30.09.2018 12:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Die designierte SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat am Sonntag in mehreren Antrittsinterviews ihre Pläne umrissen. Sie fühle sich als "Sozialdemokratin mit Leib und Seele", will das Thema soziale Gerechtigkeit und einen "fairen Leistungsbegriff" in den Mittelpunkt stellen und die SPÖ nicht nur über deren politische Gegner definieren. Für parteiinterne Kritik zeigte sie erneut Verständnis. Keine Chance sieht Rendi-Wagner derzeit für eine Zusammenarbeit mit der FPÖ auf Bundesebene.
Regierung plant Verschärfung bei extremistischen Symbolen
Wien - Die Bundesregierung plant eine deutliche Ausweitung des Verbots der Verwendung von extremistischen Symbolen. Kommende Woche wird die türkis-blaue Koalition einen entsprechenden Gesetzesentwurf zum sogenannten "Symbole-Gesetz" in Begutachtung schicken. Damit soll die Zahl jener terroristischen oder vergleichbaren Gruppierungen deutlich ausgedehnt werden, die vom Verbot erfasst sind. Seit Bestehen des Gesetzes im Jahr 2014 war die Liste der verbotenen Organisationen sehr beschränkt. Derzeit umfasst das Gesetz nur Symbole des IS, der Al-Qaida sowie deren Teil- und Nachfolgeorganisationen.
Trump macht Streit um Kavanaugh zum Wahlkampfthema
Washington - Nichts hat die USA in den vergangenen Tagen so entzweit wie der Streit um den Supreme-Court-Kandidaten Kavanaugh. Präsident Donald Trump macht damit nun Stimmung gegen die Demokraten. Er warnt, bei den Kongresswahlen im November stünden auch seine Erfolge auf dem Spiel. Bei einer Veranstaltung in Wheeling im Staat West Virginia sagte Trump über die Demokraten und deren Widerstand im Senat gegen Kavanaugh: "Sie sind auf einer Mission gewesen, sich zu widersetzen, zu blockieren und zu zerstören." Der Republikaner forderte die Wähler auf, den Demokraten dafür bei den Kongresswahlen am 6. November die Quittung zu geben.
Beobachtungsstelle: Erste Rebellen beginnen Rückzug in Nordsyrien
Idlib - Im Norden Syriens hat nach Angaben von Aktivisten eine erste Rebellengruppe mit dem Abzug begonnen. Die Rebellengruppe verlasse die geplante entmilitarisierte Zone um die Provinz Idlib, die von der Türkei und Russland am 17. September beschlossen worden war, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Sonntag mit. Um Idlib soll bis zum 15. Oktober eine 15 bis 20 Kilometer breite entmilitarisierte Zone entstehen.
Mehr als 800 Tote nach Tsunami in Indonesien
Palu - Nach dem Erdbeben und dem Tsunami auf der indonesischen Insel Sulawesi ist die Zahl der Toten nach offiziellen Angaben auf 832 gestiegen. Der Katastrophenschutz des Landes teilte am Sonntag mit, das betroffene Gebiet sei größer als anfangs vermutet. Viele Opfer seien noch unter eingestürzten Gebäuden begraben. Daher dürfte die Totenzahl weiter zunehmen, sagte ein Behördensprecher. Die Insel Sulawesi war am Freitag von einem Erdbeben der Stärke 7,5 erschüttert worden und anschließend von einer Tsunami-Welle von bis zu sechs Metern Höhe getroffen worden.
Linzer feuerte mit Luftdruckgewehr auf Straße
Linz - Ein 26-jähriger Linzer hat Freitagabend mit einem Luftdruckgewehr aus dem Fenster der Wohnung eines Freundes im Stadtteil Urfahr auf die Freistädter Straße gefeuert und dabei vier Personen verletzt. Ein 16-Jähriger wurde an der Brust getroffen, eine 23-jährige Frau am Oberschenkel und eine weitere 29-Jährige und ihre Mutter im Rücken, teilte die Polizei OÖ am Sonntag mit. Ebenso zielte der Mann auf Passanten, die sich in einer Telefonzelle in Sicherheit gebrachten hatten. Der Schießwütige wurde in der Wohnung festgenommen.
Tödlicher Verkehrsunfall auf A1 bei Amstetten
Amstetten - Zu einem schweren Verkehrsunfall mit einem Toten ist es auf der A1 in Fahrtrichtung Wien gekommen. Gegen 3.00 Uhr geriet im Gemeindegebiet von Viehdorf (Bezirk Amstetten) bei einem Auffahrunfall ein Kleintransporter zwischen einen Lkw-Zug und einen Klein-Lkw. Die drei Personen, die sich in dem Fahrzeug befanden, mussten mit der Bergeschere befreit werden. Ein Betroffener starb an der Unfallstelle. Neben "Christophorus 2" waren Notarzt- und mehrere Rettungswagen sowie drei Feuerwehren im Einsatz.
(Schluss) pat/vas
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