18.05.2019 20:03:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

"Genug ist genug": Kanzler Kurz verkündete Neuwahl

Wien - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Samstagabend Neuwahlen "zum schnellstmöglichen Zeitpunkt" verkündet. Er reagierte damit auf das Skandal-Video von Vizekanzler Heinz-Christian Strache. Kurz begründete die Neuwahlen nach nur einem Jahr und fünf Monaten mit dem belastenden Video und sagte: "Genug ist genug." In den heutigen Gesprächen mit Vertretern der FPÖ habe er nicht den Eindruck gewonnen, dass es neben den Rücktritten den wirklichen Willen zur Veränderung der FPÖ auf allen Ebenen gebe. Das wäre aber mehr als notwendig.

Strache und Gudenus legten politische Funktionen zurück

Wien - Der Ibiza-Skandal hat seine ersten beiden Opfer. Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zieht sich ebenso aus der Politik zurück wie der geschäftsführende Klubobmann Johann Gudenus. In dem auf Ibiza geheim aufgenommenen Skandal-Video hatte Strache etwa Auftragsvergaben gegen russisches Geld angedeutet sowie über Methoden philosophiert, wie man Parteispenden am Rechnungshof vorbei leistet. Gudenus hatte bei dem ominösen Treffen auf der Finca in Ibiza den Dolmetscher gespielt. In einer schriftlichen Stellungnahme bedauerte er, das in ihn gesetzte Vertrauen enttäuscht zu haben.

SPÖ-Chefin Rendi-Wagner sieht Verantwortung auch bei Kurz

Wien - SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sieht die volle Verantwortung für das "Scheitern" der türkis-blauen Regierung bei Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). "Das ist nicht vom Himmel gefallen, er wurde gewarnt", kritisierte Rendi-Wagner bei einer Pressekonferenz am Samstag. Gespräche über einen fliegenden Koalitionswechsel gab es nach ihren Angaben nicht. Von Kurz hätte sich die SP-Chefin eine raschere und verantwortungsvollere Reaktion gewünscht. Denn Kurz habe das Video laut Medienberichten 48 Stunden vorher gekannt und trotzdem gezögert und gezaudert.

Doskozil sieht Rot-Blau im Burgenland "mehr als belastet"

Eisenstadt - Die Regierungskrise im Bund wirkt sich auch auf die rot-blaue Zusammenarbeit im Burgenland aus. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) sprach am Samstag in Eisenstadt von einer "schwierigen Situation", die die Koalition von SPÖ und FPÖ "natürlich mehr als belastet". Am Montagvormittag soll der Koalitionsausschuss tagen, danach werde man die weiteren Schritte bekanntgeben.

Kunasek bei FPÖ-Parteitag mit 99,59 Prozent wiedergewählt

Graz - Verteidigungsminister Mario Kunasek ist am Samstag beim FPÖ-Landesparteitag in der Grazer Stadthalle mit 99,59 Prozent der Delegiertenstimmen wiedergewählt worden. Beim letzten Parteitag am 21. Mai 2016 erhielt Kunasek 99,28 Prozent. "Ich nehme die Wahl gerne an. Ihr seid ein Wahnsinn", sagte Kunasek. Schon bei seiner ersten Wahl am 17. Oktober 2015 in Bruck/Mur auf einem außerordentlichen Parteitag hatte er 98,21 Prozent erreicht. Trotz der versuchten Jubelstimmung überschattete die Causa Strache den Landesparteitag der steirischen Freiheitlichen.

Odin Wiesinger verzichtet auf Nominierung in Kulturbeirat

Linz - Nach umstrittenen Aussagen, die der oberösterreichische Maler Odin Wiesinger laut Vorausmeldung am Samstag gegenüber dem Nachrichtenmagazin "profil" getätigt hatte, hat dieser auf seine Nominierung in den Landeskulturbeirat verzichtet. Das teilte die oö. FPÖ mit. Die getätigten Aussagen bezeichnete sie als "unglückliche oder missverständliche Äußerungen". Der Künstler hätte auf einem FPÖ-Ticket im Landeskulturbeirat von Oberösterreich sitzen sollen.

Zehntausende Menschen bei Rechtspopulisten-Demo in Mailand

Mailand/Wien - Zehntausende Menschen haben sich am Samstag vor dem Mailänder Dom an einer Demonstration zur Unterstützung von Innenminister Matteo Salvini und dessen neue Allianz rechtspopulistischer Parteien Europas beteiligt, zu der auch die FPÖ gehört. Salvini rief die Europäer zur "Befreiung des Kontinents von der illegalen Besatzung" der europäischen Technokraten auf. "Am 26. Mai holen wir uns Europa zurück. Wir können zur Mehrheit in Europa aufrücken", sagte er.

Alaba-Treffer bei 5:1-Titelparty der Bayern in München

München - Der FC Bayern München hat mit einem Heimsieg gegen Eintracht Frankfurt den 29. deutschen Fußball-Meistertitel gewonnen. Entscheidenden Anteil daran hatte am Samstag auch David Alaba, der in der 53. Minute seinen dritten Saisontreffer erzielte. Borussia Dortmund half ein 2:0-Sieg bei Mönchengladbach nicht mehr. Die von Adi Hütter trainierten Frankfurter treten in der Europa-League-Quali an.

(Schluss) jw/ral

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