06.07.2019 05:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat für kommende Woche eine Dringlichkeitssitzung zum Iran einberufen. Der Gouverneursrat der Organisation werde am Mittwoch zusammentreffen, erklärte ein IAEA-Sprecher am Freitag. Die IAEA hatte Anfang der Woche bestätigt, dass der Iran die erlaubte Menge von 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereichertem Uran überschritten hat. Ein einflussreicher iranischer Ayatollah drohte indes den USA, der Iran werde den Persischen Golf bei einem militärischen Angriff in ein "rotes Meer" verwandeln. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn warnte vor einer neuen Flüchtlingskrise im Falle einer Verschärfung des Konflikts.
Trump plant "ziemlich bald" Massenausweisung von Einwanderern
Washington - US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Angaben "ziemlich bald" mit Massenausweisungen von Einwanderern beginnen. "Aber ich nenne sie nicht Razzien. Wir entfernen Leute, all die Leute, die im Laufe der Jahre illegal gekommen sind", sagte Trump am Freitag vor Journalisten in Washington. Er hatte die Aktion im Juni verschoben, nachdem das dafür vorgesehene ursprüngliche Datum an die Presse durchgesickert war.
Militärparade und Oppositionsdemonstration in Venezuela
Caracas - Vertreter von Regierung und Opposition sind in Venezuela am Freitag erneut auf die Straße gegangen. Zum venezolanischen Unabhängigkeitstag ließ Staatschef Nicol�s Maduro in Caracas Militäreinheiten defilieren. Der selbst ernannte Interimspräsident Juan Guaid� führte eine Kundgebung an, die gegen den mutmaßlichen Foltertod eines inhaftierten Marineoffiziers protestierte. Guaid� kündigte eine Fortsetzung der Demonstrationen an und versprach, "ganz Venezuela zu mobilisieren".
Karas wird von der Leyen zur Kommissionspräsidentin wählen
Wien - Der frisch gewählte Vizepräsident des EU-Parlaments Othmar Karas (ÖVP) wird trotz scharfer Kritik am Rat wegen des Abgehens vom Spitzenkandidaten-Prinzip die von den Staats- und Regierungschefs nominierte deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin wählen. Karas erklärte Freitag in der "ZIB 2" des ORF, es dürfe nicht noch einmal passieren, dass sich das Europaparlament "von Macron-Orban düpieren" lasse. Das Verhalten der Staats- und Regierungschefs beim EU-Spitzenpersonalpaket bezeichnete Karas als "Rückschritt, inakzeptabel und unentschuldbar".
Van der Bellen will deutlich mehr Mittel für Bundesheer
Güssing - Angesichts der prekären finanziellen Lage des österreichischen Bundesheers drängt nun auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf eine deutliche Erhöhung der Finanzmittel für das Heer. Er werde in den nach der Nationalratswahl anstehenden Regierungsverhandlungen auf eine deutliche Budgetaufstockung pochen, sagte Van der Bellen am Rande einer Heeresübung in Reith bei Kitzbühel. Bei den letzten Regierungsverhandlungen im Jahr 2017 habe er "diese Problematik unterschätzt", gab der Oberbefehlshaber zu.
NEOS und Grüne wählen Kandidatenlisten für NR-Wahl
Wien - NEOS und Grüne schließen am Samstag ihre Listenerstellung für die Nationalratswahl ab. Die Spitzenkandidaten stehen mit Beate Meinl-Reisinger und Werner Kogler zwar de facto fest, dahinter könnte es aber durchaus die eine oder andere Überraschung geben. Bei den NEOS werden die Listenplätze in einem dreistufigen Wahlmodus vergeben, bei den Grünen entscheidet der Bundeskongress. Dabei werden 14 Bundeslistenplätze gewählt, für die sich 26 Personen bewerben.
Am Wochenende auch Fahrverbote in Kufstein und Reutte
Innsbruck/Kufstein/Reutte - Nach den für die Wochenenden bis Mitte September verhängten Fahrverboten auf dem niederrangigen Straßennetz nach den Autobahnausfahrten im Großraum Innsbruck hat das Land Tirol für dieses Wochenende erstmals auch Fahrverbote für die Bezirke Kufstein und Reutte verordnet. Mit den Verboten soll verhindert werden, dass der Durchzugsverkehr Staus auf dem niederrangigen Straßennetz umfährt. Die Fahrverbote sollen wie jene im Großraum Innsbruck jeweils von Samstag 7.00 Uhr bis Sonntag 19.00 Uhr an allen Wochenenden bis zum 14./15. September gelten.
Elf Migranten in Zug am Bahnhof Fürnitz entdeckt
Fürnitz - Am Bahnhof Fürnitz sind am späten Freitagnachmittag in einem Güterzug aus Slowenien elf Migranten, darunter fünf Kinder, entdeckt worden. Sie waren in einem der Waggons illegal nach Kärnten eingereist. Das bestätigte die Polizei Kärnten in der Nacht auf Samstag der APA. Demnach ermittelt nun die Fremdenpolizei.
(Schluss) vib
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