03.07.2019 19:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Karas einer von 14 Vizepräsidenten des EU-Parlaments

Brüssel/Straßburg - Der ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas ist am Mittwoch in Straßburg zu einem der 14 Vizepräsidenten des Europaparlaments gewählt worden. Der Europaabgeordnete der Volkspartei wurde bereits zum zweiten Mal zu einem der Vizepräsidenten bestellt. Diesmal erhielt er 477 der 751 Abgeordnetenstimmen. Zum Präsidenten des Europaparlaments wurde für die nächsten zweieinhalb Jahre der italienische Sozialdemokrat David-Maria Sassoli gewählt.

Von der Leyen sagt Europaparlament enge Zusammenarbeit zu

Brüssel - Nach ihrer umstrittenen Nominierung als EU-Kommissionspräsidentin hat Ursula von der Leyen dem Europaparlament enge Zusammenarbeit zugesagt. "Hier im Europäischen Parlament schlägt das Herz der europäischen Demokratie", sagte die CDU-Politikerin am Mittwochabend. Europaabgeordnete hatten zuvor heftig kritisiert, dass die EU-Staats- und Regierungschefs nicht einen der Partei-Spitzenkandidaten als Kommissionschef nominiert hatten, sondern völlig überraschend von der Leyen.

Neuordnung der Parteifinanzen im Nationalrat beschlossen

Wien - Der Nationalrat hat wie erwartet mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und JETZT die Reform der Parteienförderung beschlossen. Diese verbietet im wesentlichen Großspenden, belohnt eine starke Repräsentanz von Frauen im Parlamentsklub und erhöht die Strafen bei Verpassen der Wahlkampfkosten-Obergrenze empfindlich. ÖVP und NEOS vermissten unter anderem erweiterte Kontrollrechte. Künftig darf kein Spender mehr als 7.500 Euro jährlich geben und keine Partei insgesamt mehr als 750.000 Euro einnehmen.

JETZT-Abgeordnete Holzinger stellt sich hinter Pilz

Wien - Nachdem fünf der sieben JETZT-Abgeordneten angekündigt hatten, bei der Nationalratswahl im September nicht mehr für die Liste antreten zu wollen, hat sich Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber klar hinter Listengründer Peter Pilz gestellt. "Für meinen Teil, kann ich sagen, ja, ich möchte Peter Pilz auch im nächsten Nationalrat wissen", postete sie am Mittwochnachmittag auf Facebook. Sie wolle den Ex-Grünen erneut im Parlament haben, "um die Wölfe aus ihren Schafspelzen zu jagen", so die JETZT-Abgeordnete.

Putin besiegelt Russlands Ausstieg aus INF-Abrüstungsvertrag

Moskau - Russland ist am Mittwoch offiziell aus dem INF-Abrüstungsvertrag ausgestiegen. Präsident Wladimir Putin unterzeichnete einen Gesetzesentwurf, wonach die Entscheidung über die Wiederaufnahme des Abkommens dem Präsidenten obliegt. Im INF-Vertrag von 1987 hatten Russland und die USA ein Verbot atomarer Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern festgeschrieben. US-Präsident Donald Trump hatte den Vertrag im Februar aufgekündigt. Putin hatte am Samstag neue Gespräche mit den USA über eine Verlängerung des Abkommens angekündigt.

19 Monate altes Kind in OÖ überfahren - tot

Pischelsdorf - Ein 27-jähriger Briefzusteller hat Mittwochmittag in Pischelsdorf (Bezirk Braunau) ein 19 Monate altes Kind überfahren. Trotz sofort eingeleiteter Reanimationsmaßnahmen war das Kleinkind nicht mehr zu retten, die Kopfverletzungen waren zu schwer, teilte die Polizei OÖ mit. Nachdem der Mann in den Briefkasten des Wohnhauses Post eingeworfen hatte, stieg er wieder ins Auto und fuhr rückwärts. Dabei bemerkte er das Kind hinter dem Auto nicht und überfuhr es mit dem linken Hinterreifen.

Schlagersänger Costa Cordalis gestorben

Berlin - Der Schlagersänger Costa Cordalis ist tot. Er sei am Dienstag im Kreise seiner Familie auf Mallorca gestorben, ließ die Familie am Mittwoch über das Management der Deutschen Presse-Agentur mitteilen. Cordalis, der zum Beispiel für den Hit "Anita" bekannt war, wurde 75 Jahre alt.

(Schluss) mf/tki/mad

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