07.06.2019 18:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
London - Die britische Premierministerin Theresa May ist offiziell von ihrem Posten als Vorsitzende der Konservativen Partei zurückgetreten. Darüber informierte sie die Tories am Freitag formell. Angekündigt hatte sie den Rücktritt bereits vor zwei Wochen. Die Partei muss nun einen Nachfolger suchen, bis Montag werden Nominierungen entgegengenommen. Der Sieger des mehrstufigen Prozesses soll bis Ende Juli feststehen. Die besten Chancen werden Ex-Außenminister Boris Johnson eingeräumt.
US-Zölle auf mexikanische Waren treten am Montag in Kraft
Washington - Die US-Zölle auf mexikanische Waren sollen wie von Präsident Donald Trump angedroht an diesem Montag in Kraft treten. Das Weiße Haus teilte am Freitag mit, zwar gebe es "Fortschritt" in den Verhandlungen mit dem Nachbarland über die Einwanderungspolitik, dennoch bleibe es bei der Verhängung der Zölle. Mit den Importaufschlägen will Trump die mexikanische Regierung dazu bringen, härter gegen Migranten vorzugehen, die illegal in die USA gelangen wollen.
SPÖ installierte Christian Deutsch als Wahlkampfleiter
Wien - Die SPÖ ist bei ihrer Suche nach einem Wahlkampfleiter für die im Herbst anstehende Nationalratswahl fündig geworden. Der ehemalige Wiener SPÖ-Landesparteisekretär Christian Deutsch, der als enger Vertrauter von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und Ex-Kanzler Werner Faymann gilt, übernimmt den Job, teilte die SPÖ am Freitag mit. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner freute sich, "Deutsch als Wahlkampfleiter für diese wichtige Wahlauseinandersetzung gewinnen" zu können.
Rechnungshof prüft Vergaben durch Verkehrsministerium
Wien - Der Rechnungshof (RH) wird die Auftragsvergaben durch das Verkehrsministerium unter die Lupe nehmen. Infrastrukturminister Andreas Reichhardt ersuchte am Freitag RH-Präsidentin Margit Kraker auf offiziellem Weg um eine Prüfung der Asfinag-Vergabeprozesse, hieß es gegenüber der APA. Der RH wies darauf hin, dass diese ohnehin am Prüfplan stand und um andere Bereiche des BMVIT erweitert werden soll.
Keine offenen Fragen mehr im Eurofighter-U-Ausschuss
Wien - Die Zeit der parlamentarischen Eurofighter-Untersuchungsausschüsse scheint nach zwölf Jahren nun endgültig zu Ende zu sein. Beim letzten Befragungstermin der dritten Ausschuss-Auflage am Freitag waren sich Repräsentanten der fünf Fraktionen einig, dass es keine Fragen mehr zu stellen gebe. Nicht das Parlament, sondern die Justiz sei nun am Zug, so der Tenor. Die letzten drei Zeugen am Freitag waren Staatsanwältin Patricia Frank, Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek und Ex-Justizminister Josef Moser (ÖVP).
Deutsche Koalition brachte Migrationspaket durch Bundestag
Berlin - Der deutsche Bundestag hat am Freitag das Migrationspaket der Großen Koalition beschlossen, das zu mehr Abschiebungen und einem Plus bei der Fachkräftezuwanderung führen soll. Für das "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" votierten in namentlicher Abstimmung 372 von 641 Parlamentariern. Auch die restlichen Gesetze des Pakets wurden mit klarer Mehrheit beschlossen. Innenminister Horst Seehofer (CSU) sprach von einer "Zäsur in unserer Migrationspolitik".
Bogen-Attacke in Bad Ischl - Verdächtiger nicht geständig
Bad Goisern - Ein 50-jähriger Mann, der Mittwochabend in Bad Ischl (Bezirk Gmunden) mit einem Sportbogen in Richtung seiner Ex-Freundin geschossen haben soll, ist am Freitag im Nachbarort Bad Goisern festgenommen worden. Er ist aber nicht geständig, wie die Polizei mitteilte. Der Mann dürfte die Nacht nach der Attacke im Wald verbracht haben, wo die Ermittler den Bogen sowie eine Armbrust sicherstellten. Hintergrund des Vorfalls dürfte die Trennung des Paares vor etwa drei Wochen gewesen sein.
Wiener Börse schließt fester, US-Daten im Fokus
Wien - Die Wiener Börse hat am Freitag mit Gewinnen geschlossen. Der ATX stieg um 0,79 Prozent auf 2.934,88 Punkte. Auch an anderen Börsen ging es nach oben. Bestimmendes Thema zum Wochenschluss war der am Freitag veröffentlichte Arbeitsmarktbericht der US-Regierung für Mai. Dieser war zwar enttäuschend ausgefallen, dies schürte aber die Hoffnung auf weitere Zinssenkungen der US-Notenbank.
(Schluss) jw/mik/ral
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