05.07.2019 18:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Güssing - Angesichts der prekären finanziellen Lage des österreichischen Bundesheers drängt nun auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf eine deutliche Erhöhung der Finanzmittel für das Heer. Er werde in den nach der Nationalratswahl anstehenden Regierungsverhandlungen auf eine deutliche Budgetaufstockung pochen, sagte Van der Bellen am Rande einer Heeresübung in Reith bei Kitzbühel. Bei den letzten Regierungsverhandlungen im Jahr 2017 habe er "diese Problematik unterschätzt", gab der Oberbefehlshaber zu.
Steuerreform: Gutverdiener bei Selbstständigen profitieren
Wien - Die Steuerreformvorschläge von ÖVP und FPÖ bringen Unternehmern und Bauern eine generelle Senkung ihrer Krankenkassenbeiträge - und zwar unabhängig vom Einkommen. Für Arbeitnehmer bleibt es bei der angekündigten Erhöhung der Negativsteuer für Geringverdiener. Im Gegensatz zu Unternehmern und Bauern werden diese das Geld aber erst 2021 erhalten, wie die Arbeiterkammer im "Standard" kritisiert. Kritik kommt auch von Gewerkschaft und SPÖ.
Widerstand gegen von der Leyen im EU-Parlament
Brüssel - Bei Sozialdemokraten und Grünen im EU-Parlament stößt die Nominierung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin auf klaren Widerstand. "Die SPD wird von der Leyen geschlossen ablehnen", sagte Jens Geier, Leiter der SPD-Delegation im Europaparlament, dem "Spiegel". Auch sozialdemokratische EU-Abgeordnete aus Großbritannien, Österreich, Frankreich und den Benelux-Ländern lehnen sie ab. Der Zustimmung der Grünen kann sich die deutsche Verteidigungsministerin laut "Spiegel" ebenfalls nicht sicher sein.
Laut NATO schwindet Chance auf Rettung des INF-Vertrags
Brüssel - Die NATO sieht keinerlei Anzeichen für ein Einlenken Russlands im Streit über den wichtigen Abrüstungsvertrag INF. "Die Wahrscheinlichkeit, den Vertrag zu retten, schwindet von Tag zu Tag", sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag nach einem NATO-Russland-Treffen. Bis zum 2. August werde man dennoch weiter an Moskau appellieren. An diesem Tag läuft die sechsmonatige Kündigungsfrist aus. Sollte der Vertrag tatsächlich enden, werde das Konsequenzen haben, sagte Stoltenberg.
Sea Watch-Kapitänin kündigte Verleumdungsklage gegen Salvini an
Rom - Die "Sea-Watch 3"-Kapitänin Carola Rackete will Italiens Innenminister Matteo Salvini wegen Verleumdung verklagen. "Wir haben bereits eine Klage gegen Minister Salvini vorbereitet", sagte Racketes Anwalt Alessandro Gamberini am Freitag im Rundfunk. Unterdessen kündigte Malta die Aufnahme von mehr als 50 Menschen an, die von einem Segelboot der Organisation Mediterranea aufgenommen worden waren.
Wiener ÖVP fixierte Blümel als Spitzenkandidaten für NR-Wahl
Wien - Angekündigt war es bereits, nun hat die Wiener ÖVP in einer Sitzung des Landesparteivorstands ihren Chef und Ex-Minister Gernot Blümel als Spitzenkandidat für die Nationalratswahl fixiert. Er führt die Landesliste an, die am Freitagnachmittag beschlossen wurde, teilte ein Sprecher der APA mit. 2017 stand der ehemalige Landespolizeikommandant und nunmehrige Nationalratsabgeordnete Karl Mahrer an erster Stelle auf der Landesliste. Er ist diesmal auf Platz drei gereiht.
Unesco nahm Babylon in die Liste des Weltkulturerbes auf
Bagdad - Die UN-Kulturorganisation Unesco hat mit Babylon eine der wichtigsten Stätten des Altertums in die Liste des Weltkulturerbes aufgenommen. Das Welterbekomitee traf die Entscheidung am Freitag bei seiner mehrtägigen Konferenz in Aserbaidschans Hauptstadt Baku. Der Irak hatte seit mehr als 30 Jahren versucht, die ehemalige Metropole des antiken babylonischen Reichs auf die Liste zu bringen. Babylon war vor mehr als 4.000 Jahren das Zentrum des altbabylonischen Reichs und liegt rund 100 Kilometer südlich von Bagdad am Euphrat.
Gewinne der Bank-Werte dämmten Verluste an Wiener Börse ein
Wien - Kursgewinne der heimischen Finanz-Aktien haben die Tagesverluste an der Wiener Börse am Freitag eingedämmt. Der ATX schloss um nur 0,16 Prozent tiefer bei 3.028,19 Zählern. Damit verbucht der heimische Leitindex ein Wochenplus von mehr als ein Prozent. In der kommenden Woche erhält die Wiener Börse mit der Addiko-Bank einen Neuzugang. Für die Aktien wurde eine Preisspanne von 19 bis 23 Euro festgelegt.
(Schluss) mf/mad/grh

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