde auf APA-Anfrage mit. Geständig sei der Mann bisher nicht. Bei dem Mann könnte es sich um den Vater ihres ungeborenen Kindes handeln.
Bombenexplosion nahe der Grenze Nordirlands zu Irland
London - In Nordirland ist Montagfrüh nahe der Grenze zur Republik Irland auf einer Straße ein Sprengsatz explodiert. Vize-Polizeichef Stephen Martin zeigte sich vor Journalisten in Belfast überzeugt, dass es sich bei der Explosion um einen versuchten Anschlag auf nordirische Sicherheitskräfte handelte. Martin hielt es nach eigenen Angaben für möglich, dass die Untergrundorganisation Irisch-Republikanische Armee (IRA) oder ihre Absplitterungen New IRA und Continuity IRA für den Anschlagsversuch verantwortlich sein können.
Grundwehrdiener in der Steiermark durch Pistole verletzt
Bad Radkersburg - Ein Soldat in der Südsteiermark ist Montagmittag durch einen Pistolenschuss schwer verletzt worden. Das Projektil hatte sich laut ersten Informationen der Polizei beim Verstauen der Waffe gelöst und den 20-Jährigen im Bereich des Beckens getroffen. Lebensgefahr bestand offenbar nicht. Der Rettungshubschrauber brachte den Verletzten ins LKH Graz. Der Vorfall passierte in der Mickl-Kaserne in Bad Radkersburg (Bezirk Südoststeiermark), die derzeit für den Grenzeinsatz als Unterkunft genutzt wird.
(Schluss) tpo
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