19.05.2019 14:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Sonntag für Wahlen im September - "wenn möglich zu Beginn" des Monats - plädiert. Das sagte er nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in der Hofburg. Dieser betonte in einem Statement, dass er "in aller Ruhe die Arbeit bis zur Wahl fortsetzten" möchte und auf "europäischer Ebene handlungsfähig" bleiben zu wollen. Unklar ist weiterhin, ob der voraussichtlich neue FPÖ-Chef Norbert Hofer Vizekanzler wird und ob Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) im Amt bleiben kann.
Nochmalige ÖVP-FPÖ-Koalition für Karas nicht denkbar
Wien - Für ÖVP-EU-Spitzenkandidat Othmar Karas kommt die FPÖ auch nach der Neuwahl nicht als Koalitionspartner in Frage. Auf die Frage, ob die FPÖ ein geeigneter Partner sei, antwortete er in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag: "Für mich nicht." Er sei sehr froh, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) "so schnell" eine Entscheidung getroffen und die Koalition beendet habe. Das Ibiza-Video sei "grauslich" und habe ihn sprachlos und wütend gemacht.
SPÖ fordert Experten für Übergangsphase in Ministerien
Wien - Die SPÖ fordert, dass in der Übergangsphase bis zu einer neuen Regierung die drei Ministerien Justiz, Verteidigung und Inneres schnellstmöglich mit unabhängigen Experten besetzt werden. Einen entsprechenden Appell richtete Parteichefin Pamela Rendi-Wagner am Sonntag an Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Nur so könne "eine lückenlose und unabhängige Aufklärung" sichergestellt werden. Die NEOS verlangen indes, alle FPÖ-Minister sofort aus ihren Ämtern zu entlassen.
Rechnungshof will wegen FPÖ-Parteispenden nachfragen
Wien - Der Rechnungshof will den im "Ibiza-Video" festgehaltenen Aussagen von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) über verdeckte Parteienfinanzierung nachgehen. Derzeit prüfe der Rechnungshof im Rahmen seiner Möglichkeiten die Rechenschaftsberichte der Parteien für 2017, sagte ein Sprecher am Wochenende: "Bei der FPÖ werden aufgrund der Umstände weitere Fragen folgen." Strache hatte in dem im Juli 2017 aufgenommenen Video behauptet, die FPÖ werde im Nationalratswahlkampf von vermögenden Spendern mit 500.000 bis zwei Mio. Euro unterstützt.
Aktionstag gegen Nationalismus mit Großdemonstrationen in EU
Wien - Eine Woche vor der Europawahl wollen am Sonntag Zehntausende Menschen in mehreren europäischen Ländern ein Zeichen gegen Nationalismus setzen. Am Aktionstag "Ein Europa für alle" beteiligt sich auch die Plattform "Aufstehn.at", die laut Polizei bis zu 10.000 Teilnehmer für eine Demonstration in Wien erwartet. Um 14.00 Uhr wollen sich Tausende am Christian-Broda-Platz in Wien-Mariahilf versammeln. Um 15.00 Uhr soll dann der Zug über die Mariahilferstraße zum Heldenplatz beginnen.
Brexit: Corbyn erteilte Mays neuen Plänen einen Dämpfer
London - Der britische Oppositionsführer Jeremy Corbyn hat sich skeptisch zum Plan von Premierministerin Theresa May geäußert, den Abgeordneten einen verbesserten Brexit-Vertrag zu Abstimmung vorzulegen: "Wir haben den neuen Entwurf noch nicht gesehen, wie immer er auch ausschauen mag", sagte der Labour-Chef der BBC am Sonntag. "Aber nichts, was ich gehört habe, lässt mich vermuten, dass er sich fundamental von dem bisherigen Entwurf unterscheidet". Stand heute unterstützen wir den Entwurf also nicht."
Schweizer stimmen offenbar für schärferes Waffengesetz
Bern - Die Schweizer haben sich am Sonntag laut Hochrechnung mehrheitlich für eine Verschärfung des Waffenrechts in ihrem Land ausgesprochen. Dem Umfrage-Institut gfs.bern zufolge dürfte der Ja-Anteil über 60 Prozent liegen. Das geänderte Gesetz sieht unter anderem vor, dass der Besitz halbautomatischer Waffen - mit einigen Ausnahmen etwa für Sportschützen - nicht mehr erlaubt ist.
Verletzte nach Explosion in Haus im Ostallgäu geborgen
Berlin - Nach einer Haus-Explosion im Landkreis Ostallgäu in Bayern haben Rettungskräfte zu Mittag eine schwer verletzte Frau geborgen. Vier weitere Personen würden noch in den Trümmern vermutet, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. Als Ursache des Unglücks am Sonntag in Rettenbach am Auerberg wurde nach Angaben des Sprechers eine Gas-Explosion vermutet. Durch die Explosion stürzte das Dach des Hauses bis auf das Erdgeschoß herunter.
(Schluss) tpo/hhi
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