APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Wien - Die ÖVP wird Othmar Karas wieder als Spitzenkandidaten für die EU-Wahl aufstellen. Das hat Parteichef Sebastian Kurz am Samstag via Twitter angekündigt. Karas leiste als ÖVP-Delegationsleiter hervorragende Arbeit und sei einer der erfahrensten Abgeordneten im EU-Parlament, sagte Kurz. Die bisherige Innenstaatssekretärin Karoline Edtstadler wird als Nummer zwei auf ÖVP-Kandidatenliste für die EU-Wahl ins Rennen gehen, hieß es aus ÖVP-Kreisen. Die 37-Jährige soll demnach als Vertreterin eines strengen Migrationskurses positioniert werden und mit ihrer Expertise am Europäischen Menschenrechtsgerichtshof punkten, wo sie vor ihrem Wechsel in die Politik arbeitete.

Ruhezeiten von Ärzten sollen offenbar gekürzt werden

Wien - Entgegen den Versicherungen des Gesundheitsministeriums dürfte es sehr wohl einen fertig formulierten Text für eine Änderung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes geben. Das geht aus einem der APA vorliegenden internen "Formulierungsvorschlag" hervor. Demnach können die Ruhezeiten nach Bereitschaftsdiensten unter bestimmten Umständen auf fünf Stunden reduziert werden. Die Wochenarbeitszeit könnte überdies bis zu sechs Monate lang auf 55 Stunden erhöht werden, wenn es "kurzfristige personalorganisatorische Engpässe" gibt.

Asylquartiere in NÖ laut Waldhäusl "bestens geführt"

St. Pölten/Greifenstein - Niederösterreichs FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl hat am Samstag in der Diskussion um von der Volksanwaltschaft festgestellte Mängel in mehreren Flüchtlingsquartieren betont, dass die Asylunterkünfte in Niederösterreich "aus Sicht des Landes bestens geführt" seien. "Solange ich für Asylagenden die Verantwortung trage, wird es in diesem Bereich keinen Fünf Sterne-Luxus geben." Die Österreichische Jungarbeiterbewegung, die das Quartier mit 35 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Greifenstein (Bezirk Tulln) betreibt, wies die Kritikpunkte der Expertenkommission indes erneut zurück.

FPÖ-Neujahrstreffen in Wien mit Fokus auf EU-Wahl gestartet

Wien - Die FPÖ hat am Samstagvormittag ihr alljährliches Neujahrstreffen eröffnet. Ort der Veranstaltung ist heuer die Messe Wien, wo sich ab 10 Uhr mehrere tausend Parteianhänger versammelten, um auf die traditionell deftige Rede von Parteichef Heinz-Christian Strache zu warten. Unweit des Veranstaltungsorts, am Praterstern, fanden sich einige Gegendemonstranten ein, um gegen die FPÖ zu protestieren. Die Partei will das diesjährige Treffen - das zweite seit Regierungseintritt - auch dazu nützen, um die Anhänger auf die kommende EU-Wahl am 26. Mai einzustimmen.

Söder mit 87,4 Prozent zum neuen CSU-Vorsitzenden gewählt

München - Die CSU hat Markus Söder zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. Der 52-Jährige erhielt am Samstag auf einem Parteitag in München 87,4 Prozent der Stimmen. Söder übernahm den Parteivorsitz von Horst Seehofer, der die CSU gut zehn Jahre geführt hatte. Söder erzielte damit zwar ein besseres Ergebnis als Seehofer bei seiner jüngsten Wiederwahl 2017, schnitt allerdings schwächer ab als Seehofer bei seiner ersten Wahl im Oktober 2008. Seehofer hatte damals 90,3 Prozent der Delegiertenstimmen auf sich vereint. 2017 waren es 83,7 Prozent.

Trump kündigt Erklärung zum Budgetstreit an

Washington - US-Präsident Donald Trump hat eine weitreichende Stellungnahme zur Situation an der US-Südgrenze angekündigt. Er wolle am Samstag um 15.00 Uhr Ortszeit (21.00 Uhr MEZ) eine größere Ankündigung machen, die sich auch mit dem "Shutdown" beschäftigt, schrieb Trump am Freitagabend auf Twitter. Wegen des Streits um das US-Budget stehen seit vier Wochen teilweise Regierungsgeschäfte still. Parallel zur Ankündigung Trumps schrieb die "New York Times", die Demokraten hätten in einer Änderung des Budgetgesetzes eine Milliarde Dollar im Zusammenhang "mit Ausgaben für die Grenzsicherung" eingefügt.

Mindestens 20 Tote nach Explosion an Benzinleitung in Mexiko

Mexiko-Stadt - Bei einer Explosion an einer Benzinleitung in Mexiko sind mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 71 weitere wurden bei dem Unfall verletzt, teilte der Gouverneur des Bundesstaats Hidalgo, Omar Fayad, am Freitagabend (Ortszeit) auf Twitter mit. In der Nähe der Pipeline hätten sich demnach zum Zeitpunkt der Explosion mehrere Hundert Menschen befunden, berichteten lokale Medien. An der Leitung in der Stadt Tlahuelilpan hatte sich zuvor ein Leck gebildet, Anrainer der Gegend näherten sich, um das Benzin in Eimern oder Kanistern mitzunehmen. Wie es genau zu der Explosion kam, war zunächst nicht klar.

Kampf gegen falsche Mythen an österreichischem Impftag

Wien - Der diesjährige Österreichische Impftag, der am Samstag in Wien abläuft, steht unter dem Generalthema "Impfprävention - Von Jung bis Alt". "Wir wollen dabei für die Teilnehmer auch mit immer wieder auftauchenden falschen Mythen aufräumen", sagte dazu die Organisatorin und Wiener Vakzinologin Ursula Wiedermann-Schmidt (MedUni Wien) gegenüber der APA. Der Österreichische Impftag soll jedes Jahr vor allem Ärzte und Apotheker mit dem aktuellsten Wissen zu Schutzimpfungen versorgen. Dazu gehört auch das Beseitigen von Fehlinformation, etwa in Bezug auf Impfungen während der Schwangerschaft.

(Schluss) tpo/hhi