APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Brüssel - Nach einer fünfwöchigen Hängepartie soll ein EU-Sondergipfel am Sonntagabend den Streit über die Nachfolge von Kommissionschef Jean-Claude Juncker endlich beilegen. Chancen auf das mächtige Amt hat offenbar der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans. Der deutsche Anwärter, der CSU-Politiker Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei (EVP), ist für einen anderen Topjob im Gespräch. Genannt wurde der CSU-Politiker stattdessen zuletzt für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten oder eines Ersten Vizepräsidenten der Kommission.

Deutschland und Italien bereiten Klagen gegen Tiroler Fahrverbote vor

Berlin/Rom - Deutschland und Italien bereiten wegen der Straßensperrungen und Fahrverbote in Tirol gemeinsam Klagen gegen Österreich vor. Das kündigten die beiden Verkehrsminister Andreas Scheuer und Danilo Toninelli in einem gemeinsamen Beschwerdebrief an die EU-Kommission an, wie die "Bild am Sonntag" berichtet. Dabei gehe es auch um die sogenannte Blockabfertigung von Lkw, um die Brennerstrecken zu entlasten. Der freie Warenverkehr in Europa sei durch die Tirol-Blockade "massiv behindert", sagte Scheuer der Zeitung. Dies verstoße gegen EU-Recht.

Trump: Treffen mit Kim soll "nach meinem Verständnis" stattfinden

Seoul - US-Präsident Donald Trump hält ein Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un an der innerkoreanischen Grenze weiter für möglich. "Nach meinem Verständnis wollen sie, dass wir uns treffen", sagte er am Sonntag vor Unternehmern in Seoul. "Wir werden sehen, was passiert", sagte Trump. "Ich würde gerne Hallo sagen." Es gebe aber noch Abstimmungsbedarf. "Sie versuchen, es hinzukriegen. Es ist nicht so einfach", ergänzte Trump. Trump hatte Kim am Vortag angeblich spontan über Twitter zu einem kurzen Treffen an der Grenze eingeladen. Die nordkoreanische Seite hatte den Vorschlag als "interessant" bezeichnet.

"Sea-Watch 3"-Kapitänin im Hafen von Lampedusa festgenommen

Lampedusa - Nach 17 Tagen Tauziehen und ohne Zustimmung Italiens hat das deutsche Flüchtlings-Rettungsschiff "Sea-Watch 3" in der Nacht auf Samstag im Hafen der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa angelegt. Die deutsche Kapitänin Carola Rackete führte das Schiff in den Hafen der Insel und wurde festgenommen. Ihr drohen bis zu 15 Jahren Haft. Die 40 Migranten wurden in einem Flüchtlingslager untergebracht. Linksparteien, Gewerkschaften und katholische Verbände starteten unterdessen in Italien eine Kampagne für die Freilassung von Rackete.

ÖVP und FPÖ einigten sich auf Steuerreform-Maßnahmen für 2020

Wien - ÖVP und FPÖ haben sich auf die Umsetzung der für das Jahr 2020 geplanten Maßnahmen der Steuerreform geeinigt. Enthalten sind die Entlastung niedriger Einkommen durch eine Senkung der Sozialversicherungsbeiträge, Entlastungen und Vereinfachungen für Kleinunternehmer sowie die "aufkommensneutrale" Umgestaltung der NoVA und der motorbezogenen Versicherungssteuer. Ein entsprechender Initiativ-Antrag soll im kommenden Plenum des Nationalrates eingebracht werden.

Niederösterreich übernimmt mit 1. Juli Vorsitz der LH-Konferenz

St. Pölten/Wien - Niederösterreich übernimmt mit 1. Juli für sechs Monate den Vorsitz in der Landeshauptleute-Konferenz und im Bundesrat von Kärnten. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) will die Kompetenzbereinigung zwischen Bund und Ländern und die Digitalisierung weiter vorantreiben. Die offizielle Übergabe des Vorsitzes findet am 12. Juli im Rahmen eines Festaktes im Palais Niederösterreich in Wien statt.

Johnson will Brexit-Neuverhandlungen mit Juncker und Barnier

London - Der ehemalige britische Außenminister und Favorit für das Amt des neuen Premierministers Boris John will als eine seiner ersten Handlungen als Regierungschef EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Brexit-Chefverhandler Michel Barnier nach London einladen. Wie "Mail on Sonday" berichtete, soll der Ausstiegsvertrag Großbritanniens aus der EU neu verhandelt werden. Allerdings hatten zuletzt neuerlich die EU-Spitzen kategorisch Neuverhandlungen ausgeschlossen. Der Vertrag werde nicht wieder geöffnet, wurde in Brüssel betont.

Flächenbrände wüten in Frankreich und Spanien

Paris/Madrid - Flächenbrände haben im Süden Frankreichs mehrere Häuser und Hunderte Hektar Land zerstört. Die Feuersbrunst fällt mit extrem hohen Temperaturen und geringen Niederschlägen in der Region zusammen. Im Departement Gard war mit 45,9 Grad am Freitag ein neuer französischer Temperaturrekord gemessen worden. In Frankreich gab es durch die Hitzewelle bereits vier Tote. Auch Spanien wird an mehreren Orten von Waldbränden heimgesucht.

Ingeborg-Bachmann-Preis wird am Sonntag vergeben

Klagenfurt - Am Sonntagvormittag gehen im ORF-Theater Klagenfurt die 43. Tage der deutschsprachigen Literatur mit der Preisvergabe zu Ende. 14 Autorinnen und Autoren stellten sich beim Literaturwettbewerb einer Jury, die in öffentlicher Abstimmung über die Vergabe des mit 25.000 Euro dotierten Ingeborg-Bachmann-Preises sowie über vier weitere Preise entscheidet. Dazu kommt ein Publikumspreis. Als Favoriten gelten die Österreicher Birgit Birnbacher und Leander Fischer, die mit ihren Texten die Jury weitgehend überzeugten.

(Schluss) mhh