07.12.2018 16:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Hamburg - In ihrer letzten Rede als CDU-Chefin hat sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel nach mehr als 18 Jahren vom Parteivorsitz verabschiedet. "Es war mir eine große Ehre, es war mir eine Freude", schloss Merkel ihre knapp 35-minütige Ansprache vor rund tausend Delegierten auf dem CDU-Parteitag in Hamburg. Merkel blickte auf ihre Amtszeit zurück und zeigte sich stellenweise selbstkritisch. Indes begannen die Bewerber um den Parteivorsitz mit ihren Vorstellungsreden.
Vorwurf der Schwarzgeldzahlungen an Waldhäusl
Wien/St. Pölten - Der niederösterreichische FPÖ-Asyllandesrat Gottfried Waldhäusl ist mit neuen Vorwürfen konfrontiert. In einem Bericht der Recherche-Plattform "Addendum" ist die Rede von Schwarzgeldzahlungen einer in der Flüchtlingsbetreuung engagierten Firma an Waldhäusls Büro. Waldhäusl und die Firma weisen die, von einem ehemaligen Auftragnehmer der Firma erhobenen, Vorwürfe zurück. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft bestätigte den Eingang einer Anzeige gegen Waldhäusl.
Asselborn kritisierte Österreich wegen Migrationspakt-Absage
Brüssel - Für Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat die Europäische Union wegen ihrer Uneinigkeit beim UNO-Migrationspakt ihre Glaubwürdigkeit verloren. Den "Schwarzen Peter" schob er Österreich in die Schuhe. "Die Entscheidung von Österreich, den Pakt während seiner Ratspräsidentschaft abzulehnen, war sehr schädlich für das Image der EU", sagte Asselborn in einem Interview.
Kelly tritt als Stabschef im US-Präsidialamt zurück
Washington - Der Stabschef im US-Präsidialamt, John Kelly, steht einem Fernsehbericht zufolge vor dem Rücktritt. Er werde sein Amt voraussichtlich in den kommenden Tagen niederlegen, meldete der Sender CNN unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen. Zuletzt war darüber spekuliert worden, dass US-Präsident Donald Trump Kelly entlassen könnte. Unterdessen kündigte Trump an, den früheren US-Justizminister William Barr erneut für diesen Posten zu nominieren.
Kurz sieht Afrika-Politik nach Reise gestärkt
Kigali/Wien - Das Thema Afrika stand zu Beginn der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft im Gegensatz zu Migration nicht im Vordergrund und hat sich erst während dieser zu einem Schwerpunkt entwickelt. Durch die Ostafrika-Reise, die Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dieser Tage absolviert, sieht er seine Afrika-Initiative bestärkt, wie er in Ruanda sagte. Nach Ansicht des ruandischen Präsidenten und derzeitigen Vorsitzenden der Afrikanischen Union, Paul Kagame, hat es Europa verabsäumt, rechtzeitig mit Afrika über das Thema Flucht und Migration zu sprechen.
Polizei räumte besetztes Haus in Wien
Wien - Die Polizei hat ein besetztes Haus in der Neulerchenfelder Straße 35 in Wien-Ottakring geräumt. Zu Mittag wurden die am Dach des Hauses befindlichen Aktivisten mittels Drehleiter-Gondel von Beamten auf den Boden gebracht. Widerstand gab es dabei laut Polizeisprecher Harald Sörös nicht. Die Aktivisten hatten am Mittwoch das leer stehende Haus besetzt. Sie forderten unter anderem, dass "leer stehende Gebäude keine Spekulationsobjekte darstellen" sollten.
EU-Technologiekommissar wegen Huawei besorgt
Brüssel - Nach der Festnahme einer Top-Managerin des chinesischen Technologiekonzerns Huawei in Kanada verhärten sich die Fronten zwischen dem Westen und der Volksrepublik China. EU-Technologiekommissar Andrus Ansip betonte in Brüssel mit Blick auf Huawei und andere chinesische Technologiekonzerne: "Wir müssen uns wegen dieser Unternehmen Sorgen machen." Sie würden für die Wirtschaft und Sicherheit der EU ein Risiko darstellen.
OPEC einigt sich angeblich auf Öl-Förderkürzung
Wien - Bei den OPEC-Beratungen über eine Drosselung der Öl-Fördermenge rückt eine Vereinbarung in greifbare Nähe. Das Ölkartell habe sich auf eine Kürzung um rund 800.000 Barrel pro Tag verständigt, sagte Iraks Ölminister bei dem Treffen in Wien. Die Vereinbarung gelte für sechs Monate und solle im April überprüft werden. Zuvor hatte der Iran laut einem OPEC-Insider grünes Licht dafür gegeben.
Wiener Börse tendiert am Nachmittag im Plus
Wien - Die Wiener Börse hat sich am Nachmittag im Plus gezeigt. Der ATX stieg um 0,38 Prozent auf 2.928,27 Punkte. Europaweit ging es zum Wochenschluss wieder bergauf. Am Vortag hatte es noch deutliche Abschläge zu sehen gegeben, nachdem sich am Markt Sorgen um einen sich wieder verschärfenden Konflikt zwischen den USA und China breit gemacht hatten. Auslöser war die Festnahme der Finanzchefin von Huawei in Kanada auf Betreiben der USA gewesen.
(Schluss) rst/bel/tpo
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