07.12.2018 17:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Hamburg - Im Machtkampf um die Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel als deutscher CDU-Vorsitzende kommt es auf dem CDU-Parteitag in Hamburg zu einer Stichwahl. Im ersten Wahlgang bekam am Freitag keiner der drei prominenten Kandidaten, Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und Gesundheitsminister Jens Spahn, die erforderliche absolute Mehrheit. Kramp-Karrenbauer holte 450 Stimmen, Merz 392 und Spahn 157. In ihrer letzten Rede als CDU-Chefin hatte sich Merkel zuvor nach mehr als 18 Jahren vom Parteivorsitz verabschiedet.
Vorwurf der Schwarzgeldzahlungen an Waldhäusl
Wien/St. Pölten - Der niederösterreichische FPÖ-Asyllandesrat Gottfried Waldhäusl ist mit neuen Vorwürfen konfrontiert. In einem Bericht der Recherche-Plattform "Addendum" ist die Rede von Schwarzgeldzahlungen einer in der Flüchtlingsbetreuung engagierten Firma an Waldhäusls Büro. Waldhäusl und die Firma weisen die, von einem ehemaligen Auftragnehmer der Firma erhobenen, Vorwürfe zurück. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft bestätigte den Eingang einer Anzeige gegen Waldhäusl.
Kurz sieht Afrika-Politik nach Reise gestärkt
Kigali/Wien - Das Thema Afrika stand zu Beginn der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft im Gegensatz zu Migration nicht im Vordergrund und hat sich erst während dieser zu einem Schwerpunkt entwickelt. Durch die Ostafrika-Reise, die Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dieser Tage absolviert, sieht er seine Afrika-Initiative bestärkt, wie er in Ruanda sagte. Nach Ansicht des ruandischen Präsidenten und derzeitigen Vorsitzenden der Afrikanischen Union, Paul Kagame, hat es Europa verabsäumt, rechtzeitig mit Afrika über das Thema Flucht und Migration zu sprechen.
Asselborn kritisierte Österreich wegen Migrationspakt-Absage
Brüssel - Für Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat die Europäische Union wegen ihrer Uneinigkeit beim UNO-Migrationspakt ihre Glaubwürdigkeit verloren. Den "Schwarzen Peter" schob er Österreich in die Schuhe. "Die Entscheidung von Österreich, den Pakt während seiner Ratspräsidentschaft abzulehnen, war sehr schädlich für das Image der EU", sagte Asselborn in einem Interview.
Trump nominiert William Barr als neuen Justizminister
Washington - US-Präsident Donald Trump will den früheren US-Justizminister William Barr in seine Regierung holen und ihm seinen alten Posten zurückgeben. Trump kündigte am Freitag vor Journalisten an, dass er den 68-Jährigen für das Amt nominieren wolle. Barr war bereits Anfang der Neunziger Justizminister unter dem Präsidenten George H. W. Bush, der in der vergangenen Woche gestorben ist. Der bisherige Minister Jeff Sessions musste im November gehen, weil Trump äußerst unzufrieden mit ihm war. Zuvor war bekannt geworden, dass der Stabschef im US-Präsidialamt, John Kelly, offenbar vor dem Rücktritt steht.
Mindestens 13 Tote nach Banküberfall in Brasilien
Brasilia - Bei einem versuchten Banküberfall in Brasilien in der Nacht auf Freitag sind nach Angaben lokaler Medien mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen. Die Täter hatten mindestens fünf Menschen als Geiseln genommen, wie die Rechtsmedizin in der Kleinstadt Milagres am Freitag erklärte. Offenbar blockierten die Bankräuber eine Straße mit einem Lastwagen und stoppten das Auto einer Familie, die sie als Geiseln nahmen. Es kam zu einem fast 20 Minuten dauernden Schusswechsel mit der Polizei, durch den die Familie und weitere Menschen getötet wurden.
Polizei räumte besetztes Haus in Wien
Wien - Die Polizei hat ein besetztes Haus in der Neulerchenfelder Straße 35 in Wien-Ottakring geräumt. Zu Mittag wurden die am Dach des Hauses befindlichen Aktivisten mittels Drehleiter-Gondel von Beamten auf den Boden gebracht. Widerstand gab es dabei laut Polizeisprecher Harald Sörös nicht. Die Aktivisten hatten am Mittwoch das leer stehende Haus besetzt. Sie forderten unter anderem, dass "leer stehende Gebäude keine Spekulationsobjekte darstellen" sollten.
OPEC einigt sich angeblich auf Öl-Förderkürzung
Wien - Bei den OPEC-Beratungen über eine Drosselung der Öl-Fördermenge rückt eine Vereinbarung in greifbare Nähe. Das Ölkartell habe sich auf eine Kürzung um rund 800.000 Barrel pro Tag verständigt, sagte Iraks Ölminister bei dem Treffen in Wien. Die Vereinbarung gelte für sechs Monate und solle im April überprüft werden. Zuvor hatte der Iran laut einem OPEC-Insider grünes Licht dafür gegeben.
(Schluss) tpo
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