16.09.2018 14:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) plant auf zwei Drittel der Autobahnen in Österreich Tempo 140 einzuführen. Das sagte der Ressortchef in der Tageszeitung "Österreich". Auf zwei Teststrecken in Nieder- und Oberösterreich ist seit 1. August Tempo 140 erlaubt - probeweise für ein Jahr. "Wenn dieses Projekt gut funktioniert, werden wir genau festlegen, auf welchen Autobahnen aufgrund der Sicherheitslage Tempo 140 möglich ist", wurde Hofer zitiert.
Ein Häftling nach Brand in Wiener PAZ auf Intensivstation
Wien - Die sechs Schubhäftlinge, die in der Nacht auf Samstag bei einem vermutlich aus Protest selbst gelegten Brand in ihrer Zelle im Wiener Polizeianhaltezentrum (PAZ) am Hernalser Gürtel teils schwer verletzt wurden, befinden sich auf dem Weg der Besserung. Nach Angaben des Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV) konnten bis auf einen alle die Intensivstationen verlassen. Sie bleiben allerdings weiterhin stationär aufgenommen und von Justizbeamten überwacht in drei Wiener Krankenhäusern.
Moser rechtfertigt Richterposten für Keyl
Wien - Nach neuen Vorwürfen gegen den designierten Bundesverwaltungsrichter Hubert Keyl rechtfertigt Justizminister Josef Moser (ÖVP) die Nominierung. Keyl habe beim Hearing glaubwürdig anführen können, dass die Medienberichte bezüglich einer Schlägerei in einem Rotlichtlokal unrichtig dargestellt gewesen seien, so Moser. Daraufhin habe der Senat unter dem SPÖ-nahen Präsidenten Harald Perl Keyl nominiert. Der Betroffene stellte eine gemeinsame politische Vergangenheit mit Holocaust-Leugner Gottfried Küssel in Abrede.
FPÖ will Ungarn-Abstimmungsergebnis überprüfen lassen
Wien - Die FPÖ zweifelt an der Rechtmäßigkeit des Beschlusses des EU-Parlaments für ein Strafverfahren gegen Ungarn. Das Außenministerium hat am Sonntag bestätigt, dass Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) den juristischen Dienst des EU-Rates ersucht hat, Stellung zu den nicht gezählten Stimmenthaltungen zu beziehen. Es geht dabei darum, wie Stimmenthaltungen in das Ergebnis einfließen. Ungarn argumentiert, dass die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit nicht gegeben sei, weil man die 48 Enthaltungen als abgegebene Stimmen berücksichtigen müsste. Nach dieser Rechnung hätten nur knapp 65 Prozent für ein Verfahren gestimmt.
Spanien will pro Abschiebung einen Ausbildungsplatz schaffen
Madrid/Salzburg - Spanien arbeitet an einem ungewöhnlichen Vorschlag in der Migrationsdebatte, der beim EU-Gipfel in Salzburg präsentiert werden könnte. Für jeden abgeschobenen Migranten möchte Spanien einen Ausbildungsplatz schaffen, der einem Angehörigen desselben Landes ermöglicht, in Spanien Fertigkeiten zu erwerben, sagte EU-Staatssekretär Luis Marco Aguiriano Nalda der Nachrichtenagentur EFE. Der Auszubildende solle von den Herkunftsländern nach Spanien geschickt werden.
Immer mehr Tote durch Taifun "Mangkhut"
Peking - Zahlreiche Todesopfer und Verletzte, erhebliche Schäden an Gebäuden und Straßen: Taifun "Mangkhut" hat am Wochenende auf seinem Weg durch Südostasien seine Zerstörungskraft voll entfaltet. Besonders hart traf der bisher stärkste Wirbelsturm des Jahres die Philippinen, wo insgesamt bis zu 100 Tote befürchtet wurden, nachdem ein Erdrutsch eine von mindestens 40 Bergwerksarbeitern bewohnte Baracke unter sich begraben hatte. Inzwischen hat "Mangkhut" China erreicht, Hongkong steht still.
Steirer bei Absturz von Kleinflugzeug im Burgenland getötet
Pinkafeld - Ein 50-jähriger Pilot aus der Steiermark ist Sonntagvormittag beim Absturz eines Ultraleichtflugzeuges in Pinkafeld (Bezirk Oberwart) gestorben. Das Trike des Grazers landete unmittelbar nach dem Start in einem Acker. Der Pilot befand sich alleine in dem Fluggerät. Die Flugunfallkommission nahm ihre Arbeit auf. Eine Obduktion wurde angeordnet, das Ultraleichtflugzeug sichergestellt, berichtete Polizeisprecherin Marion Bieler auf Anfrage.
Neue US-Zölle auf chinesische Produkte ab Montag
Washington - US-Präsident Donald Trump wird nach Angaben eines ranghohen Regierungsmitarbeiters wahrscheinlich am Montag neue Zölle auf chinesische Produkte verkünden. Zunächst nicht bestätigt wurde ein Bericht des "Wall Street Journal", nach dem die Höhe der Zölle rund zehn Prozent betragen solle. Betroffen sind dem Bericht zufolge zahlreiche Waren von Elektronikartikeln bis hin zu chinesischen Fischprodukten und Möbeln in einem Gesamtwert von rund 200 Mrd. Dollar (171 Mrd. Euro).
(Schluss) fls
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