APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Brüssel - Der EU-Sondergipfel in Brüssel hat sich auf die deutsche Verteidigungsministerin Ursula Von der Leyen (CDU) als nächste EU-Kommissionspräsidentin geeinigt. Dies teilte EU-Ratschef Donald Tusk am Dienstag in Brüssel mit. Von der Leyen wäre die erste Frau an der Spitze der Brüsseler EU-Behörde. Der belgische Premierminister Charles Michel wird Ratspräsident. Als Außenbeauftragten einigte man sich laut Tusk auf den spanischen Sozialisten Josep Borrell. IWF-Chefin Christine Lagarde ist für den Chefposten der Europäischen Zentralbank vorgesehen.

Tusk hofft auf Ja des EU-Parlaments für Von der Leyen

Brüssel/Wien - Nach der schwierigen Suche nach einer neuen Führung für die EU hofft Ratspräsident Donald Tusk auf die Zustimmung des Europaparlaments. Er werde den Abgeordneten am Donnerstag die Entscheidung für die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als neue Kommissionschefin erklären, sagte Tusk am Dienstag. Allerdings regt sich deutlicher Widerstand, insbesondere von den Sozialdemokraten und Grünen. Die Wahl könnte in der Woche ab dem 15. Juli über die Bühne gehen.

Sea-Watch-Kapitänin Rackete kommt frei und wird ausgewiesen

Rom - Die am Samstag festgenommene Kapitänin des Rettungsschiffes "Sea-Watch 3", Carola Rackete, ist frei. Eine Untersuchungsrichterin der sizilianischen Stadt Agrigent hat am Dienstag nicht den Haftbefehl für die deutsche Kapitänin bestätigt. Diese habe im Rahmen ihrer Pflichten gehandelt und die Migranten nach Lampedusa geführt, urteilte die Richterin. Die 31-jährige Rackete befand sich seit Samstag unter Hausarrest. Sie solle jetzt aus Italien ausgewiesen werden.

Verbote von Plastiksackerln und Glyphosat beschlossen

Wien - Plastiksackerl sollen spätestens 2021 der Vergangenheit angehören. Das hat der Nationalrat Dienstagnachmittag einstimmig beschlossen. An sich gilt das Verbot schon ab kommendem Jahr, allerdings dürfen entsprechende Tragetaschen noch bis Ende 2020 abverkauft werden. Ausgenommen sind biologisch vollständig abbaubare Sackerl. Weiters wurde ein Totalverbot für das umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat vereinbart. Die NEOS gehen trotz Zustimmung davon aus, dass das Verbot europarechtlich nicht hält.

Rendi-Wagner misstraut bei Parteifinanzen dem Rechnungshof

Linz - SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner verteidigt die gemeinsam mit FPÖ und JETZT vereinbarte Parteispenden-Neuregelung, die am Mittwoch im Nationalrat beschlossen werden soll. Die Kritik, dass der Rechnungshof (RH) weiter nicht selbst in die Bücher sehen darf und dass sich die SPÖ ein Gesetz zu ihren eigenen Gunsten zurechnet geschneidert hat, wies sie im ORF-"Report" zurück. "Es gibt gar nichts zu verstecken", betonte sie, lehnte aber eine direkte Einsichtnahme durch den RH ab.

BP-Stichwahl: Diversion für Wahlleiter von Freistadt

Linz/Wien - Nach Unregelmäßigkeiten bei der Bundespräsidenten-Stichwahl im Mai 2016 hat sich am Dienstag das Schöffengericht in Linz für eine Diversion in Höhe von 2.750 Euro gegen den Bezirkswahlleiter von Freistadt ausgesprochen. Er hatte vorzeitig bereits am Sonntagabend die Briefwahlkarten ausgezählt. Der Oberstaatsanwalt lehnte die Diversion aus generalpräventiven Gründen ab. Die Schöffen waren zu der Überzeugung gelangt, dass beim Vorwurf des Amtsmissbrauchs ein Schädigungsvorsatz des Angeklagten nicht zweifelsfrei nachweisbar sei.

Außenministerin Liechtensteins verliert ihr Amt

Vaduz - Das Parlament im Fürstentum Liechtenstein hat Außenministerin Aurelia Frick per Misstrauensvotum aus dem Amt gedrängt. 21 von 23 anwesenden Abgeordneten stimmten bei der Sondersitzung am Dienstagabend einem entsprechenden Antrag zu. Die 43-Jährige war in den vergangenen Wochen wegen überzogener Budgets für Experten, Berater und Öffentlichkeitsarbeit innenpolitisch in Misskredit geraten. Erbprinz Alois bestätigte die Abberufung der Ministerin anschließend.

Zehntausende beobachteten Sonnenfinsternis in Südamerika

Santiago de Chile/Buenos Aires - Eine Sonnenfinsternis hat den Himmel über Südamerika verdunkelt. Zahlreiche Menschen in Chile beobachteten am Dienstagnachmittag (Ortszeit), wie sich der Mond langsam vor die Sonne schob. Das Himmelsspektakel war zunächst in der Stadt La Serena an der chilenischen Pazifikküste zu sehen. Der Mondschatten sollte dann in südöstlicher Richtung über Argentinien hinwegziehen. Entlang der Route verfolgten etliche Tausend Schaulustige das Spektakel am Himmel.

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