30.06.2019 22:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Streit um neue EU-Führung bei Sondergipfel in Brüssel

Brüssel - Die EU-Staats- und Regierungschefs haben am Sonntagabend erneut über die neue Führung für die Europäische Union gestritten. Bei einem Sondergipfel in Brüssel lag zwar ein Personalvorschlag vor: EU-Kommissionschef sollte demnach nicht der CSU-Politiker Manfred Weber, sondern der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans. Doch dagegen gab es heftigen Widerspruch. Der Gipfel begann erst mit mehr als dreistündiger Verspätung. Es wurde eine lange Nacht in Brüssel erwartet.

Finnland übernimmt EU-Ratspräsidentschaft von Rumänien

Helsinki - Finnland übernimmt am Montag den EU-Ratsvorsitz von Rumänien. Die Regierung des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Antti Rinne will das kommende halbe Jahr nutzen, um die Klima- und Umweltpolitik der EU voranzutreiben. Die nächsten Monate werden zudem durch den Brexit und die Neuausrichtung der Gemeinschaft nach der Wahl zum EU-Parlament und der Konstituierung einer neuen EU-Kommission bestimmt sein.

Neues Gesetz zu Parteifinanzen macht es Großspendern schwer

Wien - Ein neues Parteiengesetz soll es zukünftig Spendern schwer machen, politische Bewegungen großzügig zu beschenken. SPÖ, FPÖ und JETZT einigten sich am Sonntag auf deutliche Limits. Bei Überschreitungen der Wahlkampfkostenobergrenze drohen zudem hohe Geldstrafen. Gelten sollen die Regeln bereits für die kommende Nationalratswahl. ÖVP und NEOS zeigten sich nicht erfreut. Kritik kam auch aus dem Rechnungshof, da die oft verlangten Einsichtsrechte in die Parteifinanzen fehlen.

Landessicherheitsrat zu Identitären-Zentrum in Linz

Linz - In Linz tritt am Montag der Landessicherheitsrat zusammen, um nach dem Bekanntwerden von Plänen der Identitären für ein "Konservatives Zentrum" in der oberösterreichischen Landeshauptstadt zu beraten. LH Thomas Stelzer (ÖVP) hat betont, dass die Gruppe "nicht willkommen" sei. Beim Landessicherheitsrat wird die Polizei die Politik informieren, auch Städte- und Gemeindebund sind eingeladen.

Italienischer Präsident beginnt Staatsbesuch in Österreich

Rom/Wien - Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella beginnt am Montag einen zweitägigen Staatsbesuch in Österreich. Mattarella wird von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit militärischen Ehren vor der Wiener Hofburg empfangen. Neben EU-Themen wird es auch um Südtirol gehen, etwa um das Gnadengesuch des früheren Südtirol-Attentäters Heinrich Oberleitner. Mattarella wird am Nachmittag auch Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) treffen.

Streit zwischen Rom und Berlin wegen verhafteter Kapitänin

Rom - Nach der Festnahme der deutschen Kapitänin des Rettungsschiffes "Sea-Watch 3" auf Lampedusa am Samstag herrscht Streit zwischen Rom und Berlin. Der italienische Innenminister Matteo Salvini reagierte scharf auf die Worte des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, der die Festnahme der Kapitänin Carola Rackete in Italien kritisiert hat. Salvini bat Steinmeier, "sich um die Ereignisse in Deutschland zu kümmern". Die Festnahme der "Sea-Watch"-Kapitänin hatte in ganz Europa empörte Reaktionen hervorgerufen. Die Kapitänin rechtfertigte ihre Tat mit dem Schutz von Menschenleben.

Sonntag sorgte für Hitze-Rekorde

Wien - In weiten Teilen Österreichs sind die bisherigen Juni-Temperaturrekorde am Sonntag gepurzelt. "Wir haben in Österreich derzeit 270 Meßstellen, an mehr als hundert entlang der Alpennordseite sehen wir Rekorde", sagte Rainer Kaltenberger von der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG) in Wien gegenüber der APA. So wurde in Innsbruck mit 38,5 Grad sogar die höchste jemals in Tirol gemessene Temperatur registriert. In Oberösterreich, Salzburg und Steiermark gab es Bundeslandrekorde für den Monat Juni.

Verstappen bleibt Österreich-GP-Sieger

Spielberg - Nach drei Tagen aufregendem Racing hat der Formel-1-Grand-Prix von Österreich mit einem kleinen Wermutstropfen geendet. Erst dreieinhalb Stunden nach Rennschluss wurde am Sonntag Max Verstappen als Sieger bestätigt, womit es wie im Vorjahr einen Heimsieg für Red Bull gab. Für Ferrari ist das beanstandete Überholmanöver Verstappens gegen Charles Leclerc ein Vergehen, Einspruch gibt es aber keinen.

(Schluss) rst/an

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